Sozialpolitik und Migrationskontrolle : Gemeinsamkeiten und Unterschiede in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Format:

Book

Author/Creator:

Borrelli, Lisa Marie.

Language:

German

Subjects (All):

Social policy.

Emigration and immigration law.

Physical Description:

1 online resource (0 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Bielefeld : transcript Verlag, 2026.

Summary:

Wie sind Sozialpolitik und Migrationskontrolle verknüpft?Wie schränkt die Sozialpolitik Rechte von migrantischen Gruppen ein?Wo und wie zeigen sich solche Praktiken?Anhand von Fallstudien aus Deutschland, Österreich und der Schweiz zeigen die Beiträger*innen, wie Maßnahmen zur sozialen Sicherung gleichzeitig als Instrumente der.

Contents:

Cover

Inhalt

Einleitung

Danksagungen

Aufbau des Sammelbandes

Literaturverzeichnis

Deutschland

Deutsche Sozialpolitik in der Praxis

1. Einleitung

2. Begrifflichkeiten: Was unter Migrationskontrolle zu verstehen ist

Indirekte Migrationskontrolle

3. Direkte Migrationskontrolle durch gesetzliche Meldepflichten

Gesetzliche Meldepflichten öffentlicher Stellen

Umsetzungspraktiken gesetzlicher Meldepflichten

Auswirkungen der Meldepflicht auf das Handeln nicht‑staatlicher Akteur:innen

4. Indirekte Migrationskontrolle durch behördliche Abwehrpraktiken

Aufbau bürokratischer Hürden als Abwehrpraxis der Verwaltung

Unsachgemäße Leistungsverweigerung als Abwehrpraxis der Verwaltung

5. Schlussbetrachtung

Weiterführende Literatur

(Keine) Wege aus der Duldung

2. Ordnungspolitische Kontinuitäten in Deutschland

3. Die Entwicklung der Bleiberechtsregelungen

3.1. Bleiberechtsregelungen nach dem Zuwanderungsgesetz 2005

3.2. Bleiberechtsregelungen für Kinder und Jugendliche seit 2009 und 2011

3.3. Bleiberechtsregelungen seit 2015

3.4. Bleiberecht als »Chance« 2023

4. Schlussbetrachtung

Gesetzesentwürfe und Anwendungshinweise

Migrationskontrolle durch die Herstellung von Unterstützungswürdigkeit in Bezug auf soziale Leistungen

2. Herstellung von Unterstützungswürdigkeit in Bezug auf soziale Leistungen

3. Methodik und Daten

4. Unterstützungswürdigkeit im Kontext von EU‑Freizügigkeit und Zugang zu sozialen Leistungen

Sichern, Aktivieren, Verbannen

2. Die Analyse von Sozial(staats)regimen

3. Aus der Perspektive einer Erwerbsloseninitiative.

4. Erleichterungen im Sinne einer vielfältigen Gesellschaft

5. Noch stärkere Orientierung an Leistung und Qualifizierung (»qualifare«)

6. Der Verdacht auf Betrug und Missbrauch als Ausdruck einer kontrollpolitischen Wende

7. Verschärfte territoriale Verbannung

8. Eine wachsende Zone sozialer Verbannung

9. Neue institutionelle Strukturen und Praktiken im Nexus von Migrations‐ und Sozialpolitik

10. Schlussbetrachtung

»Gesundheit für alle?«

2. Gesundheitsversorgung in Deutschland zwischen aufenthalts‑ und sozialrechtlichen Ausschlüssen

3. Humanitäre Sprechstunden, MediNetze/-Büros und andere Parallelstrukturen

4. Clearingstellen und der Anonyme Behandlungsschein: Lokale Lösungsansätze als Antwort auf bundesweite Versorgungslücken

5. Die Kampagne GleichBeHandeln als Versuch, die Übermittlungspflicht politisch und rechtlich herauszufordern

6. Schlussbetrachtung

Österreich

Ökonomische Ausbeutung, diskriminierende Abwehr und einseitige Integrationsforderungen

1. Sozialpolitische Grundlagen

2. Entwicklungen im Bereich der Arbeitsmigration

2.1. Das Gastarbeiter:innenregime

2.2. Wachsende Immigration aufgrund ökonomischer und politischer Veränderungen und Krisen: die 1980er‐Jahre

2.3. Migrationspolitische Folgen des EU‑Beitritts Österreichs 1995

2.4. Arbeitsmarktpolitische Ausdifferenzierung des Migrationsregimes

3. Entwicklungen im Bereich der Fluchtmigration

3.1. Asylpolitik nach 1945 - antifaschistischer Nachkriegskonsens und Kalter Krieg

3.2. Die Relativierung des Asylrechts - vom Menschenrecht zur wirtschafts‑, sozial‐ und sicherheitspolitischen Bedrohung

3.3. Konflikte um Asylmigration: Grundversorgung, Integration und Zugang zum Sozialsystem.

3.4. Konflikte um Asylmigration: Zugang zu Arbeitsmarkt und Ausbildung

EU‑Migrant:innen und Zugehörigkeitspolitiken in Österreich

2. Wer gehört unter welchen Bedingungen und wie weit dazu?

3. Methoden und Datenkorpus

4. Zugehörigkeitspraktiken in Österreich

4.1 Fluide Interpretation von Aufenthalt und Ausschluss vom österreichischen Wohlfahrtsstaat

4.1.1 Erwerbsarbeit und die Bedingung des »rechtmäßigen Aufenthalts«

4.1.2 Erwerbsarbeit und »gewöhnlicher Aufenthalt«

4.2 Begrenzte Zugehörigkeit zum österreichischen Wohlfahrtsstaat

4.2.1 Temporär begrenzte Zugehörigkeit zum österreichischen Wohlfahrtsstaat

4.2.2 Monetär begrenzte Zugehörigkeit im österreichischen Wohlfahrtsstaat

5. Zugehörigkeit, Beweislast und Überwachung von EU‑Migrant:innen

5.1 Beweislast

5.2 Misstrauen und Überwachung

Wenn grenzüberschreitende Mobilität und Sprachkenntnisse den Zugang zu sozialer Sicherheit erschweren

2. Vorstellung der Forschungsprojekte

3. Ungarische Staatsbürger:innen in Österreich

4. Exklusionserfahrungen beim Zugang zu (transnationaler) sozialer Sicherheit

4.1 Transnationaler Lebensstil als Nachteil

4.2 Sprachliche Barrieren beim Einfordern von Sozialrechten

Zwischen Abschreckung und Widerstand

2. Interne Kontrollmaßnahmen als Abschreckungsstrategie

3. Grundversorgung als umkämpftes Terrain: Föderalismus und zivilgesellschaftlicher Widerstand

4. Die neue Politik der Einsperrung: Haft, Isolation und zivilgesellschaftlicher Widerstand

5. Schlussfolgerungen

Literaturverzeichnis.

Wohnen für (fast) alle

2. Theoretische Einbettung: Grenzpraktiken im städtischen Raum

3. Grenzpraktiken beim Zugang zu sozialem Wohnraum in Wien

4. Inklusion und Exklusion in der Wiener Wohnungslosenhilfe

5. Städtische Praktiken in der Unterbringung von prekarisierten Personen im Asylsystem

6. Unabhängige NGOs als Auffangnetz

7. Prekäre Wohnverhältnisse am privaten Wohnungsmarkt

8. Schlussbetrachtung

Empirische Datengrundlage

Interviews:

Stakeholder‐Events

Schweiz

Die Asylpolitik als »Einfallstor« für Sozialabbau und Autoritarismus?

1. Staatsbürgerschaft als Brandmauer? Hannah Arendt und die Rechtlosigkeit der Anderen

2. Als sie die Flüchtlinge holten … Die Asylbewegung und die Ausweitungsthese

3. Vom sozialen zum misstrauischen und repressiven Staat? Neoliberalismus, Autoritarismus und Migrationskontrolle

Praktiken der Sozialdienste gegenüber armutsbetroffenen, ausländischen Personen

2. Sozialhilfe und ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung

3. Praktiken der Sozialdienste

3.1 Persönliches Verhalten und öffentliche Gelder

3.2 Aushandeln mit dem Migrationsamt

3.3 Handlungsmöglichkeiten von Sozialarbeitenden

Kommunale Vorstöße zur Existenzsicherung für alle

2. Die drei städtischen Ansätze

2.1 Basishilfe Zürich

2.1.1 Beschluss des Stadtrats

2.1.2 Beschwerde gegen die Basishilfe

2.1.3 Beschwerdefrist verpasst

2.1.4 Versuch zur (Wieder‑)Einführung der Basishilfe und erneute Beschwerde

2.2 Überbrückungshilfe Luzern

2.3 Überbrückungshilfe Bern

2.4 Vergleich der Ansätze und offene Fragen.

3. Umfang der Meldepflichten

3.1 Was ist Sozialhilfe?

3.2 Ab welcher Höhe ist der Bezug zu melden?

4. Spielraum für Gemeinden

5. Unterstützung bedürftiger Ausländer:innen: Auslagerung auf die private Sozialhilfe?

Einstellungen zu Migration und Sozialpolitik

2. Der Sozialstaat der Schweiz

3. Einstellungen zum schweizerischen Sozialstaat und zur Migration

3.1 Einstellungen zu Migration und Migrant:innen

3.2 Den Sozialstaat mit Migrant:innen teilen

Schlussbemerkungen

Begriffserklärungen

Übersicht Autor:innen.

Notes:

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ISBN:

9783839478943

OCLC:

1603126540