Informations- und Beteiligungsrechte der Landesparlamente im parlamentarischen Regierungssystem unter besonderer Beachtung ihrer Integrationsverantwortung / Sandro Heyer.

Format:

Book

Author/Creator:

Heyer, Sandro, author.

Language:

German

Subjects (All):

Representative government and representation--Europe.

Representative government and representation.

Federal government--Europe.

Federal government.

Physical Description:

1 online resource (94 p.)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Hamburg, [Germany] : Diplomica Verlag, 2014.

Language Note:

German

Summary:

Die Länder und insbesondere die Landesparlamente erlitten und erleiden einen zunehmenden Bedeutungs- und Kompetenzverlust, der im Exekutivföderalismus, in der Hochzonung von Gesetzgebungsbefugnissen, der Unitarisierung und nicht zuletzt in der fortschreitenden europäischen Integration begründet liegt. Darauf haben sie reagiert - durch die Normierung parlamentarischer Informations- und Beteiligungsrechte. Allerdings wählt jedes Land seinen eigenen Ansatz, was sich in den verschiedenen Regelungstypen und insbesondere in der divergierenden inhaltlichen Ausgestaltung widerspiegelt. Die vorliegende

Contents:

Informations- und Beteiligungsrechte der Landesparlamente im parlamentarischen Regierungssystem unter besonderer Beachtung ihrer Integrationsverantwortung; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Kapitel 1 Einleitung; Kapitel 2 Die Stellung der Länder im Mehrebenensystem; A. Das Verhältnis der Länder zur Bundesrepublik Deutschland; B. Das Verhältnis der Länder zur Europäischen Union; Kapitel 3 Theoretische Grundlagen der parlamentarischen Informations und Beteiligungsrechte; A. Zum Begriff der Informations- und Beteiligungsrechte

B. Verfassungsrechtliche Herleitung eines parlamentarischenInformationsanspruchsC. Reaktive und aktive parlamentarische Fremdinformationsrechte undparlamentarische Selbstinformationsrechte50; I. Reaktive parlamentarische Fremdinformationsrechte; II. Aktive parlamentarische Fremdinformationsrechte; 1. Allgemeines; 2. Sinn und Zweck; III. Parlamentarische Selbstinformationsrechte; D. Zwischenergebnis; E. Die Integrationsverantwortung der Landesparlamente

Kapitel 4 Abbild und Analyse der Verfassungswirklichkeit hinsichtlich parlamentarischer Informations- und Beteiligungsrechte im MehrebenensystemA. Mitwirkungsrechte von Bundestag und Bundesrat in Angelegenheiten der Europäischen Union; I. Mitwirkungsrechte aus europäischer Perspektive; II. Mitwirkungsrechte auf nationalstaatlicher Ebene; B. Informations- und Beteiligungsrechte auf Landesebene; I. Zu den reaktiven parlamentarischen Fremdinformationsrechten; 1. Die Große und die Kleine Anfrage; 2. Die mündliche Anfrage; 3. Die Aktuelle Stunde; 4. Das Zitierrecht; 5. Ergebnis

II. Zu den aktiven parlamentarischen Fremdinformationsrechten1. Der äußere Rahmen; a. Regelungen auf Verfassungsebene; b. Regelungen unterhalb der Verfassungsebene; aa. Gesetz oder Vereinbarung?; bb. Zur parlamentarischen Geschäftsordnung; c. Zwischenergebnis; 2. Die inhaltliche Ausgestaltung; a. Unterrichtungsgegenstände; b. Gegenständliche Reichweite; c. Zeitpunkt der Unterrichtung; d. Das Recht zur parlamentarischen Stellungnahme; aa. Das Gebot der Berücksichtigung; bb. Das Gebot der maßgeblichen Berücksichtigung; cc. Rechtliche Bindungswirkung der parlamentarischen Stellungnahme?

dd. Abweichen von der parlamentarischen Stellungnahmeee. Zwischenergebnis; e. Grenzen der Informations- und Beteiligungsrechte; 3. Bewertung der bisherigen Regelungen über parlamentarische Informations- und Beteiligungsrechte und zugleich eine Beschreibung eines vorzugswürdigen Modells; a. Zum äußeren Rahmen; b. Zur inhaltlichen Ausgestaltung; 4. Ergebnis; Kapitel 5 Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtungen; Literaturverzeichnis

Notes:

Description based upon print version of record.

Includes bibliographical references.

Description based on online resource; title from PDF title page (ebrary, viewed February 24, 2015).

ISBN:

9783842839175

3842839170