Recht im Kleingarten : Texte, Erläuterungen, Bewertungskriterien und aktuelle Themen / Lorenz Mainczyk, Patrick R. Nessler, and Thomas Bauer.

Format:

Book

Author/Creator:

Mainczyk, Lorenz, author.

Nessler, Patrick R., author.

Bauer, Thomas, author.

Language:

German

Subjects (All):

Allotment gardens.

Property--Germany.

Property.

Physical Description:

1 online resource (712 pages)

Edition:

Ninth edition.

Place of Publication:

Heidelberg : rehm, [2023]

Summary:

Die Textausgabe enthält die aktuellen Vorschriften rund um die Schaffung und den Betrieb von Kleingartenanlagen. Die handliche Sammlung bietet dazu neben dem Text des Bundeskleingartengesetzes u.a. Auszüge- aus den Bauordnungen der Länder, - aus den Kommunalabgabengesetzen der Länder, - aus dem BGB, - aus den Bewertungsgesetzen der DDR und des Bundes, - sowie aus dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz.Die verständliche Einführung gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen von Kleingärten. Außerdem werden Grundzüge der Bewertung von Kleingärten dargestellt.Zusätzlich wurden nun auch Ausführungen zu zwei aktuellen Themen aufgenommen: - Photovoltaik-Fragen und- Fragen zum Wohnen in der LaubeMit dem Buch hat der am Kleingartenrecht Interessierte eine zuverlässige Hilfe und Kurzinformation zur Hand.

Contents:

Intro

Recht im Kleingarten

Impressum

Vorwort

Verzeichnis der aktiven Bearbeiter

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

Teil A Einleitung

1. Anwendungsbereich

1.1 Kleingartenbegriff

(1) Kleingärtnerische Nutzung

(2) Kleingartenanlage

(3) Baulichkeiten

1.2 Abgrenzung von anderen ähnlichen Nutzungsarten

1.3 Dauerkleingärten

1.4 Eigenheime und vergleichbare Baulichkeiten in Kleingartenanlagen

2. Gartenlauben und ihre Nutzung

3. Kleingartenpachtverträge

3.1 Gestufte Pachtverhältnisse (Zwischenpacht)

3.2 Kleingärtnerische Gemeinnützigkeit

3.3 Vertragsdauer

3.4 Pachtzins und Nebenleistungen

3.4.1 Pachtobergrenze

3.4.2 Zwischenpächterzuschlag

3.4.3 Ermittlung des Pachtzinses und Anpassung an den Höchstpachtzins

3.4.4 Erstattung der Aufwendungen des Verpächters für die Kleingartenanlage

3.4.5 Kostenüberwälzung der öffentlich-rechtlichen Lasten auf die Kleingärtner

a) Grundsteuer

b) Beiträge

c) Gebühren

3.5 Kündigung

3.5.1 Fristlose Kündigung

3.5.2 Ordentliche Kündigung

a) Nicht unerhebliche Pflichtverletzungen

b) Neuordnung der Kleingartenanlage

c) Eigenbedarfskündigung

d) Andere wirtschaftliche Verwertung

e) Planverwirklichung

3.5.3 Kündigungsfrist

3.5.4 Kündigung von Zwischenpachtverträgen

3.6 Kündigungsentschädigung

4. Bereitstellung und Beschaffung von Ersatzland

5. Zwangsweise Begründung in Pachtverhältnissen

6. Überleitung der Kleingartenpachtverträge in den alten Ländern bei Inkrafttreten des BKleingG

7. Sonderregelungen in den neuen Ländern

7.1 Überleitung der Kleingartennutzungsverhältnisse

7.2 Eigentum an baulichen Anlagen in Kleingärten

7.3 Kleingartenpachtverträge über gemeindeeigene und sonstige Grundstücke

7.4 Zwischenpachtprivileg

7.5 Pachtzinsen

7.6 Bestandsschutz.

7.7 Neuregelung der Zwischenpachtverhältnisse/Vertragseintritt des Grundstückseigentümers

Teil B Einführung in die Bewertung von Kleingärten

1. Gartengestaltung

2. Beurteilung der Nutzungsformen in der Kleingartenanlage

3. Beurteilung des Zustandes einer Kleingartenparzelle

4. Entschädigung

5. Verkehrssicherheit von Bäumen

Teil C Aktuelle Themen im Kleingarten

1. Photovoltaik in Kleingartenanlagen

I. Einführung

II. Kleingartenpachtrecht

1. Zulässigkeit von Photovoltaikanlagen

2. Kleingartenrechtliche Aspekte beim Pächterwechsel

III. Baurecht

IV. Energierecht

V. Steuerrecht

Abschlussbemerkung

2. Prüfung dauerhaftes Wohnen

Gesetzestexte

1. BKleingG

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften

1 Begriffsbestimmungen

2 Kleingärtnerische Gemeinnützigkeit

3 Kleingarten und Gartenlaube

Zweiter Abschnitt Kleingartenpachtverhältnisse

4 Kleingartenpachtverträge

5 Pacht

6 Vertragsdauer

7 Schriftform der Kündigung

8 Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist

9 Ordentliche Kündigung

10 Kündigung von Zwischenpachtverträgen

11 Kündigungsentschädigung

12 Beendigung des Kleingartenpachtvertrages bei Tod des Kleingärtners

13 Abweichende Vereinbarungen

Dritter Abschnitt Dauerkleingärten

14 Bereitstellung und Beschaffung von Ersatzland

15 Begründung von Kleingartenpachtverträgen durch Enteignung

Vierter Abschnitt Überleitungs- und Schlussvorschriften

16 Überleitungsvorschriften für bestehende Kleingärten

17 Überleitungsvorschrift für die kleingärtnerische Gemeinnützigkeit

18 Überleitungsvorschriften für Lauben

19 Stadtstaatenklausel

20 Aufhebung von Vorschriften

20a Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands.

20b Sonderregelungen für Zwischenpachtverhältnisse im Beitrittsgebiet

21 Berlin-Klausel - aufgehoben

22 Inkrafttreten

2. BKleingÄndG

Artikel 1 Änderung des Bundeskleingartengesetzes

Artikel 2 Änderung des Baugesetzbuchs

Artikel 3 Überleitungsregelungen

Artikel 4 Inkrafttreten

3. SchuldRÄndG

Artikel 1 Gesetz zur Anpassung schuldrechtlicher Nutzungsverhältnisse an Grundstücken im Beitrittsgebiet (Schuldrechtsanpassungsgesetz - SchuldRAnpG)

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1 Anwendungsbereich

1 Betroffene Rechtsverhältnisse

2 Nicht einbezogene Rechtsverhältnisse

3 Zeitliche Begrenzung

Abschnitt 3 Grundsätze

Unterabschnitt 1 Durchführung der Schuldrechtsanpassung

6 Gesetzliche Umwandlung

7 Kündigungsschutz durch Moratorium

Unterabschnitt 2 Rechtsgeschäfte mit anderen Vertragschließenden

8 Vertragseintritt

9 Vertragliche Nebenpflichten

10 Verantwortlichkeit für Fehler oder Schäden

19 Heilung von Mängeln

Artikel 5 Änderung des Bundeskleingartengesetzes

„ 20b Sonderregelungen für Zwischenpachtverhältnisse im Beitrittsgebiet

Artikel 6 Inkrafttreten

4. BGB

Buch 1 Allgemeiner Teil

Abschnitt 1 Personen

Titel 2 Juristische Personen

Untertitel 1 Vereine

21 Nicht wirtschaftlicher Verein

24 Sitz

25 Verfassung

26 Vorstand und Vertretung

27 Bestellung und Geschäftsführung des Vorstands

28 Beschlussfassung des Vorstands

29 Notbestellung durch Amtsgericht

30 Besondere Vertreter

31 Haftung des Vereins für Organe

31a Haftung von Organmitgliedern und besonderen Vertretern

31b Haftung von Vereinsmitgliedern

32 Mitgliederversammlung

Beschlussfassung

33 Satzungsänderung

34 Ausschluss vom Stimmrecht

35 Sonderrechte.

36 Berufung der Mitgliederversammlung

37 Berufung auf Verlangen einer Minderheit

38 Mitgliedschaft

39 Austritt aus dem Verein

40 Nachgiebige Vorschriften

41 Auflösung des Vereines

42 Insolvenz

43 Entziehung der Rechtsfähigkeit

44 Zuständigkeit und Verfahren

45 Anfall des Vereinsvermögens

46 Anfall an den Fiskus

47 Liquidation

48 Liquidatoren

49 Aufgaben der Liquidatoren

50 Bekanntmachung des Vereins in Liquidation

50a Bekanntmachungsblatt

51 Sperrjahr

52 Sicherung für Gläubiger

53 Schadensersatzpflicht der Liquidatoren

54 Nicht rechtsfähige Vereine

Kapitel 2 Eingetragene Vereine

55 Zuständigkeit für die Registereintragung

55a Elektronisches Vereinsregister

56 Mindestmitgliederzahl des Vereins

57 Mindesterfordernisse an die Vereinssatzung

58 Sollinhalt der Vereinssatzung

59 Anmeldung zur Eintragung

60 Zurückweisung der Anmeldung

64 Inhalt der Vereinsregistereintragung

65 Namenszusatz

66 Aufbewahrung von Dokumenten

67 Änderung des Vorstands

68 Vertrauensschutz durch Vereinsregister

69 Nachweis des Vereinsvorstands

70 Vertrauensschutz bei Eintragungen zur Vertretungsmacht

71 Änderungen der Satzung

72 Bescheinigung der Mitgliederzahl

73 Unterschreiten der Mindestmitgliederzahl

74 Auflösung

75 Eintragungen bei Insolvenz

76 Eintragungen bei Liquidation

77 Anmeldepflichtige und Form der Anmeldungen

78 Festsetzung von Zwangsgeld

Abschnitt 2 Sachen und Tiere

90 Begriff der Sache

93 Wesentliche Bestandteile einer Sache

94 Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks oder Gebäudes

95 Nur vorübergehender Zweck

96 Rechte als Bestandteile eines Grundstücks

97 Zubehör

99 Früchte

100 Nutzungen.

Abschnitt 3 Rechtsgeschäfte

Titel 2 Willenserklärung

125 Nichtigkeit wegen Formmangels

126 Schriftform

126a Elektronische Form

126b Textform

127 Vereinbarte Form

127a Gerichtlicher Vergleich

128 Notarielle Beurkundung

129 Öffentliche Beglaubigung

130 Wirksamwerden der Willenserklärung gegenüber Abwesenden

132 Ersatz des Zugehens durch Zustellung

133 Auslegung einer Willenserklärung

Abschnitt 4 Fristen, Termine

186 Geltungsbereich

187 Fristbeginn

188 Fristende

189 Berechnung einzelner Fristen

190 Fristverlängerung

191 Berechnung von Zeiträumen

192 Anfang, Mitte, Ende des Monats

193 Sonn- und Feiertag

Sonnabend

Abschnitt 5 Verjährung

Titel 1 Gegenstand und Dauer der Verjährung

194 Gegenstand der Verjährung

195 Regelmäßige Verjährungsfrist

196 Verjährungsfrist bei Rechten an einem Grundstück

197 Dreißigjährige Verjährungsfrist

199 Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist und Verjährungshöchstfristen

200 Beginn anderer Verjährungsfristen

201 Beginn der Verjährungsfrist von festgestellten Ansprüchen

202 Unzulässigkeit von Vereinbarungen über die Verjährung

Titel 2 Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung

203 Hemmung der Verjährung bei Verhandlungen

204 Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung

205 Hemmung der Verjährung bei Leistungsverweigerungsrecht

206 Hemmung der Verjährung bei höherer Gewalt

209 Wirkung der Hemmung

212 Neubeginn der Verjährung

213 Hemmung, Ablaufhemmung und erneuter Beginn der Verjährung bei anderen Ansprüchen

Titel 3 Rechtsfolgen der Verjährung

214 Wirkung der Verjährung

215 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht nach Eintritt der Verjährung

216 Wirkung der Verjährung bei gesicherten Ansprüchen.

217 Verjährung von Nebenleistungen.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

Description based on print version record.

Other Format:

Print version: Mainczyk, Lorenz Recht im Kleingarten

ISBN:

9783807328898

3807328890