Die Bedeutung des Rechts für die Stabilität des Geldes / Lars Dittrich.

Format:

Book

Author/Creator:

Dittrich, Lars, author.

Series:

Studien zum europäischen und deutschen öffentlichen Recht.

Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht

Language:

German

Subjects (All):

Finance--Law and legislation.

Finance.

Physical Description:

1 online resource (307 pages)

Edition:

First edition.

Place of Publication:

Tübingen, Germany : Mohr Siebeck, [2023]

Summary:

English summary: One European Central Bank task is to secure price stability. What role does law play here? What can the bank do if its stipulations are not met? Which forms and limits does it oversee? Lars Dittrich develops the first theoretically-founded system of rights for monetary stability from these key questions. German description: Der stabile Geldwert des Euro ist unionales Ziel und zentralbanklicher Auftrag. Welchen Beitrag leistet das Recht, um dieses Ziel zu erreichen? Fur eine Antwort bedarf es zunachst der Vergewisserung ihres Zentralbegriffes, der Bestimmung, was das Recht unter "Preisstabilitat" versteht. Sodann sind die Zentralbanken als massgebliche Akteure der Geldpolitik in den Blick zu nehmen. Nach aussen sichert die Unabhangigkeit sie vor stabilitatswidrigem Einfluss, entzieht sie damit aber auch jeglicher Aufsicht. Eine Moglichkeit zur Korrektur konnte darin liegen, die Zentralbankspitze mit Blick auf ihre Stabilitatsorientierung zu berufen und zu verguten. Im Zentralbanksystem konkretisiert der EZB-Rat die Stabilitatsvorgabe, obliegt dem Direktorium die Durchfuhrung, den nationalen Zentralbanken der Vollzug der Geldpolitik. Dieses mehrstufige System birgt Steuerungsvorteile, aber auch das Bedurfnis nach Kontrolle. Was kann die EZB tun, wenn ihre Vorgaben nicht eingehalten werden? Welchen Formen und Grenzen unterliegt ihre Aufsicht? Lars Dittrich entwickelt aus diesen Leitfragen erstmals ein theoriegestutztes System zum Recht der Geldwertstabilitat.

Contents:

Cover

Titel

Die Verschworenen

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

Erster Teil: Begriffe, Funktionen, Ursprünge des Geldes

A. Begriffliche Vorüberlegungen: grundlegende Begriffsdefinitionen

I. Geld . . .

II. Geldwertstabilität

III. Inflation .

IV. Währung und Währungspolitik

V. Aufgabe, Kompetenz, Befugnis

B. Ökonomische Vorüberlegungen: Funktionen und Beschaffenheit des Geldes

I. Funktionen des Geldes

II. Schlussfolgerungen für die stofflichen Voraussetzungen von Geld

C. Historische Vorüberlegungen: Entwicklung von Geld und Geldwesen

I. Die Anfänge - Am Anfang war der Tausch - Subsistenzwirtschaft

II. Tausch- und Handelswirtschaft

III. Aus Metall werden Münzen

IV. Probleme der Geldwertstabilität als Folge der Entwicklung

V. Bimetallismus

VI. Von den Münzen zum Papiergeld

VII. Der Staat schafft eine Geldordnung

VIII. Buchgeld

IX. Geld unter Strom: elektronischer Zahlungsverkehr und E-Geld

X. Rechtliche Behandlung des Buchgeldes

XI. Fazit zur historischen Entwicklung des Geldes

Zweiter Teil: Geldwertstabilität als Rechtsgut

D. Statistische Bestimmung - Messung der Geldwertstabilität

I. Grundlagen der Messung

II. Konkretes Messverfahren: Wie „allgemein" ist das Preisniveau?

E. Auslegung des Begriffes „Preisstabilität"

I. Auslegung durch die EZB

II. Methodik zur Bestimmung des europarechtlichen Rahmens

1. Ziel der Auslegung - Welcher Wille ist zu ermitteln?

2. Topoi .

III. Auslegung im Einzelnen

1. Dynamische Auslegung?

2. Auslegung nach dem Wortlaut

a. Probleme bei der Wortlautauslegung im Europarecht

b. Probleme der Wortlautauslegung durch differenzierte Integration

c. Vorgehen und Probleme bei der Auslegung des Begriffes „Preisstabilität".

d. Auslegung des Begriffes „Stabilität"

3. Historische Auslegung

a. Anwendbarkeit und Wert historischer Argumente im Europarecht

b. Historische Auslegung im Spiegel offen kommunizierter Zielinflationsraten

i. Ablauf der geldpolitischen Konzeption

ii. Uneinigkeit über Ziel und Weg

c. Historisches Stabilitätsverständnis in einzelnen Mitgliedstaaten

d. Fazit zur historischen Auslegung

4. Auslegung nach der Systematik

5. Sinn und Zweck des Schutzes der Geldwertstabilität

a. Eigenarten der teleologischen Argumentation im Recht der Union

b. Auslegung nach Sinn und Zweck der Regelung

i. Wirtschaftliche Folgen

ii. Folgen für das Gemeinwesen und die Sozialordnung

6. Grenzen des staatlichen Einflusses auf den Geldwert als Grenzen des Rechts

a. Probleme bei der Inflationsmessung

b. Probleme bei der Steuerung von Inflation: Staatlicher Einfluss auf den Geldwert und seine Grenzen

i. Monetaristische Inflationsursachen und staatlicher Einfluss darauf

A.) Maßgebliche Kenngrößen und Konzepte zur Bestimmung und Steuerung der Geldmenge

I.) Geldmenge

II.) Geldbasis - genereller Einfluss der Zentralbank auf die Geldmenge

B.) Steuerung der Geldmenge im Einzelnen

I.) Monetäre Veränderungen durch Kreditvergabe

1.) Kredit als Initiator der Geldschöpfung

2.) Geldschöpfung als Transmission von Zentralbankgeld zu privatem Kredit

3.) Einfluss der EZB auf die umlaufende Menge an Geschäftsbankgeld

4.) Steuerung der Menge an Zentralbankgeld

II.) Monetäre Veränderungen durch Devisengeschäfte - außenwirtschaftliche Komponente

1.) Wirkmechanismus von Devisengeschäften

2.) Situation im Eurowährungsraum

III.) Monetäre Veränderungen durch Staatsfinanzierung - Staatliche Komponente

IV.) Probleme des Transmissionsmechanismus

C.) Einfluss der Zentralbank auf die Geldumlaufgeschwindigkeit.

D.) Fazit zur Steuerung der Inflationsrate über die Geldmenge und Geldumlaufgeschwindigkeit

ii. Realwirtschaftliche Inflationsursachen und staatlicher Einfluss darauf

iii. Erhalt der eigenen Steuerungsfähigkeit

A.) Steuerung der Preisstabilität in Deflationsphasen

B.) Marktpsychologischer Einfluss der angestrebten Inflationsrate

c. Fazit zu Grenzen des staatlichen Einflusses auf den Geldwert

IV. Auslegungsergebnis: Abweichung vom absoluten Stabilitätsverständnis zulässig?

V. Möglicher Zielkorridor der Auslegung

1. Unbezifferte Einschränkung der Definition - „mittelfristig", „im Durchschnitt"

2. Einschränkung der aus Steuerungsproblemen entstehenden Marge durch Prognosemöglichkeiten

3. Entgrenzung durch Unabhängigkeitsgarantie und Bedürfnis nach Flexibilität?

4. Begrenzung durch Konnex von Auslegungsmacht und Unabhängigkeit

Dritter Teil: Absicherung der Geldwertstabilität

F. Das Europäische System der Zentralbanken: Akteure, Strukturen, Rechtsetzung .

I. Rechtsgrundlagen

II. Bestandteile und Rechtsfähigkeiten innerhalb des ESZB

III. Kompetenzverteilung in der Währungsunion

1. Allgemeine Kompetenzordnung

2. Sonderregeln für die Ausgabe der gesetzlichen Zahlungsmittel - Art. 128 AEUV

IV. Aufgabenstruktur im ESZB

V. Strukturprinzipien des ESZB

1. Unabhängigkeit

a. Institutionelle Unabhängigkeit

b. Personelle Unabhängigkeit

c. Funktionelle Unabhängigkeit

d. Finanzielle Unabhängigkeit

2. Einheitliche Geldpolitik trotz eigenständiger nationaler Zentralbanken

a. Einheitliche Geldpolitik

b. Eigenständigkeit der nationalen Zentralbanken

c. Verschiebungen im Institutionengefüge?

d. Zusammenschau

3. Subsidiarität?

a. Subsidiaritätsprinzip als Ergänzung des Prinzips der begrenzten Einzelermächtigung und Grundnorm unionalen Handelns.

b. Das Subsidiaritätsprinzip im Zentralbankrecht

c. Analoge Anwendung des Subsidiaritätsprinzips im Zentralbankrecht?

4. Dezentralität

5. Fazit .

VI. Aufbau, Aufgaben und Rechtsetzung

1. Gesellschaftsrechtliche Struktur der Zentralbanken im ESZB

2. Organe innerhalb des ESZB

a. Rat der EZB

i. Generelle Stimmgewichtung im Rat?

ii. Naheliegende Möglichkeiten der Stimmgewichtung

iii. Folgen einer Stimmgewichtung am Beispiel der „deutschen" Vertreter

iv. Keine Stimmgewichtung nach demokratischen Gesichtspunkten

v. Stimmgewichtung nach Gesellschaftsanteilen?

vi. Ausnahmen vom Prinzip fehlender Stimmgewichtung

vii. Rotationsmechanismus der Stimmen ab Erweiterung

b. Direktorium der EZB

c. Erweiterter Rat der EZB

d. Präsident der EZB als „primus inter pares"

e. Nationale Zentralbanken

3. Von den Zentralbanken zum Zentralbanksystem - Verflechtungen

VII. Rechtsetzung und Rechtsformen im ESZB

1. Rechtsetzung durch den Rat

2. Rechtsetzung durch die EZB

a. Außenrechtsetzung: Verordnungen und Beschlüsse

b. Innenrechtsetzung - Leitlinien und Weisungen

c. Regelungsdichte

VIII. Zusammenfassung: Festlegung und Durchführung der Geldpolitik auf drei Stufen

G. Systemexterne Absicherung: Mechanismen jenseits der Unabhängigkeit

I. Berufung „ultrakonservativer Zentralbanker"

1. Rechtliche Vorgaben zur Personalauswahl

2. Fazit .

II. Transparenz

1. Allgemeine Grenzen der Veröffentlichung

2. Veröffentlichung von Protokollen der Sitzungen des EZB-Rates

a. Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle?

b. Entscheidung nach freiem oder intendiertem Ermessen?

c. Fazit

III. Leistungsabhängige Vergütungsbestandteile

1. Vertragsstrafen

a. Rechtliche Grundlagen der Beschäftigungsverhältnisse

i. Präsidenten der nationalen Zentralbanken am Beispiel der Bundesbank.

ii. Direktoriumsmitglieder

b. Vertrag nach nationalem oder unionalem Recht?

c. Zulässigkeit von Vertragsstrafen nach dem Europarecht

i. Übernahme der staatshaftungsrechtlichen Grundsätze?

ii. Gemeinsame Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten?

A.) Gemeineuropäische Tradition zu Vertragsstrafen?

B.) Vertragsstrafen im europäischen Recht

C.) Verbot pönalisierender Vertragsstrafen?

D.) Privatautonomie und EZB

I.) Leistungsmaßstab

II.) Formalisierte Allgemeinheit der Leistungsbewertung

III.) Besoldung als Garantie der Neutralität

iii. Verstoß gegen die Unabhängigkeit der EZB

A.) Finanzielle Unabhängigkeit

B.) Personelle Unabhängigkeit

I.) Personelle Reichweite der Unabhängigkeitsgarantie: Kann sich der einzelne Zentralbanker auf die Unabhängigkeit berufen?

II.) Unabhängigkeitsverpflichteter - gegenüber wem kann sich der Zentralbanker auf die Unabhängigkeit berufen?

III.) Verstoßen Vertragsstrafen gegen die personelle Unabhängigkeit?

C.) Verstoß gegen die Immunität

d. Grenzen der konkreten Ausgestaltung der Vertragsstrafen

i. Verhältnismäßigkeit

A.) Anwendung im unionalen Dienstrecht

B.) Verhältnismäßigkeit von Vertragsstrafen

I.) Vertragsstrafen als geeignetes Mittel zur Verfolgung eines legitimen Zwecks?

II.) Erforderlichkeit von Vertragsstrafen

III.) Vertragsstrafen in der Zweck-Mittel-Relation: Angemessenheit

ii. Sonstige Anforderungen

e. Ergebnis

2. Bonuszahlungen statt Vertragsstrafen

3. Umsetzungsprobleme und rechtspolitische Einwände

4. Moralische Einwände am Beispiel der Philosophie Michael J. Sandels?

IV. Verengung der Unabhängigkeit durch teleologische Reduktion

H. Systeminterne Absicherung: Machtbalance der Organe und Aufsicht über den stabilitätsorientierten Vollzug.

I. Die Sicherung stabilitätsorientierter Geldpolitik im Schema der Verwaltungskontrolle.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

Description based on print version record.

Other Format:

Print version: Dittrich, Lars Die Bedeutung des Rechts für die Stabilität des Geldes

ISBN:

9783161623950

OCLC:

1375293927