Öffentliches Finanzrecht Thorsten Ingo Schmidt

Format:

Book

Author/Creator:

Schmidt, Thorsten Ingo, Author.

Language:

German

Subjects (All):

Finanzverfassung.

Haushaltsrecht.

Finanzausgleich.

Steuerrecht.

Schuldenbremse.

Sondervermögen.

Local Subjects:

Finanzverfassung.

Haushaltsrecht.

Finanzausgleich.

Steuerrecht.

Schuldenbremse.

Sondervermögen.

Physical Description:

1 online resource (644 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Tübingen Mohr Siebeck 2023

Language Note:

German.

Biography/History:

. Geboren 1972; Studium in Göttingen; 1998 Promotion; 2004 Habilitation; 2006-09 Richter am VG Hannover; Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Staatsrecht, Verwaltungs- und Kommunalrecht, an der Universität Potsdam; 2015-16 Richter im Nebenamt am OVG Berlin-Brandenburg.

Summary:

In seinem Lehrbuch behandelt Thorsten Ingo Schmidt das Finanzverfassungs-, Haushalts- und Vermögensrecht von Bund, Ländern, Kommunen, Sozialversicherungen und Europäischer Union. Ausgehend von den historischen und systematischen Grundlagen stellt er zunächst das Finanzverfassungsrecht im Bundesstaat unter besonderer Berücksichtigung des Finanzausgleichs dar. Sodann erläutert er die Schuldenbremse für Bund und Länder, die weiteren Haushaltsgrundsätze und das Haushaltsverfahren. Zudem erklärt er das staatliche Vermögensrecht einschließlich der Sondervermögen, der öffentlichen Sachen und der öffentlichen Unternehmen. Diesen staatlichen Regelungen stehen das Recht der Kommunalfinanzen und die finanziellen Bestimmungen für die Sozialversicherungen gegenüber. Der Vergleich mit dem Finanzrecht der Europäischen Union schärft den Blick für die Vor- und Nachteile der deutschen Vorschriften. Nach einer Darstellung des Rechtsschutzes im öffentlichen Finanzrecht wagt der Autor einen Ausblick auf die Zukunft des öffentlichen Finanzrechts.

Contents:

Cover

Titel

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Allgemeine Literatur

I. Neuere Lehrbücher und Monographien

II. Historische Lehrbücher und Monographien

III. Kommentare

1. Grundgesetz

2. Bundeshaushaltsordnung

3. Finanzausgleichsgesetz

4. Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft

5. Sonstige Kommentare

IV. Zeitschriften und Jahrbücher mit finanzrechtlichem Schwerpunkt

V. Ausgewähltes finanzwissenschaftliches Schrifttum

VI. Schrifttum zum ausländischen öffentlichen Finanzrecht und Finanzwesen

Abkürzungsverzeichnis

Übersichtenverzeichnis

Erster Teil: Grundlagen

1 Einführung

I. Begriff und Gegenstand des öffentlichen Finanzrechts

II. Besonderheiten des öffentlichen Finanzrechts

III. Gang der Darstellung

IV. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen

Rechtsprechung zu 1

Literatur zu 1

2 Geschichte des öffentlichen Finanzrechts

I. Deutscher Bund 1815 bis 1866

II. Paulskirchenverfassung 1848/49

III. Preußischer Verfassungskonflikt 1862 bis 1866

IV. Norddeutscher Bund und Deutsches Reich 1866 bis 1919

V. Weimarer Republik 1919 bis 1933

VI. Nationalsozialismus 1933 bis 1945

VII. Nachkriegszeit 1945 bis 1949

VIII. Bundesrepublik Deutschland 1949 bis 1990

1. Vorläufige Bestimmungen vom Erlass des Grundgesetzes 1949 bis zur Wiedergewinnung der Souveränität 1955

2. Regelungen von der Wiedergewinnung der Souveränität 1955 bis zur großen Finanzreform 1969

3. Vorschriften von der großen Finanzreform 1969 bis zur Wiedervereinigung 1990

IX. DDR 1949 bis 1990

X. Deutsche Einheit seit 1990

1. Wiedervereinigung und ihre Folgen 1990 bis 1995

a) Suspendierte Aufnahme der neuen Länder in die bundesdeutsche Finanzverfassung

b) Rechtsnachfolge in das Vermögen der DDR

c) Umgang mit dem „Volksvermögen".

d) Solidarpakt I

2. Integration der neuen Länder 1995 bis 2005

a) Bund-Länder-Finanzausgleich

b) Solidarpakt II

c) Reformen im Haushaltsrecht

3. Föderalismusreformen seit 2006

a) Föderalismusreform I 2006

b) Föderalismusreform II 2009

c) Weitere Reformen

XI. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen

Rechtsprechung zu 2

Literatur zu 2

3 Überblick über die Rechtsquellen des öffentlichen Finanzrechts

I. Rechtsquellen des Bundesrechts

1. Grundgesetz und Einigungsvertrag

a) Grundgesetz

b) Einigungsvertrag

2. Finanzverfassungsrechtliche Gesetze

a) Maßstäbegesetz

b) Finanzausgleichsgesetz

c) Zerlegungsgesetz

d) Gemeindefinanzreformgesetz

e) Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

3. Haushaltsrechtliche Gesetze

a) Bestimmungen über die Aufstellung und den Vollzug des Haushalts

b) Regelungen der Kreditaufnahme

c) Gesetze über die Rechnungsprüfung

4. Verträge?

II. Rechtsquellen des Landesrechts

1. Landesverfassungen

2. Finanzrechtliche Landesgesetze

3. Haushaltsrechtliche Landesgesetze

III. Europarechtliche Rechtsquellen

1. Regelungen für die Europäische Union selbst

2. Vorschriften in Bezug auf die Mitgliedstaaten

3. „Nebenunionsvölkerrecht"

IV. Verhältnis der Regelungen zueinander

1. Verhältnis der finanzverfassungsrechtlichen Regelungen zueinander

2. Verhältnis der haushaltsrechtlichen Regelungen zueinander

V. Kritische Würdigung

VI. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen

Rechtsprechung zu 3

Literatur zu 3

Zweiter Teil: Finanzverfassungsrecht

4 Grundlagen der deutschen Finanzverfassung

I. Aufgabenorientierung

II. Einfluss der Staatsstrukturprinzipien

1. Bundesstaat

2. Demokratie

3. Rechtsstaat

4. Sozialstaat

5. Republik

III. Einfluss der Grundrechte

IV. Landesrechtliche Regelungen.

V. Kritische Würdigung

Rechtsprechung zu 4

Literatur zu 4

5 Verteilung der Aufgaben

I. Aufgaben des Bundes

1. Gesetzgebungsaufgaben

2. Regierungsaufgaben

3. Verwaltungsaufgaben

4. Rechtsprechungsaufgaben

II. Aufgaben der Länder

a) Vollzug der Landesgesetze

b) Vollzug der Bundesgesetze

III. Gemeinschaftsaufgaben und Verwaltungszusammenarbeit

1. Mitwirkung des Bundes bei Länderaufgaben

2. Zusammenwirken im Bildungswesen

3. Zusammenwirken bei informationstechnischen Systemen

4. Zusammenwirken bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende

IV. Kritische Würdigung

V. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen

Rechtsprechung zu 5

Literatur zu 5

6 Verteilung der Ausgaben

I. Finanzierungskompetenz

II. Verwaltungsausgaben

III. Zweckausgaben

1. Vollzugskonnexität

2. Bundesauftragsverwaltung

3. Geldleistungsgesetze

IV. Ausgaben für mischfinanzierte Aufgaben

1. Gemeinschaftsaufgaben

2. Verwaltungszusammenarbeit

3. Informationstechnische Systeme

4. Vergleichsstudien zur Leistungsfähigkeit der Verwaltung

5. Grundsicherung für Arbeitssuchende

6. Investitionshilfen und weitere Bundeszuweisungen

7. Hilfen für die kommunale Bildungsinfrastruktur

8. Hilfen für den sozialen Wohnungsbau

9. Zuschüsse an die Sozialversicherung

10. Kriegsfolgelasten

11. Sonderregelungen wegen Übertragung der Steuerertragskompetenz

V. Ausgaben für sonstige staatliche Aufgaben

VI. Kritische Würdigung

VII. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen

Rechtsprechung zu 6

Literatur zu 6

7 Haftung für die ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung

I. Grundlagen der Haftung

II. Haftung im Bund-Länder-Verhältnis.

1. Haftung der Länder gegenüber dem Bund

a) Haftung der Länder für ordnungsmäßige Verwaltung

b) Haftung der Länder für ihre Gesetzgebung und Rechtsprechung?

2. Haftung des Bundes gegenüber den Ländern

a) Haftung des Bundes für ordnungsmäßige Verwaltung

b) Haftung des Bundes für seine Gesetzgebung und Rechtsprechung?

III. Haftung der Länder untereinander

IV. Europa- und völkerrechtliche Haftung

1. Haftung wegen Verletzung supranationaler oder völkerrechtlicher Verpflichtungen

2. Haftung wegen Verletzung der Haushaltsdisziplin

V. Haftung im Verhältnis Land-Kommune

VI. Zulässiger Rechtsweg

VII. Kritische Würdigung

VIII. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen

Rechtsprechung zu 7

Literatur zu 7

8 Steuern

I. Begriff der Steuern

II. Steuergesetzgebungskompetenzen

1. Steuergesetzgebungskompetenzen des Bundes

2. Steuergesetzgebungskompetenzen der Länder

3. Regelungskompetenzen der Kommunen

III. Steuerverwaltungskompetenzen

1. Steuerverwaltungskompetenzen des Bundes

2. Steuerverwaltungskompetenzen der Länder

3. Steuerverwaltungskompetenzen der Kommunen

4. Weitere Möglichkeiten zur Flexibilisierungen des Verwaltungsvollzugs

IV. Steuerertragskompetenzen

1. Steuerertragskompetenzen des Bundes

2. Steuerertragskompetenzen der Länder

3. Steuerertragskompetenzen der Kommunen

4. Gemeinschaftsteuern

5. Weitere Beteiligungen am Steuerertrag anderer Hoheitsträger

6. Flexibilität des Steuerertragssystems

V. Steuerfindungsrecht?

VI. Steuerprinzipien

Rechtsprechung zu 8

Literatur zu 8

9 Nichtsteuerliche Einnahmen

I. Umlagen

II. Beiträge

III. Sozialversicherungsbeiträge

IV. Gebühren

1. Verwaltungsgebühren

2. Benutzungsgebühren

3. Gebührenprinzipien.

V. Abschöpfungsabgaben

VI. Sonderabgaben

1. Sonderabgaben mit Lenkungsfunktion

2. Sonderabgaben mit Finanzierungsfunktion

VII. Sonstige Abgaben?

VIII. Zuweisungen

IX. Sanktionszahlungen

1. Repressive Sanktionszahlungen

2. Präventive Sanktionszahlungen

X. Privatrechtliche Einnahmen

1. Wirtschaftliche Betätigung

2. Verwaltung und Veräußerung von Vermögen

3. Schenkungen

XI. Insbesondere: Kreditaufnahme

XII. Sonstige Einnahmen

XIII. Verhältnis der Einnahmen zueinander

XIV. Kritische Würdigung

XV. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen

Rechtsprechung zu 9

Literatur zu 9

10 Subventionen

I. Begriff der Subvention

II. Ziele der Subventionen

III. Mittel der Subventionierung

1. Verlorene Zuschüsse

2. Gewährung von Darlehen

3. Stellung von Sicherheiten

4. Realförderung

5. Verschonungssubventionen

6. Festgesetzte Preise im Verhältnis zu Dritten

7. Übernahme externer Kosten

IV. Handlungsformen für Subventionen

1. Sachgesetze

2. Haushaltsgesetz

3. Öffentlich-rechtliche Handlungen im Einzelfall

4. Privatrechtliche Handlungen im Einzelfall

V. Kompetenzen für Subventionen

1. Verbandskompetenz

2. Organkompetenz

VI. Inhaltliche Grenzen der Subventionen

1. Verfassungsrechtliche Grenzen

2. Haushaltsrechtliche Grenzen

3. Europarechtliche Grenzen

4. Völkerrechtliche Grenzen

Rechtsprechung zu 10

Literatur zu 10

11 Finanzausgleich

I. Grundlagen des Finanzausgleichs

1. Begriff des Finanzausgleichs

2. Rechtsgrundlagen des Finanzausgleichs

3. Funktionen des Finanzausgleichs

II. Erste Stufe: Steuerverteilung zwischen Bund und Ländern

III. Zweite Stufe: Steuerverteilung unter den Ländern mit Ausgleichsfunktion.

1. Steuerverteilung unter den Ländern.

Notes:

Includes bibliographical references and index.

Other Format:

Print version: Schmidt, Thorsten Ingo Öffentliches Finanzrecht

ISBN:

9783161621772

OCLC:

1376935063

Publisher Number:

9783161621772