Interaktionen : 63. Junge Tagung Öffentliches Recht.

Format:

Book

Author/Creator:

Bahmer, Larissa.

Contributor:

Barth, Clarissa.

Franz, Hannah.

Gaffron, Shari.

Goldberg, Katharina.

Jacobs, Christina.

Johannsen, Josina.

Kruse, Rebecca.

Löbbert, Friederike.

Maltzahn, Hans Flemming.

Language:

German

Physical Description:

1 online resource (417 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft, 2024.

Contents:

Cover

Editorial: Interaktionen auf der 63. Jungen Tagung Öffentliches Recht

A. Interaktionen: Internationalität, Intra- und Interdisziplinarität

B. Auf dem Weg zum wissenschaftlichen Hauptprogramm der Tagung: Einsendungen und Auswahl

C. Überblick über die Inhalte der Tagungsbeiträge

D. Überblick über die „Impulse"

E. Kritische Reflexion und Ausblick

Zum Begriff der Leistung: Das öffentliche Recht und die Leistungsgesellschaft

A. Einleitung

B. Leistung: Eine begriffliche Annäherung

C. Leistung und das öffentliche Recht

I. Leistung als Differenzierungskriterium

1. Gleichheit und die Bestenauslese (Art. 33 Abs. 2 GG)

2. Eigentum und sozialversicherungsrechtliche Ansprüche

II. Devianz in der Leistungsgesellschaft

1. Historische Hintergründe

2. Gefangenenarbeit

D. Ableismus und Leistung

I. Das soziale Modell von Behinderung

II. Ableismus

E. Ausblick

Fehlende Intradisziplinarität als Bremse des (Antidiskriminierungs-) Rechts? Feministische Rechtswissenschaft und der intradisziplinäre Blick

A. Problemaufriss: Intradisziplinäre Hürden in der Rechtsprechung

I. Die starre Trennung zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht kann nicht begründet werden ...

II. ... und bleibt trotzdem gelebte Wirklichkeit

B. Was bietet feministische Rechtswissenschaft?

I. Dogmatisierungsleistung: materiale Gleichheit

II. Arbeitsweise: Das Recht in seiner Gänze betrachten

C. Das Plansche-Urteil - Antidiskriminierung gone wrong

I. Einordnung in das Landesantidiskriminierungsgesetz

II. Das Urteil des Landgerichts Berlin

1. Sachverhalt

2. Darstellung der Urteilsgründe

a) Fehlende Ungleichbehandlung: offensichtliche Unterschiede der Geschlechter

b) Rechtfertigung: geschlechtliches Schamgefühl und Erziehungsrecht

III. Kritische Würdigung.

1. Differenzierung anhand sekundärer Geschlechtsmerkmale als unmittelbare Ungleichbehandlung

2. Rechtfertigungsmaßstab im Lichte von Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG

IV. Fazit

D. Intradisziplinäre Kompetenzen durch Feminist Mainstreaming aneignen

Ökonomische Menschenbilder als Analyseinstrumente im Öffentlichen Recht

A. Einführung

B. Rezeption als (Re-)Konstruktion

C. Begriff des Menschenbildes

D. Juristische Menschenbilder

I. Menschenbild des Grundgesetzes

II. Menschenbilder in den Teilrechtsordnungen

III. Verhaltensmodelle und Verhaltenserwartungen

E. Ökonomische Menschenbilder

I. Rational-Choice-Modell: Der Mensch als homo oeconomicus

II. Grenzen des Rational-Choice-Modells, Fortentwicklungen und (Aus-)Differenzierungen

F. Potentiale und Grenzen der Rezeption ökonomischer Menschenbilder im Öffentlichen Recht

I. Rechtsanwendung

II. Rechtsetzung

III. Rechtswissenschaft

IV. Das Beispiel Ehegattensplitting

G. Fazit

Direkte Demokratie versus EU-Recht? Die Bewältigung von Konflikten zwischen Volksinitiativen und Personenfreizügigkeitsabkommen Schweiz-EU durch den schweizerischen Gesetzgeber am Beispiel der Masseneinwanderungsinitiative

B. Konflikt Masseneinwanderungsinitiative - FZA

C. Konfliktbewältigung im Spannungsverhältnis zwischen Volksinitiativen und bilateralem Recht

I. Verhältnis zwischen Volksinitiativen, Bundesverfassung und Völkerrecht

II. Akteure und Prozesse zur Konfliktbewältigung bei Volksinitiativen

1. Eng beschränkte Gültigkeitsprüfung

2. Konflikte als Hinderungsgrund der direkten Anwendbarkeit

3. Knackpunkt: Umsetzung europarechtswidriger Volksinitiativen

III. Gesetzgeberische Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative

1. Ausgangslage: Besondere Drucksituation

2. Emanzipation gegenüber dem Text der neuen Verfassungsnormen.

3. Zurückhaltung im Verhältnis zur Justiz

D. Gesetzgeber in der Bredouille: Besondere Herausforderungen im Spannungsverhältnis FZA - Volksinitiativen

I. Aufträge mit externer Urheberschaft

1. Volksinitiativen als ausserparlamentarische Rechtsetzung

2. FZA als Verhandlungsergebnis zwischen Bundesrat und EU

II. Aufträge mit beschränktem Umsetzungsspielraum

1. Einschränkungen des Umsetzungsspielraums im Initiativtext

a) Vorgeschriebene Mittel zur Zielerreichung

b) Umsetzungsfristen zum Aufbau von Handlungsdruck

2. Erhöhte Regelungsdichte des FZA

E. Auswirkungen

I. Gegenreaktion in Form neuer Volksinitiativen

II. Gefahren

F. Ausblick und Schluss

Die Ethisierung des Rechts Ethikkommissionen als Beispiel gelungener rechtlicher Interdisziplinarität

A. Eingrenzung auf rechtsanwendende öffentliche Ethikkommission der Medizin

B. Entwicklung rechtsanwendender Ethikkommissionen

I. Entstehungshintergrund

II. Metamorphose von Ethikkommissionen

C. Ethisierung des Rechts

I. Recht, Moral und Ethik - Klärung von Begrifflichkeiten

II. Wechselwirkungen zwischen Recht und Moral

III. Ethik im Recht

IV. Treffen Ethikkommissionen ethische Entscheidungen?

1. Entscheidungsinhalt und -wirkungen

2. Entscheidungsmaßstab

a) Unbestimmte Rechtsbegriffe und Abwägungsentscheidungen

b) Rechtliche Voraussetzungen ohne Spielraum

3. Zwischenfazit

D. Ethikkommissionen als Beispiel gelungener rechtlicher Interdisziplinarität

E. Fazit

Der Sozialstaat zwischen transnationaler Migration und Exklusion

A. Die unionsrechtliche Perspektive: Zwischen Marktbürgerschaft und Sozialbürgerschaft

I. Zurück zur Marktbürgerschaft? - Der EuGH in den Rechtssachen Dano, Alimanovic und García-Nieto

II. Und nun? - Neue Entwicklungen der EuGH-Rechtsprechung ab 2016.

B. Die verfassungsrechtliche Perspektive: Leistungsausschlüsse in der Grundsicherung im Lichte des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum

I. Das Leistungsgrundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums

1. Menschenrecht anknüpfend am Inlandsaufenthalt

2. Nichtrelativierbarkeit des Existenzminimums

3. Spannungsverhältnis in Fällen transnationaler Migration

II. Ansätze zur verfassungsrechtlichen Rechtfertigung migrationsbezogener Leistungsausschlüsse

1. Kohärenz zu Wertungen des Migrationsrechts

2. Transnationaler Nachranggedanke

3. Abstufung nach dem Grad der Verbundenheit zur Solidargemeinschaft

III. Verfassungsrechtliche Einwände gegen die Konstruktion migrationsbezogener Leistungsausschlüsse im Grundsicherungsrecht

1. Gegenwärtigkeitsprinzip als Maßgabe für die Ausgestaltung des Existenzminimums

2. Gleichheitsrechtliche Rechtfertigungsbedürftigkeit von Leistungsausschlüssen

3. Extraterritoriale Ausstrahlungswirkung des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums

C. Fazit

Die Wohngesetzgebung als Spiegel polit-ökonomischer Annahmen Zur Rekonstruktion gesetzgeberischer Annahmen anhand von Mietpreisbremse und Wohngeld

A. Unsichtbare Annahmen als Problem

B. Das Unsichtbare sichtbar machen

I. Neoklassische Grundausrichtung

II. Polit-ökonomische Reorientierung

III. Unterstützung durch die Stadtsoziologie

C. Perspektiven für das Wohnen

I. Wohnungsmarktwirtschaft: marktkonforme Gesetzgebung

II. Reorientierungen im Wohnungssektor

1. Wohnen als soziale Frage

2. Soziale Marktwirtschaft als Antwort?

3. Spielräume: Wohnen neu betrachtet

4. Verfassungsrechtlicher Rahmen

D. Schluss

Ernährungssystemrecht

A. Transformation der Ernährungssysteme

B. Transformation und Recht.

C. Thesen zur Transformation des Ernährungssystemrechts

I. Die Probleme sind auf Verfassungsebene angelegt

II. Ernährungssystemrecht entsteht in partizipativen und polyzentrischen Strukturen

III. Das Ernährungssystemrecht braucht neue und gezielte Steuerungsinstrumente

IV. Das Ernährungssystemrecht braucht ein stimmiges Leitbild

V. Ernährungssystemrecht schafft einen kohärenten und effektiven Rahmen für Qualität, Sicherheit, Nachhaltigkeit und Authentizität

VI. Ernährungssystemrecht betrifft vor allem die Nachfrage nach Lebensmitteln

VII. Das Ernährungssystemrecht schafft einen Rahmen für nachhaltige Innovation

VIII. Das Ernährungssystemrecht ist digital by default

IX. Das Ernährungssystemrecht ist global

X. Im Transformationsprozess emergiert eine Ernährungsverfassung

Form matters, too - forciert formalistisches Vergleichen in der interdisziplinären Rechtsforschung in Interaktion mit Sprach-, Literatur- und Kunstwissenschaft

A. Forciert formalistisches Vergleichen im Methodik-Pluralismus der Rechtsvergleichung

I. Zwei mögliche Einwände gegen forcierten Formalismus

1. Critical Legal Studies: Kritik an krudem Formalismus

2. Mainstream: leistungsfähige Methodik-Alternativen ohne ‚Form'-Fokus

a) Funktionalismus: leistungsfähig, aber pseudo-faktisch und technik-ignorant?

b) Vergleichende Begriffsarbeit: leistungsfähig, aber unreflektiert modellierend?

II. Ein Vorschlag: forciert formalistischer Vergleich als ergänzendes Methodik-Angebot

III. Der Impetus: formalistischer Fokus auf Entstehungs- und Funktionsbedingungen von Rechtsartefakten

B. Formen (Formdimensionen) des Rechts - interdisziplinäre Impulse und Vergleichsperspektiven

I. Größenordnungen - Ausmaße und Perspektiven

1. Impuls: sprachwissenschaftliche Aufmerksamkeit für formale Zwischenstufen.

2. Beispiel aus der Rechtsvergleichung: phraseologische Analyse der Formelhaftigkeit in Urteilen.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

9783748942733

3748942737

OCLC:

1435750588