Der digitalisierte Staat - Chancen und Herausforderungen für den modernen Staat : 60. Assistententagung Öffentliches Recht Trier 2020.

Format:

Book

Contributor:

Gwiasda, Benjamin.

Kemper, Thomas.

Moir, Joshua.

Müller, Sabrina.

Schönberger, Arno.

Stöcker, Sebastian.

Wagner, Julia.

Wolff, Lydia.

Language:

German

Subjects (All):

Technological innovations--Law and legislation--Germany.

Technological innovations.

Social media--Law and legislation--Germany.

Social media.

Telematics--Law and legislation--Germany.

Telematics.

Technology and law--Germany.

Technology and law.

Physical Description:

1 online resource (420 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft, 2020.

Summary:

"Unbegrenzter Zugang zu Informationen und neue Mo¨glichkeiten fu¨r die Wirtschaft - die Chancen der Digitalisierung sind vielseitig. Gleichzeitig bestehen zahlreiche Herausforderungen wirtschaftlicher, politischer und sozialer Art, die nach Antworten verlangen. Diese digitale Transformation aus o¨ffentlich-rechtlicher Perspektive zu vermessen, hatte sich die 60. Assistententagung, die im Ma¨rz 2020 an der Universita¨t Trier stattfand, zum Ziel gesetzt. Der daraus hervorgegangene Tagungsband versammelt Antworten junger deutschsprachiger Wissenschaftler*innen auf die Frage, welche Chancen und Herausforderungen die Digitalisierung fu¨r moderne Staaten bereitha¨lt und wie unser Rechtsrahmen mit Blick auf den digitalen Wandel fortzuentwickeln ist."--Publisher's website.

Contents:

Cover

Grundlagen von Digitalisierung und Recht

Substituierte Attribute - Kognitive Störungen im Recht des digitalisierten Staates

I. Dual Process-Theorien und Attributsubstitution

1. Dual Process-Theorien

2. Attributsubstitution

II. Rechtliche Relevanz

1. Allgemein

2. Attributsubstitution und rechtlich relevante Abwägungen

3. Spezifische Störungsanfälligkeit von Recht im digitalisierten Staat

III. Beispiele

1. Vorratsdatenspeicherung

a) Abwesenheit eines Gefühls des ständigen Überwachtwerdens als grundrechtliches Schutzgut

b) Kognitive Verzerrung durch Attributsubstitution

2. Autonomes Fahren (Dilemma-Situationen)

a) Diskrepante strafrechtliche Bewertung

b) Kognitive Störung durch Attributsubstitution

aa) Attributsubstitution durch Illusion einer Tun-Unterlassen-Differenz und deontologischen Impuls

bb) Indizien für die Attributsubstitution

IV. Schluss

Demokratischer Staat und Wandel. Regulierungsrecht als Projekt einer aporetischen Demokratie

A. Erster Teil: Staat

I. Staatstheoretische Perspektive: Staatszweckdiskurse

II. Rechtshistorische Perspektive: Muster

1. Gewissheitsverluste und das Narrativ der Repressivität

2. Möglichkeitsräume und das Narrativ der Freiheitsentfaltung

3. Institutionalisierung und das Narrativ des deutschen Idealismus

4. Drei Muster und das Gemeinwohl

B. Zweiter Teil: Demokratie

I. Ideengeschichtliche Perspektive: Praxis einer Idee

II. Demokratietheoretische Perspektive: Eine aporetische Lebensform

1. Normativer Ertrag: Begleitung durch Politisierung

2. Analytischer Ertrag: Tarieren ohne Tara

Fazit

Die Digitalisierung von Forschung und Lehre - auf dem Weg in eine "öffentliche" Rechtswissenschaft?

I. Der Stand der Digitalisierung von Forschung und Lehre: Eine kritische Bestandsaufnahme

1. Lehre

2. Forschung.

II. Die Digitalisierung als Weg in eine "öffentliche" Rechtswissenschaft?

1. Was ist öffentliche Wissenschaft?

a) Open Access

b) Open Educational Resources

2. Initiativen zur Förderung öffentlicher Wissenschaft

3. Rezeption in der Rechtswissenschaft

a) Offene Lehrmaterialien in der Rechtswissenschaft

b) Offene Forschung in der Rechtswissenschaft

c) Vorbehalte

III. Lösungsansätze

1. Zwang durch Open-Access-Zweitverwertungspflichten

a) Zuständigkeit der Landesgesetzgeber

b) Vereinbarkeit mit Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG

aa) Schutzbereich

bb) Eingriff

cc) Rechtfertigung

c) Vereinbarkeit mit Art. 14 Abs. 1 und 12 Abs. 1 GG

d) Vereinbarkeit mit der Urheberrechtsrichtlinie

2. Förderung

3. Freiwilligkeit

III. Fazit

Grundrechte im digitalen Zeitalter

Recht auf Ineffizienz - Eine Untersuchung des Verhältnisses von Grundrechten zur Effizienz

I. Einleitung - Digitalisierung und das Versprechen der Effizienz

II. Der Begriff Effizienz und seine Verwendung im Recht

1. Pareto-Effizienz und das Kaldor-Hicks-Kriterium

2. Die Unterordnung des Rechts unter das Effizienzprinzip

3. Das Reichtumsmaximierungsprinzip

4. Zwischenergebnis

III. Effizienz als grundrechtliches Argument

1. Effizienz als grundrechtliche Maxime

2. Effizienz als grundrechtlich geschütztes Ziel

3. Effizienz in der Verhältnismäßigkeitsprüfung

4. Grundrechte als Rechte auf Ineffizienz

IV. Fazit

Recht auf 5G oder: Digitalisierung - Gefahr oder Grundrecht?

A. Einleitung, Erkenntnisinteresse und Fragestellung

B. 0. Kapitel: Zum Begriff der "Digitalisierung"

C. In Medias Res

I. Gang der Analyse: Überblick

II. Meinungsfreiheit

a) Gewährleistungspflichten bei "klassischen" Abwehrrechten - dogmatische Schlaglichter

b) Das Internet in der Gegenwart - die Gegenwart im Internet.

c) Zurück zu Gewährleistungspflichten: Recht auf 5G?

i) Art. 19 IPbpR

ii) Art. 10 EMRK und Art. 11 GRC

iii) Fazit

III. Recht auf ein "digitales Klassenzimmer"?

a) Internationales Vertragsrecht: Art. 13 IPwskR

b) Internationales Vertragsrecht: Durch die Augen des Kindes - die Kinderrechtskonvention 1989 (CRC)

c) Europäische regionale Instrumente: EMRK und GRC

d) Fazit

D. Abschließende Bemerkungen

Brauchen wir ein Recht auf "digitalen Herdenschutz"? - Die Gefahren kommerziellen Profilings für die pluralistische Demokratie und gesellschaftliche Minderheiten

I. Die Funktionsweise und Gefahren von kommerziellem Profiling

II. Die rechtlichen Grundlagen von Profiling

1. Sekundärrechtliche Regelung des Profilings

2. Verfassungsrechtliche Dimension des Profilings

a) Einschlägige Grundrechtsquelle

b) Einschlägige Grundrechte

III. Alternativen zu einem Recht auf digitalen Herdenschutz

1. Maßnahmen auf Seiten der Betroffenen

a) Verweigern der Verarbeitungserlaubnis

b) Verweigerung von Angaben

c) Recht auf Löschung

d) Recht zur Lüge

2. Maßnahmen auf Seiten der Verarbeiter

a) Zeitliche Begrenzung von Datenspeicherung

b) Restriktion der Dateninterpretation

IV. Das Recht auf digitalen Herdenschutz

V. Fazit

Die Digitalisierung - Feind oder Freund der Demokratie

Staatlicher Schutz des Meinungsbildungsprozesses in sozialen Netzwerken gegen potentielle Beeinträchtigungen durch Meinungsroboter

I. Grundlagen - Die Beeinflussung des Meinungsbildungsprozesses durch Meinungsroboter innerhalb sozialer Netzwerke

1. Meinungsroboter in sozialen Netzwerken

2. Meinungsbildung und der Einfluss von Meinungsrobotern

II. Staatliche (Schutz-)Verantwortung vor den neuen Risiken der Meinungsroboter

1. Bestehen staatliche Schutzpflichten beim Einsatz von Meinungsrobotern?.

2. Nicht-staatlicher Übergriff auf grundrechtliche Schutzgüter

3. Überschreiten einer Gefahrenschwelle?

III. Rechtsfolge - Ausgestaltungsauftrag an den Gesetzgeber

1. Konkreter Schutzbedarf

2. Das bisherige Schutzkonzept des Gesetzgebers

3. Der Medienstaatsvertrag als Antwort und Balance zwischen Schutz und Eingriff?

4. Ergänzende Maßnahmen de lege ferenda

Das Recht auf menschliche Entscheidung - Freiheit in Zeiten der Digitalisierung und einer automatisierten Rechtsanwendung

I. Digitalisierung der Staatsgewalt

II. Automation der Verwaltung und technische Erzeugung von Verwaltungsmaßnahmen

1. Ausschließlich automationsgestützt erlassener oder korrigierter Steuerbescheid als Leitbild der Steuerfestsetzung

2. Wandel des Vollzugs von Gesetzen durch menschliche Überprüfung des Einzelfalls hin zu vollständig automatisiert erlassenen Verwaltungsakten

III. Chancen und Risiken durch die Automation der Verwaltung

IV. Das Recht auf menschliche Entscheidung im Grundgesetz

V. Kategorien technisch erzeugbarer Verwaltungsentscheidungen

1. Vollständig technisch erzeugbare Entscheidung unter Ausschluss des Menschen

a) Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns

b) Weitere materiell-rechtliche Vorgaben der Verfassung

2. Automationsgeleitete menschliche Entscheidung und automationsgestützte menschliche Entscheidung

a) Unterscheidung zwischen automationsgeleiteter menschlicher Entscheidung und automationsgestützter menschlicher Entscheidung

b) Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns

c) Weitere materiell-rechtliche Vorgaben der Verfassung

3. Vollständig menschliche Entscheidung unter Ausschluss der Technik

V. Fazit.

Verfassungsmäßigkeit von Internetwahlen? Neukonzeption eines Bewertungsmaßstabs für innovative Wahlmethoden

I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

1. Die Öffentlichkeit der Wahl

2. Die Allgemeinheit der Wahl

3. Zwischenergebnis

II. Kritik

1. Natur und Funktion der Wahlrechtsgrundsätze

2. Die Öffentlichkeit der Wahl ist kein Wahlrechtsgrundsatz

3. Zwei Verständnisse der Allgemeinheit der Wahl

III. Neukonzeption

1. Grundlegung

2. Vertrauen

3. Partizipation

4. Verhältnis

IV. Das Beispiel der Internetwahl

1. Vertrauen

2. Partizipation

a) Regelfall

b) Sonderfall: Auslandsdeutsche

V. Fazit und Ausblick

Gefahrenabwehr und Digitalisierung

Versammlungskörper. Zum Schutz von hybriden und online-Versammlungen unter dem Grundgesetz

I. Phänomenologie der Online-Versammlung

1. Hybride Versammlungen

2. Die online-Versammlung

3. Gang der Untersuchung

II. Die Funktion der online-Versammlung in der digitalen Demokratie

III. Die Funktion der Versammlungsfreiheit im Grundgesetzes

1. Die zwei Begründungsstränge der Versammlungsfreiheit

a) Versammlungsfreiheit als republikanische Freiheit

b) Versammlungsfreiheit als liberale Freiheit

2. Konsequenzen der verschiedenen Begründungsstränge der Versammlungsfreiheit für die Körperlichkeit der Versammlung

a) Akzidentielle Körperlichkeit republikanischer Versammlungsfreiheit

b) Essentielle Körperlichkeit liberaler Versammlungsfreiheit

IV. Die Digitalisierung der Versammlung und die doppelte Funktion der Versammlungsfreiheit

1. Die verschiedenen Phänotypen digitalisierter Versammlungen

2. Der Gewährleistungsgehalt von Art. 8 Abs. 1 GG zwischen Republikanismus und Liberalismus

Die Datenmacht des digitalen Staates: Datenformate und Datenstrukturen

I. Einleitung.

II. Abbildung von Chancen und Risiken eines Digitalisierungsprozesses.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

Includes bibliographical references and index.

ISBN:

3-7489-0749-4

OCLC:

1224363592