Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch : Historie, Reichweite und Reform / Michael Plagge.

Format:

Book

Author/Creator:

Plagge, Michael, author.

Series:

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; Band 136.

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; Band 136

Language:

German

Subjects (All):

Patent laws and legislation.

Physical Description:

1 Online Ressource

Place of Publication:

Baden-Baden : Nomos, [2022]

Summary:

Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Härten für Verletzer und Dritte führen kann. Als Ergebnis der jüngsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhältnismäßigkeitseinwand ergänzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflösung dysfunktionaler Fallkonstellationen.

Contents:

Titelei/Inhaltsverzeichnis 1-28

Teil 1 Einführung in die Problematik, Entwicklung und Rahmenbedingungen des Unterlassungsanspruchs 29-175

Teil 2 Reichweite und Stellschrauben des Unterlassungsanspruchs 176-445

Teil 3 Problemlösung, Reform und Gesamtergebnis 446-508

Literaturverzeichnis 509-560

Stichwortverzeichnis 561-563.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

9783748934646