Verwaltungsprozessrecht / Wolf-Rudiger Schenke.

Format:

Book

Author/Creator:

Schenke, Wolf-Rüdiger, author.

Language:

German

Subjects (All):

Administrative procedure.

Physical Description:

1 online resource (783 pages)

Edition:

Eighteenth edition.

Place of Publication:

Heidelberg, Germany : C.F. Muller GmbH, [2023]

Summary:

Die Konzeption: Dieses Standardwerk zum Verwaltungsprozessrecht eignet sich durch seine didaktische Aufbereitung sowohl für Studierende zur Vorlesungsbegleitung und Vorbereitung auf verwaltungsrechtliche Klausuren in der Ersten Juristischen Prüfung, als auch im Referendariat als Nachschlagewerk bei verwaltungsprozessualen Fragen.Die Darstellung orientiert sich an den einzelnen Prüfungsstationen, die bei einer verwaltungsprozessualen Klausur zu absolvieren sind und vermittelt auf diese Weise klar und einprägsam, an welcher Stelle das jeweilige Problem zu erörtern ist, wodurch auch dessen systematische Zuordnung sichtbar wird.Es ist ein besonderes Anliegen, vertieft examensrelevante Fragen zu behandeln und stets die Verbindungen zwischen Verwaltungsprozessrecht und materiellem Verwaltungsrecht zu verdeutlichen. Der Veranschaulichung dienen den einzelnen Kapiteln vorangestellte Fälle, die jeweils am Ende eines Themenkomplexes einer Lösung zugeführt werden. Zahlreiche Schaubilder und Übersichten fördern darüber hinaus die Einprägsamkeit des Lernstoffs.Die Neuauflage: Die Neuauflage bringt das Lehrbuch auf den Stand von Januar 2023.

Contents:

Intro

Verwaltungsprozessrecht

Herausgeber

Impressum

Vorwort

Vorwort zur 1. Auflage

Inhaltsverzeichnis

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur

1 Einführung

I. Rechtsbehelfe als Mittel zur Kontrolle des Verwaltungshandelns

1. Formlose Rechtsbehelfe

2. Förmliche Rechtsbehelfe

II. Funktionen und Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit

1. Grundlage, Funktionen und Tendenzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit

2. Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit

III. Grundsätze des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens

1. Der Dispositionsgrundsatz

2. Der Untersuchungsgrundsatz und der Grundsatz der freien Beweiswürdigung

a) Die Bedeutung des Untersuchungsgrundsatzes und seine Grenzen

b) Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung

3. Amtsbetrieb und Konzentrationsgrundsatz

4. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs

5. Die Grundsätze der Mündlichkeit, Unmittelbarkeit und Öffentlichkeit des Verfahrens

6. Zeitgerechter Rechtsschutz

IV. Prozesshandlungen

1. Parteihandlungen

2. Prozesshandlungen des Gerichts

a) Überblick

b) Verschiedene Urteilsarten

aa) Gestaltungs-, Leistungs- und Feststellungsurteile

bb) Prozess- und Sachurteile

cc) End- und Zwischenurteile, Voll- und Teilurteile

dd) Andere Urteilsarten

c) Form, Inhalt und Aufbau eines Urteils

V. Elektronische Datenverarbeitung und Verwaltungsgerichtsbarkeit

VI. Der Aufbau eines verwaltungsprozessualen Gutachtens

1. Die Bedeutung der Sachentscheidungsvoraussetzungen

2. Prüfungsschema bezüglich der Zulässigkeitsvoraussetzungen

2 Die ordnungsgemäße Klageerhebung

I. Form und Inhalt der Klageschrift

II. Objektive und subjektive Klagehäufung

III. Die Klageänderung

3 Die Zulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs ( 40 VwGO)

I. Allgemeines

II. Das Vorliegen einer rechtlichen Streitigkeit.

1. Gnadenentscheidungen als justiziable rechtliche Entscheidungen

2. Die Justiziabilität von Regierungsakten

3. Maßnahmen im besonderen Gewaltverhältnis (Sonderstatusverhältnis) keine rechtsfreien Hoheitsakte

III. Das Vorliegen einer öffentlich-rechtlichen Streitigkeit

1. Die Subordinationstheorie

2. Die Interessentheorie

3. Die modifizierte Subjektstheorie

4. Abgrenzungsfragen

a) Die Rechtsnatur des Subventionsverhältnisses

b) Die Rechtsnatur eines Hausverbotes

c) Die Rechtsnatur von Realakten

d) Die Abgrenzung von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verträgen

IV. Das Vorliegen einer nichtverfassungsrechtlichen Streitigkeit

1. Der Standpunkt der herrschenden Meinung

2. Verfassungsrechtliche Streitigkeiten als den Verfassungsgerichten vorbehaltene Streitigkeiten

V. Das Fehlen einer Sonderzuweisung an ein anderes Gericht

1. Zuweisung an die ordentlichen Gerichte

2. Rechtsschutz gegen Strafverfolgungsmaßnahmen der Polizei

3. Rechtsschutz gegen ablehnende Gnadenentscheidungen

4. Zuweisungen an Zweige der besonderen Verwaltungsgerichtsbarkeit

VI. Die Zuweisungsregelung gem. 40 Abs. 2

1. Die Zulässigkeit des ordentlichen Rechtswegs gem. 40 Abs. 2 S. 1

a) Der Aufopferungsanspruch

b) Ansprüche des Bürgers aus öffentlich-rechtlicher Verwahrung

c) Schadensersatzansprüche des Bürgers aus der Verletzung öffentlich-rechtlicher Pflichten

2. Sondervorschriften des Beamtenrechts

VII. Der Rechtsweg kraft Sachzusammenhangs ( 17 Abs. 2 GVG)

VIII. Die Verweisung

IX. Die verwaltungsgerichtliche Prüfungsbefugnis hinsichtlich rechtswegfremder Vorfragen

1. Die grundsätzliche Prüfungsbefugnis des Verwaltungsgerichts

2. Sonderproblem Aufrechnung.

X. Die verwaltungsgerichtliche Prüfungsbefugnis in Fällen mit Bezug zum Recht der Europäischen Union bzw supranationaler Organisationen

4 Die verwaltungsgerichtlichen Klagearten

5 Die Anfechtungsklage

I. Die Statthaftigkeit der Anfechtungsklage

II. Der Verwaltungsakt als Gegenstand der Anfechtungsklage

1. Das tatsächliche Vorliegen des Verwaltungsakts

2. Die Begriffsmerkmale eines Verwaltungsakts

a) Die einzelnen Merkmale des Verwaltungsaktsbegriffs

aa) Die hoheitliche Maßnahme

bb) Die Behörde

cc) Das Vorliegen einer Regelung

dd) Die Einzelfallregelung

ee) Die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtete Tätigkeit

b) Maßgeblichkeit von Inhalt oder Form des Verwaltungshandelns

3. Der Gegenstand der Anfechtungsklage bei vorheriger Durchführung eines Widerspruchsverfahrens

III. Die Nichterledigung des angefochtenen Verwaltungsakts

IV. Die prozessuale Geltendmachung des Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruchs sowie sonstiger, die Aufhebung des Verwaltungsakts voraussetzender Leistungsansprüche

V. Die Prüfung der Zulässigkeit der Anfechtungsklage

6 Die Verpflichtungsklage

I. Die Statthaftigkeit der Verpflichtungsklage

II. Die verschiedenen Formen der Verpflichtungsklage

III. Die Prüfung der Zulässigkeit der Verpflichtungsklage

IV. Die Abgrenzung des Anwendungsbereichs von Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

1. Drittklagen

a) Nachbarklagen

b) Konkurrentenklagen

2. Rechtsschutz nach Ablauf der Anfechtungsfrist und bei späteren Veränderungen der Rechts- oder Sachlage

3. Die Problematik der sog. „isolierten Anfechtungsklage"

a) Die prinzipielle Unzulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage

b) Die Ausnahmen

4. Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen

a) Meinungsüberblick

b) Rechtsschutz grundsätzlich durch eine Anfechtungsklage.

c) Rechtsschutz durch eine Verpflichtungsklage in Ausnahmefällen

d) Rechtsschutz gegen modifizierende Auflagen sowie modifizierende Gewährungen

7 Die Fortsetzungsfeststellungsklage

I. Die Statthaftigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage gem. 113 Abs. 1 S. 4

1. Die Erledigung des Verwaltungsakts

2. Die Erledigung nach Klageerhebung

II. Die analoge Anwendung des 113 Abs. 1 S. 4

1. Die Erledigung vor Klageerhebung

2. Rechtsverletzende Verwaltungsakte, deren Aufhebung ausgeschlossen ist

3. Die analoge Anwendung des 113 Abs. 1 S. 4 auf die Verpflichtungsklage

a) Wegfall des Interesses an der Vornahme des Verwaltungsakts

b) Veränderung der Sach- oder Rechtslage in Bezug auf den beantragten Verwaltungsakt

4. Grenzen der Analogie zu 113 Abs. 1 S. 4

III. Die Prüfung der Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage

8 Die allgemeine Leistungsklage

I. Die Statthaftigkeit einer allgemeinen Leistungsklage

II. Die vorbeugende Unterlassungsklage als Unterfall der Leistungsklage

1. Die vorbeugende Unterlassungsklage gegen drohendes Verwaltungshandeln ohne Verwaltungsaktsqualität

2. Die vorbeugende Unterlassungsklage gegen drohende Verwaltungsakte

a) Die grundsätzliche Unzulässigkeit

b) Fälle einer zulässigen vorbeugenden Unterlassungsklage gegen Verwaltungsakte

aa) Rechtliche oder faktische Unaufhebbarkeit eines später erlassenen rechtswidrigen Verwaltungsakts

bb) Der mit Strafe oder Geldbuße sowie mit sonstigen Sanktionen bewehrte Verwaltungsakt

cc) Der verzögerte Verwaltungsakt

dd) Drohender Erlass einer Vielzahl von Verwaltungsakten

3. Die vorbeugende Unterlassungsklage gegen drohende untergesetzliche Rechtsnormen

III. Die Prüfung der Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage

9 Die Gestaltungsklagen

I. Die Statthaftigkeit von Gestaltungsklagen.

II. Keine allgemeine verwaltungsgerichtliche Gestaltungsklage

10 Die allgemeine verwaltungsgerichtliche Feststellungsklage

I. Die Statthaftigkeit einer verwaltungsgerichtlichen allgemeinen Feststellungsklage

1. Das Rechtsverhältnis als Gegenstand der Feststellungsklage

a) Der Begriff des Rechtsverhältnisses

b) Subjektive Rechte des Bürgers und Rechtsverhältnisse

c) Subjektive Rechte des Staates und Rechtsverhältnisse

d) Die Begründung von Rechtsverhältnissen

aa) Die verschiedenen Begründungsmöglichkeiten

bb) Die Gestaltung von Rechtsverhältnissen durch Normen und ihre Bedeutung für den Rechtsschutz gegen Normen

cc) Die Stufung von Rechtsverhältnissen

e) Vergangene und zukünftige Rechtsverhältnisse

f) Die Beteiligten des Rechtsverhältnisses

2. Die Nichtigkeit eines Verwaltungsakts als Gegenstand der Feststellungsklage

II. Die Subsidiarität der Feststellungsklage

1. Der Anwendungsbereich der Subsidiaritätsklausel

a) Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Fortsetzungsfeststellungsklagen

b) Subsidiaritätsklausel und allgemeine Leistungsklage

2. Vorbeugende Feststellungsklage und Subsidiaritätsklausel

3. Ausnahmen von der Subsidiaritätsklausel ( 43 Abs. 2 S. 2)

4. Keine Subsidiarität bei einer Klage auf Feststellung des Nichtbestehens eines durch einen Verwaltungsakt begründeten staatlichen Anspruchs

III. Die Zulässigkeit sonstiger Feststellungsklagen

IV. Die Prüfung der Zulässigkeit der Feststellungsklage

11 Die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte

II. Die erstinstanzliche sachliche Zuständigkeit

III. Die örtliche Zuständigkeit

IV. Verweisung

12 Die Beteiligungsfähigkeit

I. Beteiligte und Beteiligungsfähigkeit

1. Beteiligte

2. Die Beteiligungsfähigkeit

a) Die Beteiligungsfähigkeit nach 61 Nr 1

b) Die Beteiligungsfähigkeit nach 61 Nr 2.

c) Die Beteiligungsfähigkeit nach 61 Nr 3.

Notes:

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Description based on print version record.

Other Format:

Print version: Schenke, Wolf-Rüdiger Verwaltungsprozessrecht

ISBN:

9783811489158

OCLC:

1375295487