Unkonventionelle Geldpolitik Christoph Ohler

Format:

Book

Author/Creator:

Ohler, Christoph, Author.

Language:

German

Subjects (All):

Geld.

Geldtheorie.

Wirtschaftsunion.

Währungsunion.

Zinstheorie.

Local Subjects:

Geld.

Geldtheorie.

Wirtschaftsunion.

Währungsunion.

Zinstheorie.

Physical Description:

1 online resource (396 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Tübingen Mohr Siebeck 2021

Biography/History:

. Geboren 1967; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth und am Europakolleg Brügge; 1996 Promotion; 1997 Zweites Staatsexamen; 1998-99 Rechtsanwalt; 2005 Habilitation (LMU München); seit 2006 Professor an der Universität Jena; Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs.

Summary:

Mit der weltweiten Finanzkrise und der sich daran anschließenden Schuldenkrise begann eine neue Phase der Geldpolitik, für die der Begriff "unkonventionell" prägend geworden ist. Alle Maßnahmen sind bis heute Gegenstand massiver Kontroversen in Wissenschaft und Praxis. Sie gipfelten im Jahr 2020 in dem PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das ein EZB-Programm zum Kauf von Staatsanleihen für verfassungswidrig erklärte. Vor diesem Hintergrund untersucht Christoph Ohler die grundlegenden Muster der Geldpolitik vor Beginn der Krise und die sich daran anschließenden Veränderungen. Er arbeitet heraus, wie der geldpolitische Transmissionsmechanismus bei konventionellen und unkonventionellen Maßnahmen im Einzelnen wirkt. Die davon zu unterscheidende Frage nach der rechtlichen Zurechnung der Folgen mündet in die Analyse, welche Veränderungen im Mandatsverständnis der EZB mittlerweile eingetreten sind. Das betrifft besonders den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und die Reichweite des Verbots monetärer Haushaltsfinanzierung.

Contents:

Cover

Titel

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

I. Herausforderungen der unkonventionellen Geldpolitik

II. Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion als politisches Projekt

III. Geldpolitik im Spannungsfeld rechtlicher Vorgaben und wirtschaftlicher Logiken

IV. Gang der Untersuchung

2 Grundlagen der Geldpolitik

I. Geld und Geldsystem

1. Wirtschaftliche Funktionen und Rechtscharakter des Geldes

a) Funktionentrias

b) Geld als soziale Praxis

c) Warengeld, Goldstandard und Schuldgeld

2. Geldsysteme und ihre Merkmale

a) Begriff des Geldsystems

b) Zweistufige und einstufige Geldsysteme

c) Geld und Währung

d) Technische Neutralität des Geldes

e) Digitalisierung

3. Geldfunktionen und Vertrauen der Nutzer

4. Geld, Kredit und Kapital

a) Sichteinlagen und befristete Einlagen

b) Kredite

c) Kapital

II. Geldpolitik als hoheitliche Aufgabe

1. Die Zentralbank als Teil der Exekutive und Akteurin des Finanzmarktes

a) Begriff der Geldpolitik

b) Zentralbanken als unabhängige Währungsbehörden

c) Doppelrolle der Zentralbanken als Finanzmarktakteure

2. Gesetzesbindung vs. fundamentale Unsicherheit der Geldpolitik

3. Konkretisierungsbedürftigkeit der geldpolitischen Aufgaben

a) Definition von Preisstabilität

b) Unterstützung der Wirtschaftspolitik

c) Geldpolitische Strategien

makroökonomische Analysen

d) Operationelle Zielgrößen und rechtliche Instrumente

III. Geldpolitik in einer Marktwirtschaft

1. Wettbewerbstheoretische Fragen

a) Währungsmonopol und gesetzliche Zahlungsmittel

b) Insolvenzunfähigkeit der Zentralbank

2. Rechtliche Vorgaben in der Europäischen Union

a) Grundsatz der offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb

b) Steuerung marktmäßiger Größen.

c) Gebot der Wettbewerbsneutralität der Geldpolitik

Ausnahmen

d) Übernahme geschäftlicher Risiken durch die Zentralbank

e) Keine Übernahme von Insolvenzrisiken

IV. Geldtheoretische Grundfragen

1. Neutralität des Geldes

Grenzen dieses Konzepts

a) Quantitätstheorie

b) Besonderheiten der Zinspolitik

c) Bekämpfung von Systemkrisen

2. Geldangebot

a) Basisgeld

b) Geldangebot der monetären Finanzinstitute

Geldmengen

c) Geldschöpfungsmultiplikator

3. Geldnachfrage

a) Geldnachfrage der Banken: Faktoren

b) Die Bedeutung von Zahlungssystemen für die Geldnachfrage

c) Geldnachfrage der Nicht-Banken: Faktoren

4. Zinsen

a) Wirtschaftliche und rechtliche Grundlagen

b) Zinsbildende Faktoren

c) Zinssetzung durch die Zentralbank

d) Zinssetzung durch Kreditinstitute

e) Nominalzins, Realzins, Gleichgewichtszins und natürlicher Zins

f) Negativzinsen

5. Güterpreise

Inflation und Deflation

Nominalismus

V. Geldpolitik im föderativen System der EU

1. Kompetenzverteilung zwischen Union und Mitgliedstaaten

2. Euro-Währungsraum

Eurosystem

3. Gebot der einheitlichen Geldpolitik

VI. Konventionelle geldpolitische Modelle im internationalen Vergleich

1. Federal Reserve System

2. Bank of England

3. Eurosystem

3 Unkonventionelle Geldpolitik der EZB: eine Bestandsaufnahme

I. Der Begriff der unkonventionellen Geldpolitik

1. Fehlen einer Definition

2. Phasen der unkonventionellen Geldpolitik und Wandel des Begriffsgehalts

a) Unkonventionelle Geldpolitik in der Finanzkrise 2007 bis 2009

b) Ausweitung der Instrumente in der Schuldenkrise 2010 bis 2015

c) Verstetigung ab 2015

Wirkung des Effective Lower Bound

d) Folgen der Corona-Pandemie seit 2020

3. Unkonventionelle Geldpolitik als "Maßnahmenpolitik".

II. Ursprünge: Von der Finanz- zur Schuldenkrise

1. Überblick

2. Ursachen und Folgen der Finanzkrise 2007 bis 2009

a) Unmittelbare Ursachen

b) Verbreitungswege

c) Strukturelle Zusammenhänge

d) Wirtschaftliche Folgen

3. Ursachen und Folgen der Schuldenkrise 2010 bis 2015

a) Ausgangspunkt Griechenland

b) Erste Hilfsmaßnahmen

c) Ausweitung der Schuldenkrise

d) Multilaterale Hilfsprogramme

OMT

e) Gründung des ESM

weitere Hilfsprogramme

f) Gründung der Bankenunion

III. Geldpolitische Maßnahmen der EZB seit 2008: eine Bestandsaufnahme

1. Zinssenkungen, Vollzuteilung und niedrigere Anforderungen an Sicherheiten

2. Längerfristige Refinanzierungsgeschäfte

gezielte längerfristige Refinanzierungsgeschäfte

3. Emergency Liquidity Assistance

4. Wertpapierkaufprogramme

a) Rechtliche Grundlagen

b) Covered Bond Purchase Programmes (2009 bis 2011)

c) Securities Markets Programme (2010 bis 2012)

d) OMT (2012)

e) (Expanded) Asset Purchase Programme (seit 2014)

aa) Erste Schritte

bb) Public Sector Purchase Programme

cc) Corporate Sector Purchase Programme

dd) Volumen und zeitliche Verteilung der Käufe

f) Pandemic Emergency Purchase Programme (PEPP) (2020)

IV. Rechtliche Bewertung durch EuGH und BVerfG - ein Überblick

1. Securities Markets Programme (SMP)

2. Outright Monetary Transactions (OMT)

3. Public Sector Purchase Programme (PSPP)

a) Ausgangsrechtsstreit vor dem BVerfG

b) Weiss-Urteil des EuGH

c) Urteil des BVerfG vom 5. Mai 2020

4 Der geldpolitische Transmissionsmechanismus

I. Überblick

II. Steuerungstheoretische Betrachtung

1. Steuerungsobjekte

a) Unmittelbare Steuerungsobjekte

b) Mittelbare Steuerungsobjekte

2. Steuerungsinstrumente

a) Mengensteuerung und Zinssatzsteuerung

b) Instrumentenbezogene Steuerung.

c) Kommunikative Steuerung (forward guidance)

3. Steuerungsziele

4. Steuerungszusammenhänge

a) Steuerung über Wirtschaftskreisläufe

b) Beschränkte Steuerungskraft und Prozesscharakter

c) Zeitliche Komponente

d) Direkt und indirekt steuerbare Ziele

e) Ex-ante- und ex-post-Betrachtungen

III. Voraussetzungen effektiver geldpolitischer Transmission

1. Funktionsfähigkeit der Kreditwirtschaft und der Finanzmärkte

2. Konsum- und Investitionsbereitschaft der Realwirtschaft

3. Störungen der geldpolitischen Transmission

IV. Die geldpolitischen Kanäle

1. Zinskanal

2. Kreditkanal

3. Vermögenskanal

4. Bilanzkanal

5. Wechselkurskanal

6. Erwartungskanal

7. Portfolio-Umstrukturierung (portfolio rebalancing)

V. Ziele und Wirkungen der unkonventionellen Instrumente

1. Niveau der längerfristigen Zinsen

2. Stabilisierung der Zinserwartungen

3. Geldpolitik und die These der "säkularen Stagnation"

4. Folgen für die Risikofunktion des Zinses

5. Preisniveau

5 Zurechnung der wirtschaftlichen Folgen

I. Analytische Grenzen des geldpolitischen Transmissionsmechanismus

1. Notwendigkeit juristischer Zurechnungsregeln

2. Rechtliche Grundlagen der Zurechnung im Bereich der Geldpolitik

II. Funktionen von Zurechnungsregeln

III. Allgemeine Wertungsgesichtspunkte: ein Rechtsvergleich

1. Äquivalenztheorie

2. Adäquanztheorie und Schutzzweck der Norm

3. Zurechnungsregeln im öffentlichen Recht

4. Zurechnungsregeln im Unionsrecht

IV. Maßstäbe für die Zurechnungsproblematik in der Geldpolitik: ökonomische und juristische Kriterien

V. Einzelne Zurechnungsfragen

1. Einfluss auf die staatliche Haushaltspolitik

2. Einfluss auf die Kreditvergabe der Banken

3. Rückgang der Zinserträge

4. Die Frage nach der angemessenen Zinshöhe

Ordnungsfunktion der langfristigen Zinsen.

6 Folgen für das Mandatsverständnis der EZB

I. Konstanten und Verschiebungen im rechtlichen Verständnis

II. Preisniveaustabilität

1. Bedeutung und Zweck

2. Das 2 %-Ziel

3. Abweichungen vom Inflationsziel: Disinflation

III. Unterstützung der allgemeinen Wirtschaftspolitik in der Union

1. Bedeutung

2. Für und Wider aktiver Geldpolitik

3. "Wirtschaftspolitische Auswirkungen" in der Rechtsprechung des BVerfG

IV. Sicherung der Finanzstabilität

1. Strittige rechtliche Einordnung

2. Wirtschaftliche Bedeutung

3. Überschneidungsbereiche der Geldpolitik mit anderen Zuständigkeiten

4. Spannungsverhältnis zum Wettbewerbsgrundsatz und zur Haushaltsautonomie der Mitgliedstaaten

V. Das Problem selektiver Maßnahmen

1. ELA

2. SMP und OMT

3. Ankäufe von Unternehmensanleihen

VI. Die Schranke der Verhältnismäßigkeit

1. Rechtsgrundlage

2. Abwägungskonzepte des EuGH und des BVerfG

3. Systematische Anforderungen

a) Einheitlichkeit der Geldpolitik, Art. 119 Abs. 2 AEUV

b) Finaler Charakter der Geldpolitik

Konkretisierungsstufen

c) Realitätsgerechte Ermittlung aller zurechenbaren Gemeinwohlbelange

d) Bewältigung der Zielkonflikte

Abwägung der Gemeinwohlaspekte

4. PSPP: eine Zwischenbilanz

VII. Verbot der monetären Staatsfinanzierung

1. Inhalt und Ausnahmen

2. Umgehungsverbot bei Sekundärmarktgeschäften

3. Insolvenzrisiko

Verlusttragung

4. Quantitative Grenzen von Sekundärmarktkäufen

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis.

ISBN:

9783161599835

3161599837

OCLC:

1263028950