Unternehmerisches Ermessen : Zu den Aufgaben und Pflichten von Vorstand und Aufsichtsrat.

Format:

Book

Author/Creator:

Lohse, Andrea.

Series:

Jus Privatum

Jus Privatum ; v.100

Language:

German

Physical Description:

1 online resource (567 pages)

Edition:

1st ed.

Other Title:

Unternehmerisches Ermessen

Place of Publication:

Tübingen : Mohr Siebeck, 2020.

Summary:

Im Mittelpunkt der Diskussion über das »Versagen« von Vorständen und Aufsichtsräten steht die Managerhaftung für unternehmerische Fehlentscheidungen. Der Gesetzgeber hat sich mit dem UMAG gegen eine Haftungsverschärfung entschieden. Andrea Lohse entwirft demgegenüber ein Haftungskonzept, das strengere Anforderungen an unternehmerische Entscheidungen stellt und so zu einer Optimierung des Managerverhaltens beitragen kann.

Contents:

Cover

Titel

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Corporate Governance und kein Ende?

1. Teil Das Corporate Governance Problem

A. Unternehmen außer Kontrolle: Das Versagen der Corporate Governance

I. Der empirische Befund

1. Der Fall ARAG

2. Der Fall Metallgesellschaft

3. Der Fall ASS

4. Der Fall Bremer Vulkan

5. Der Fall Balsam

6. Der Fall KHD

7. Der Fall Mannesmann I

8. Der Fall Mannesmann II

9. Der Fall Holzmann

10. Der Fall HypoVereinsbank

II. Der analytische Befund

1. Die unzureichenden Wirkungskräfte der externen Corporate Governance Mechanismen

2. Die Relevanz der internen Corporate Governance Mechanismen

3. Ergebnis

B. Das Kernproblem: Die business judgment rule

I. Der Ausgangspunkt: Weite Entscheidungsfreiräume

II. Die ARAG-Entscheidung des Bundesgerichtshofs

III. Der UMAG-Vorschlag der Bundesregierung

IV. Ergebnis

C. Der Lösungsansatz: Das Konzept der negativen Kontrolle

I. Vergleichbare Problemlagen im Verwaltungsrecht

II. Kompetenzverteilung unter dem Kontrollaspekt

III. Gang der Untersuchung

2. Teil Die Entscheidungsfreiräume des Vorstands und des Aufsichtsrats

A. Ansatzpunkt

I. Die normative Ermächtigungslehre

1. Einschätzungsprärogativen

2. Ermessensspielräume

3. Gestaltungsspielräume?

4. Schlußfolgerung

II. Die gesellschaftsrechtliche Legitimationsgrundlage

1. Regelungstechnik des Aktiengesetzes

2. Konkretisierung der Befugnisnorm

3. Auslegung der Befugnisnorm

a) Das Kriterium der unternehmerischen Entscheidung

b) Der betriebswirtschaftlich absicherbare Befund

c) Operationalisierung

aa) Handlungsbedarf

bb) Handlungsprogramm

4. Rechtsvergleich

5. Ergebnis

B. Vorstand

I. Die Führungsaufgabe des Vorstands

1. Strategische Entscheidungen

2. Operative Entscheidungen.

3. Unternehmensorganisatorische Entscheidungen

4. Selbstorganisatorische Entscheidungen

5. Internes Steuerungs- und Überwachungssystem

II. Der Überwachungsbereich des Aufsichtsrats

1. Nicht delegierbare Aufgaben des Vorstands im Lichte des 90 AktG

2. Delegierbare Aufgaben des Vorstands im Lichte des 90 AktG

3. Aufgaben des Vorstands im Lichte ergänzender Berichtspflichten

III. Die Entscheidungsfreiräume des Vorstands im Überwachungsbereich des Aufsichtsrats

1. Nicht delegierbare Aufgaben des Vorstands

2. Delegierbare Aufgaben des Vorstands

C. Aufsichtsrat

I. Die Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats aufgrund des 111 Abs. 1 AktG

1. Überwachung, Kontrolle, Prüfung und Beratung

2. Überwachung beabsichtigter, laufender und abgeschlossener Vorgänge

a) Überwachung beabsichtigter und laufender Vorgänge

b) Überwachung abgeschlossener Vorgänge

II. Die sonstigen Aufgaben des Aufsichtsrats

1. Überwachung und Leitung

2. Einordnung der Aufgaben

III. Die Entscheidungsfreiräume des Aufsichtsrats

1. Die Entscheidungsfreiräume im Rahmen der Überwachungsaufgabe aufgrund des 111 Abs. 1 AktG

a) Die Erkenntnis einer Pflichtverletzung des Vorstands

aa) Die ARAG-Entscheidung des Bundesgerichtshofs

bb) Die richtige Fragestellung

cc) Der richtige Ansatz

(1) Konkretisierung der Aufgabe

(2) Wahrnehmung der Aufgabe

dd) Rechtsvergleich

ee) Ergebnis

b) Die Erkenntnis einer besseren Entscheidung

aa) Prüfungspflicht

bb) Einschätzungsprärogativen

cc) Ergebnis

c) Die Einwirkung auf den Vorstand

aa) Einwirkungsfälle und Einwirkungsmöglichkeiten

bb) Ermessensspielräume

(1) Entschließungsermessen?

(2) Auswahlermessen?

(a) Heterogenität der Einwirkungsmöglichkeiten

(b) Rechtsvergleich

(c) Spezifische Fragen.

(d) Problemeingrenzung

(aa) Das Handlungsprogramm des Aufsichtsrats

(α) Sanktionierung der Unternehmensführung

(β) Optimierung der Unternehmensführung

&lt

tab/&gt

(i) Erste Einwirkungsstufe

(ii) Zweite Einwirkungsstufe

(iii) Dritte Einwirkungsstufe

(χ) Ergebnis

(bb) Ermessensprärogativen des Aufsichtsrats?

(α) Die ARAG-Entscheidung des Bundesgerichtshofs

(β) Die richtige Fragestellung

(χ) Der richtige Ansatz

(i) Konkretisierung der Aufgaben

(ii) Wahrnehmung der Aufgaben

(δ) Ergebnis

(cc) Evaluationsermessen des Aufsichtsrats?

(i) Konkretisierung der Aufgabe

(ii) Wahrnehmung der Aufgabe

(δ) Rechtsvergleich

(ε) Ergebnis

(dd) Auswahlermessen des Aufsichtsrats?

(α) Die problematischen Fallkonstellationen

2. Die Entscheidungsfreiräume im Rahmen der sonstigen Aufgaben

a) Personalentscheidungen

b) Sonstige Vorstandsentscheidungen

c) Mitwirkungs- und Initiativentscheidungen

d) Selbstorganisatorische Entscheidungen

e) Überwachungsaufgaben außerhalb des 111 Abs. 1 AktG

f) Ergebnis

D. Zusammenfassung der Ergebnisse

3. Teil Die Reichweite der Entscheidungsfreiräume des Vorstands und des Aufsichtsrats

I. Die verwaltungsrechtliche Entscheidungsfehlerlehre

1. Die Bedeutung des Verwaltungsverfahrensrechts

2. Die Grundannahmen der Entscheidungsfehlerlehre

a) Trennungsprinzip

b) Fehleridentität

c) Anknüpfungspunkt

d) Zwei Fehlerquellen

3. Die "Fehlerliste"

a) Interpretations- und Feststellungsfehler.

aa) Vorliegen des Einschätzungsbegriffs bzw. der Ermessensermächtigung

bb) Reichweite des Einschätzungsbegriffs bzw. der Ermessensermächtigung

cc) Sinngehalt des Einschätzungsbegriffs bzw. Sinn und Zweck der Ermessensermächtigung

dd) Sachverhalt

b) Abwägungsfehler

aa) Vorliegen und Aussage der Wertungsgrundsätze

bb) Verbot unsachlicher Beweggründe

cc) Berücksichtigung der Wertungsgrundsätze

(1) Berücksichtigung der relevanten Gesichtspunkte

(2) Gewicht und Bedeutung der relevanten Gesichtspunkte

(3) Bewertung, Gewichtung und Ausgleich der relevanten Gesichtspunkte

(4) Vorrang der Aussage eines Wertungsgrundsatzes

4. Ein "Systematisierungsversuch"

a) Inhaltliche und strukturelle Fehler

aa) Ergebnisfehler und inhaltliche Vorgangsfehler

bb) Strukturelle Vorgangsfehler erster Stufe

cc) Strukturelle Vorgangsfehler zweiter Stufe

b) "Spezifische Ermessensfehler"

c) Zuordnung zur "Zweck- und Grenzenformel"

aa) "Grenzen"

bb) "Zweck"

(1) "unter anderen Umständen"

(2) "aus anderen Gründen"

(3) "nicht aufgrund der tatsächlichen Motive"

II. Das Konzept einer gesellschaftsrechtlichen Entscheidungsfehlerlehre

1. Grundlegung

2. Fehlerkategorien

a) Typisierung des abstrakten Verhaltensfehlers und der konkreten Verhaltensfehler

b) Bestimmung der konkreten Verhaltensfehler

aa) Abwägungsmangel

bb) Abwägungsunschlüssigkeit

cc) Abwägungsmißorganisation

dd) Mißverhältnis zwischen Ergebnis und Vorgang

3. Fehlerfolgen

a) Fehlerkausalität

aa) Voraussetzungen

bb) Reichweite

b) Entscheidungskausalität

4. Ein Vergleich mit der U.S. amerikanischen business judgment rule

a) Die U.S. amerikanische Rechtsprechung

aa) Prozessuale Funktionen der business judgment rule

bb) Materiell-rechtliche Voraussetzungen der business judgment rule.

(1) business judgment

(2) good faith

(3) disinterested judgment

(4) informed judgment

(5) rational business purpose

cc) Materiell-rechtliche Konsequenzen des Nichteingreifens der business judgment rule

b) Die Vorzüge der gesellschaftsrechtlichen Entscheidungsfehlerlehre

aa) Unterschiede im Konzept

(1) Rechtsvergleich

(2) Würdigung

bb) Unterschiede in den Fehlerkategorien

cc) Unterschiede im Kontrollmaßstab

(1) Abgrenzungs- und Legitimationsprobleme

(2) Funktion der Aktionärsklage

(3) Verschärfung der business judgment rule

B. Die gesellschaftsrechtliche Entscheidungsfehlerlehre

I. Die Relevanz des Deutschen Kodex

1. Rechtswissenschaft und Betriebswirtschaftslehre

a) Zögerliche Herausbildung von Rechtspflichten

b) Zögerliche Rezeption von Grundsätzen ordnungsgemäßer Unternehmensführung

2. Deutscher Kodex und Aktiengesetz

a) Methodischer Ansatz

b) Ausstrahlungswirkung

c) Rezeptionsprobleme

aa) Zielsetzung

bb) Regelungstechnik

(1) Empfehlungen und Anregungen

(2) Auslegungsfragen

cc) Defizitäre Substantiierung

d) Ergebnis

II. Überschreitung und Abwägungsmangel

1. Generelle Entscheidungsgrenzen

2. Absolute Entscheidungsgrenzen, Ermessensgrenzen und Ermessensrichtlinien

a) Das Konzept von Manfred H. Kessler

aa) Absolute Entscheidungsgrenzen

bb) Ermessensgrenzen

cc) Ermessensrichtlinien

b) Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung

aa) Ermessensgrenzen

bb) Ermessensrichtlinien

c) Ermessensrichtlinien für Einzelfragen

3. Allgemeine Abwägungsgrundsätze

a) Gesellschaftsrechtlicher Ausgangsbefund

b) Betriebswirtschaftlicher Befund

c) Rechtsvergleichender Befund

d) Richtlinien für eine sachgemäße Einschätzung, Evaluation und Auswahl

4. Rationalgebot.

III. Abwägungsmißorganisation und Abwägungsunschlüssigkeit.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

3-16-157944-5

OCLC:

1159169375