Zensus 2022 - Volkszählungen zwischen Recht, Politik und Sozialwissenschaften Dana-Sophia Valentiner (Hrsg.), Katharina Goldberg (Hrsg.)

Format:

Book

Contributor:

Valentiner, Dana-Sophia., Editor.

Goldberg, Katharina., Editor.

Language:

German

Physical Description:

1 online resource (226 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft 2024

Contents:

Intro

Digitale Transformationen am Beispiel des Zensus |Katharina Goldberg und Dana-Sophia Valentiner

I. Zensus 1983: Geburtsstunde des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

II. Zensus 2022: Das Recht auf Schutz von staatlich gewonnenen Zensusdaten bei gleichzeitiger massenhafter Sammlung personenbezogener Daten im Privaten

III. Zensus 2031: Das Recht auf Datenschutz und Datensicherheit bei der Volkszählung ohne Menschen

Der Zensus als Prüfstein des Datenschutzrechts|Sarah Hartmann

I. Einleitung: Zensus als Katalysator, Prüfstein und Probe

II. Hintergrund: Ablauf und Elemente des Zensus

1. Die Volkszählung 1983/1987 als klassische Vollbefragung

2. Die registergestützten Zensus 2011/2022

III. Die datenschutzrechtliche Kritik am Zensus

1. Diskurs zur Volkszählung 1983 als Ausgangspunkt

2. Zensusspezifische Anforderungen des Datenschutzrechts als Ergebnis des Volkszählungsurteils

3. Kritik am Zensus 2011: registergestütztes Verfahren

4. Vorverlagerung der Zensuskritik 2022: Pilotdatenübermittlung

5. Entwicklung der datenschutzrechtlichen Rezeption des Zensus

a) Zensuslogistik und Technikskepsis

b) Vom „Überwachungsstaat" zur Sicherheit der Daten vor Drittzugriff

IV. Vorbereitungen zum Zensus 2031

1. Registerzensuserprobung

2. Bürger-Identifikationsnummer

V. Fazit: Mängel hinsichtlich Datensparsamkeit und Transparenz

Entwicklung und Digitalisierung des Zensus aus Sicht des Statistischen Bundesamts|Stefan Dittrich, Uwe Halfpaap, Sabine Sattelberger und Georg Thiel

I. Überblick über den Zensus

II. Zwei wegweisende Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

1. Volkszählungsurteil 1983

2. Zensus-Urteil 2018

III. Auswirkungen auf den Zensus

1. Die Anforderungen des Volkszählungsurteils 1983.

a) Vermeidung einer „sozialen Abstempelung" von Betroffenen bei Erhebungen im Anstaltsbereich - nicht jede Angabe kann von jedem verlangt werden

b) Besondere Vorkehrungen für Durchführung und Organisation der Datenerhebung und Datenverarbeitung

c) Auseinandersetzung mit dem aktuellen Erkenntnis- und Erfahrungsstand hinsichtlich der Methoden der amtlichen Statistik und Sozialforschung sowie Nachbesserung von Fehleinschätzungen

d) Vorgaben für die Auswahl von Erhebungsbeauftragten: Vermeidung von Interessenkollisionen und kein Einsatz in der Nachbarschaft

e) Rückspielverbot: Verhinderung der rechtswidrigen Nutzung von Statistikdaten für den Verwaltungsvollzug

2. Die Anforderungen des Zensus-Urteils 2018: Bestätigung der Grundsätze des Volkszählungsurteils und weitere Vorgaben

a) Mögliche Inhalte und Vorgaben für die Organisation und Durchführung der Datenerhebung und Datenverarbeitung: Schutz der Daten durch Trennung, frühzeitige Anonymisierung, Löschung und das Abschottungsgebot

b) Keine Akteneinsicht in nicht anonymisierte Erhebungsunterlagen und keine unmittelbare gerichtliche Überprüfung statistischer Ergebnisse

c) Pflicht zur Prüfung, ob neue Erkenntnisse der Wissenschaft eine grundrechtsschonendere Datenerhebung ermöglichen

d) Pflicht zur Überprüfung der Notwendigkeit einer Totalerhebung

e) Pflicht zur realitätsgerechten Ermittlung der amtlichen Bevölkerungszahl

IV. Ausblick: Der Zensus der Zukunft

1. Rechtliche Vorgaben setzen einen klaren Rahmen für den Registerzensus

2. Die rechtlichen Vorgaben für den Registerzensus

„Kann man das überhaupt messen?" - Der Bedarf an detaillierten räumlichen Bevölkerungsdaten in der Wirtschaftsgeographie|Paula Prenzel

1 Einleitung

2 Die Nutzung von Bevölkerungsdaten

2.1 Anwendungsbereiche von Bevölkerungsdaten aus dem Zensus.

2.2 (Regionale) Bevölkerungsdaten in der Forschung

3 Zugang zu Forschungsdaten und Datenschutz

4 Das Beispiel wirtschaftlicher Effekte der Diversität

5 Fazit

6 Literatur

Big Data ergänzte Zensus-Daten: Ein Paradigma für republikanisch inspirierte Governance in der digitalen Konstellation|Gary S. Schaal

1. Erkenntnisinteresse

2. Die politikwissenschaftliche Debatte über die Bedeutung von Daten für demokratisches Regieren

3. Die Krise des klassischen Zensus und die Verheißungen von Big Data

4. Governance in der digitalen Konstellation auf Basis von Big Data

4.1. Modell 1: Responsivere Regelsetzung durch Big Data

4.1.1. Beschreibung

4.1.2. Diskussion

4.2. Modell 2: Individualisierte Regeln durch Data Analytics

4.2.1. Beschreibung

4.2.2. Diskussion

5. Demokratietheoretische Einordnung

Grundrechtsdogmatische Fragen des Zensus im Mehrebenensystem |Hannah Ruschemeier

I. Zensus und Grundrechte

1. Durchführung und Rechtsgrundlagen des Zensus

2. Grundrechtliche Relevanz des Zensus

II. Verfassungsrechtliche Rechtsprechung zum Zensus 2022

III. Wandel des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

1. Dogmatische Konstruktion von Schutzbereich und Eingriff

a) Schutzbereich

b) Eingriff und Vorfeldschutz

2. Eingriffsintensivierung durch Breitenwirkung und Technik?

a) Breitenwirkung allein ist keine Eingriffsintensivierung

b) Eingriffsintensivierung durch Technik

c) Einordnung des Zensus

aa) Sicherungsmechanismen der amtlichen Statistik

bb) Methodik des Zensus

IV. Verhältnis zwischen DSGVO, GrCh und GG

1. Welcher Grundrechtsrahmen ist Prüfungsmaßstab?

2. Vereinbarkeit mit den Vorgaben der DSGVO

V. Ausblick

Wissen und Recht: Die Nutzung der Zensus-Daten in der Rechtswissenschaft|Margrit Seckelmann

I. Einführung.

II. „Wissen und Recht": aktuelle Forderungen und epistemische Probleme

1. Zensusdaten als „nervus rerum"

2. Epistemische Probleme

3. Beobachtungspflicht des Gesetzgebers?

III. Anforderungen an die Nutzung von Zensusdaten

1. Allgemeine Anforderungen

2. Privilegierungen für die Forschung?

IV. Bilanz und Ausblick

Zensus und Steuern - Fiskalzensus: Informationsgewinnung und Datenverarbeitung im Finanz- und Steuerrecht|Lennart Fischer und Ulrich Hufeld

I. Der Fiskalzensus

1. Die Gerechtigkeitsidee der Einkommensteuer

2. Programm vor Programmierbarkeit

3. Offenbarungslast der Steuerpflichtigen und Steuergeheimnis

II. Registermodernisierung und Bürgernummerierung

1. Von der steuerlichen Identifikationsnummer zur allgemeinen Bürgernummer

2. Das Bundeszentralamt für Steuern

3. Verwendungszweck Zensus

III. Zensus und Finanzverfassung

1. Finanzverfassungsrecht des Bundes

a) „Einwohnerzahl" im System der Steueraufteilung

b) „Einwohnerzahl" im System des Finanzkraftausgleichs

2. Die kommunale Ebene

IV. Fazit

Volkszählungen und informationeller Grundrechtsschutz|Svenja Behrendt

I. Einleitung

II. Das Volkszählungsurteil

III. Die Entwicklung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und die grundrechtswissenschaftliche Kritik

1. Die Eigentumsanalogie

2. Das Schutzbedürfnis

3. Die Konstitutionalisierungsprozesse

4. Die materiell-inhaltliche Berücksichtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei der dogmatischen Entfaltung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

IV. Die informationelle Schutzdimension der Grundrechte

V. Zensus und informationeller Grundrechtsschutz

VI. Schlussbemerkungen

Zensus, Digitalisierung und Pfadänderungen im Datenschutz|Marion Albers

I. Volkszählung und pfadabhängiger Datenschutz.

1. Die Volkszählung 1983 und die Geburt des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

a) Volkszählung und Massenprotest

b) Das Volkszählungsurteil des BVerfG und seine Folgen

c) Modifikationen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung in der Folgerechtsprechung

2. Der Zensus 2022 und die Zukunft der Volkszählung

3. Relativ nachhaltige Pfadabhängigkeit der Ausgestaltung des Datenschutzes

II. Digitalisierung und Statistik

1. Digitalisierung und gesellschaftlicher Wandel

2. Regulierungsstrategien vor dem Hintergrund der Digitalisierung

3. Statistik als Teil gesellschaftlicher Wissensgenerierung

III. Pfadänderungen im Datenschutz

1. Herausforderungen und Probleme im Datenschutz

a) Entgrenzung und Verschwimmen der Grundbegriffe

b) Abgrenzungserfordernisse und Koordinationsbedarf

2. Wege zu Rekonzeptionalisierungen

IV. Schluss

Autorinnen und Autoren.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

9783748915980

3748915985

OCLC:

1435754319

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