Völkerrechtsverbrechen und verfolgungsermessen : [section] 153f StPO im System völkerrechtlicher Strafrechtspflege / Julia Geneuss.

Format:

Book

Author/Creator:

Geneuss, Julia, author.

Series:

Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht - Band 7

Language:

German

Subjects (All):

Crimes against humanity.

International crimes.

International criminal courts.

Physical Description:

1 online resource (365 p.)

Edition:

1. Auflage.

Place of Publication:

Baden-Baden, [Germany] : Nomos : Stämpfli Verlag, 2013.

Summary:

In den ersten zehn Jahren seit Inkrafttreten des Volkerstrafgesetzbuchs hat sich eine Norm zum Dreh- und Angelpunkt des "deutschen Volkerstrafrechts" herauskristallisiert: 153f StPO. Danach liegt die Entscheidung uber die Verfolgung von Volkerrechtsverbrechen im Ermessen des Generalbundesanwalts. Diese Untersuchung konturiert und strukturiert dieses Ermessen. Dazu werden die rechtlichen Erwagungen und Interessen identifiziert, die bei der Entscheidung uber die Einleitung eines deutschen Volkerstrafverfahrens zu berucksichtigen und gegeneinander abzuwagen sind. Volkerrechtstheoretische Grundlage und wesentlicher Teil des rechtlichen Entscheidungsumfelds ist dabei das sich konsolidierende, auf dem ius puniendi der internationalen Gemeinschaft basierende Mehrebenensystem volkerrechtlicher Strafrechtspflege. Ubergeordnetes Ziel der Arbeit ist es, eine vernunftige, verlassliche, fur die betroffenen Staaten akzeptable und fur Drittstaaten praktikable Handhabung der absolut universellen Jurisdiktion zu entwickeln.

Contents:

Abkürzungsverzeichnis ; Einleitung ; A. Einführende Skizze und Problemaufriss ; B. Gegenstand, Ausgangspunkt und Konzeption ; C. Zielsetzung ; Erster Teil: Grundbegriffe ; A. Jurisdiktion und Strafgewalt ; I. Völkerrechtliche und staatsrechtliche Dimension der Strafgewalt ; II. Originäre und derivative Strafgewalt ; III. Unterschiedliche Aspekte von Strafgewalt ; 1. Rechtssetzungsgewalt: jurisdiction to prescribe ; 2. Rechtsprechungsgewalt: jurisdiction to adjudicate ; 3. Strafrechtliche Ermittlungsgewalt: jurisdiction to investigate ; 4. Vollzugsgewalt: jurisdiction to enforce

IV. Die Aspekte der Strafgewalt im deutschen Recht V. Zusammenfassung ; B. Verfolgungsermessen ; I. Legalitätsprinzip ; 1. Inhalt und Begründung ; 2. Umfang und Geltungsvoraussetzungen ; a. Anfangsverdacht ; b. Vorermittlungen zur Klärung des Anfangsverdachts ; 3. Keine Einschränkung bei fehlenden Aufklärungschancen ; II. Opportunitätsgeprägte Regelungen ; 1. Inhalt ; 2. Begründung und Einteilung der Opportunitätsvorschriften ; 3. Umfang und Geltungsvoraussetzungen ; 4. Standort des Entscheidungsspielraums ; 5. Ermessensausübung und rechtliche Bindungen

a. Keine rechtsfreien Entscheidungsspielräume b. Grad und Maß rechtlicher Bindungen ; III. Zusammenfassung ; C. Völkerrechtsverbrechen ; I. Völkerrechtliche Straftatbestände ; II. "Staatliches" Völkerstrafrecht ; III. Zusammenfassung ; Zweiter Teil: Das System völkerrechtlicher Strafrechtspflege als rechtliches Entscheidungsumfeld ; A. Quelle der völkerrechtlichen Strafgewalt: Straf-Recht jenseits des Staates? ; I. Die Entwicklung der Völkerrechtsordnung Vom Staat zur internationalen Gemeinschaft ; 1. Traditionelle Völkerrechtskonzeption ; 2. Moderne Völkerrechtskonzeption

a. Gemeinschaftsinteressen b. Die internationale Gemeinschaft ; c. Rechtsinstrumente zum Schutz der Gemeinschaftsinteressen ; aa. ius-cogens-Normen: Legislative Funktion der internationalen Gemeinschaft ; bb. erga-omnes-Verpflichtungen: Die internationale Gemeinschaft als Rechteinhaberin ; d. Partielle Völkerrechtssubjektivität der internationalen Gemeinschaft ; II. Moderne Völkerrechtskonzeption und Völkerstrafrecht ; 1. Schutz von Gemeinschaftsinteressen ; 2. ius-cogens-Normen und Völkerstrafrecht ; 3. erga-omnes-Verpflichtungen und Völkerstrafrecht

4. Völkerstrafrecht: ius puniendi der internationalen Gemeinschaft III. Abgrenzung zur zwischenstaatlichen Kooperation in Strafsachen ; IV. Zusammenfassung ; B. Durchsetzung von Völkerstrafrecht ; I. Tatnahe Staaten ; 1. Quelle der Strafgewalt ; a. "Gewöhnliche" staatliche Strafgewalt ; b. Duale Strafgewalt tatnaher Staaten ; 2. Gerichtsbarkeit tatnaher Staaten ; a. Pflicht zur Strafverfolgung ; b. Keine Durchsetzung von Völkerstrafrecht mittels "gewöhnlicher" Straftatbestände ; 3. Die Rolle des Verletztenstaates ; II. Supra- und internationale Strafgerichte ; 1. Die ad-hoc-Tribunale

a. Quelle der Strafgewalt

Notes:

Description based upon print version of record.

Includes bibliographical references.

Description based on online resource; title from PDF title page (ebrary, viewed September 7, 2016).

ISBN:

3-8452-4672-3