Die Bedeutung des Rechtskulturellen Kontexts Bei Verfahren Vor Dem IStGH : Rechtspluralismus Im Völkerstrafrecht?.

Format:

Book

Author/Creator:

Blumenthal, Mirjam.

Language:

German

Physical Description:

1 online resource (392 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft, 2025.

Contents:

Cover

Teil 1: Problemaufriss und Bestandsaufnahme

Kapitel 1 Problemaufriss und Begriffsklärung

A Problemaufriss

I. Problemstellung

II. Gang der Untersuchung

B Begriffsklärung

I. Völkerstrafrecht

II. Rechtspluralismus

1. Eine Annäherung an den Begriff des Rechtspluralismus

2. Das Erkenntnisinteresse des Rechtspluralismus

a) Deskriptiver Rechtspluralismus und die Frage der Rechtsqualität von Normen

b) Normativer Rechtspluralismus

c) Ideologiekritik

3. Rechtspluralismus in der Normgenese und Rechtsquellenvielfalt

a) Genetischer Rechtspluralismus

b) Rechtsquellenvielfalt

C Eingrenzung des Forschungsgegenstands

Kapitel 2 Bestandsaufnahme

A Grundsatz: Das IStGH-Statut als Kodifizierung eines universellen Völkerstrafrechts

I. Das zweite Nürnberger Prinzip

II. Die Rechtsnatur der core crimes als Normen des ius cogens

III. Funktionale Einordnung des IStGH als universelles Gericht für universelle Verbrechen

1. Mögliche Begründungsansätze für die Notwendigkeit eines internationalen Strafgerichtshofs mit eigenem materiellem Statut

2. Erkenntnisse aus der Entstehungsgeschichte des IStGH

a) Londoner Abkommen und IMT-Statut

b) Kontrollratsgesetz Nr. 10

c) Das IMTFE-Statut

3. Resümee zur funktionalen Einordnung des IStGH unter Einbeziehung der Entstehungsgeschichte

B Institutioneller Rechtspluralismus

I. Vertikale Fragmentierung

1. Das Zusammenspiel internationalisierter und hybrider Gerichte mit nationalen Strafrechtssystemen

2. Der Komplementaritätsgrundsatz nach dem IStGH-Statut

a) Überblick

b) Mit dem Komplementaritätsgrundsatz einhergehende Fragmentierung der völkerstrafrechtlichen Rechtsprechung insbesondere zu allgemeinen Voraussetzungen der Strafbarkeit.

c) Mit dem Komplementaritätsgrundsatz einhergehende Fragmentierung auf Rechtsfolgenseite und bzgl. der Verfahrensstandards

d) Mit dem Komplementaritätsgrundsatz einhergehende Fragmentierung bzgl. des Mindestalters strafrechtlicher Verantwortlichkeit

e) Schlussfolgerung

II. Horizontale Fragmentierung

1. Horizontale Fragmentierung durch nebeneinander agierende völkerstrafrechtliche Tribunale

2. Horizontale Fragmentierungen durch überlappende Rechtsregime

III. Resümee

C Legitimitätserwägungen: Mögliche Gründe für die Berücksichtigung des rechtskulturellen Kontexts der Tat

I. Die Stellvertreterfunktion des IStGH

II. Diversifizierung der völkerstrafrechtlichen Ordnung

1. (Rechts)-kulturelle Vielfalt als Schutzgut des Völkerstrafrechts

2. Entkräftung des Vorwurfs eines eurozentrischen Völker(straf-)rechts durch Rechtspluralismus

a) Der Vorwurf eines eurozentrischen Völkerstrafrechts

b) Entkräftung des Vorwurfs eines eurozentrischen Völkerstrafrechts durch Rechtspluralismus?

III. Akzeptanz völkerstrafrechtlicher Normen und Verfahren in der „betroffenen" Gesellschaft

IV. Rechtssicherheit und das Legalitätsprinzip, Art. 22

1. Inhalt und Bedeutung des Legalitätsprinzips

2. Die Rechtsprechung völkerstrafrechtlicher Tribunale zur Bedeutung nationalen Rechts im Kontext des Legalitätsprinzips

a) Die Rechtsprechung des Internationalen Militärtribunals (IMT) und des amerikanischen Militärgerichts

b) Die Rechtsprechung des Jugoslawien-Tribunals (JStGH)

aa) Delalić

bb) Ojdanić's Motion Challenging Jurisdiction - JCE

cc) Ojdanić Indirect Co-Perpetration Decision

c) Die Rechtsprechung der außerordentlichen Kammern an den Gerichten Kambodschas (Rote-Khmer-Tribunal)

d) Die Dissenting Opinion von Judge Robertson (Sondergerichtshof für Sierra Leone).

e) Die Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH)

aa) Lubanga

bb) Abd-Al-Rahman

3. Resümee

V. Akzeptanz in der Staatengemeinschaft

Teil 2: Substanzieller (materieller) Rechtspluralismus vor dem IStGH

Kapitel 1 Vorüberlegungen zur Berücksichtigung des rechtskulturellen Kontexts bei Verfahren vor dem IStGH

A Vereinbarkeit der Berücksichtigung des rechtskulturellen Kontexts mit Art. 21 Abs. 3?

I. Das Verbot benachteiligender Unterscheidung aus Art. 21 Abs. 3

II. Das Verbot benachteiligender Unterscheidung aus Art. 21 Abs. 3 als Verbot ungerechtfertigter Unterscheidung?

1. Menschenrechtliche Diskriminierungsverbote als Verbote ungerechtfertigter Unterscheidung

2. Im Rahmen des IStGH-Statuts „tolerierte" Ungleichbehandlung

a) Ungleichbehandlung bei der Vollstreckung der Strafe, Art. 106 Abs. 2

b) Ungleichbehandlung in Abhängigkeit des Alters, Art. 26

c) Tatsächliche Ungleichbehandlung durch den Komplementaritätsgrundsatz und die notwendigen Selektionsentscheidungen des IStGH

d) Resümee

B Die Einbettung einer Tat in unterschiedliche rechtliche Kontexte

Kapitel 2 Berücksichtigung des rechtskulturellen Kontexts bei Auslegung des IStGH-Statuts?

A Durch den IStGH zu beachtende Grundsätze der Vertragsauslegung

I. Allgemeine Regeln zur Auslegung völkerrechtlicher Verträge

1. Art. 31 und 32 WVK

2. Weitere völkerrechtliche Auslegungskriterien

II. Sonstige im IStGH-Statut normierte Maximen

1. Verbrechenselemente

2. Präjudizwirkung vorheriger Entscheidungen, Art. 21 Abs. 2

3. Vereinbarkeit mit den Menschenrechten, Art. 21 Abs. 3

4. Gebot der engen Auslegung und in dubio pro reo, Art. 22 Abs. 2

B Untersuchungsbeispiele auf der Ebene des Tatbestands

I. Zur Interpretation ausfüllungsbedürftiger Tatbestandsmerkmale

1. Abgrenzung zu deskriptiven Tatbestandsmerkmalen.

2. Denkbare Quellen zur Bestimmung ausfüllungsbedürftiger Tatbestandsmerkmale

II. Bestimmung der Würde bei der erniedrigenden Behandlung, Art. 8 2) b) xxi) und Art. 8 2) c) ii)

1. Auslegungshilfe durch die Verbrechenselemente

2. Auslegung: Ist die Beeinträchtigung der Würde in Abhängigkeit vom kulturellen Kontext zu bestimmen?

a) Wortlaut

b) Telos/Systematik/ergänzende historische Auslegung

3. Resümee und Anwendungsbeispiel

III. Kulturgüterschutz, Art. 8 Abs. 2 b) ix) und Art. 8 Abs. 2 e) iv) i.V.m. Art. 17 Abs. 1 d)

1. Kulturgüterschutz im Völkerstrafrecht

a) Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord

b) Civil Use Dimension, Cultural Value Dimension und Human Dimension

aa) Civil Use Approach

bb) Cultural Value Approach

cc) Rechtsprechung und Statut des JStGH und die Human Dimension des Kulturgüterschutzes

dd) Relevanz für die einzunehmende Perspektive (universell versus relativ)

2. Die Wichtigkeit des Angriffsobjekts für die betroffene Bevölkerung als Kriterium zur Bewertung der Schwere der Tat (am Beispiel des Verfahrens gegen Al Mahdi)

a) Die Anklage gegen Al Mahdi

b) Die Erheblichkeitsschwelle des Art. 17 Abs. 1 d)

c) Auslegung von Art. 8 Abs. 2 e) iv)

aa) Wortlaut

bb) Systematik / Genese

d) Argumentationslinien zur Erheblichkeit im Verfahren gegen Al Mahdi

IV. Bestimmung des Tatbestandsmerkmals „Eigentum", Art. 8 Abs. 2 b) xiii) und Art.8 Abs. 2 e) xii)

1. Das feindliche (bzw. gegnerische) Eigentum

2. Auslegung: Ist ein Rückgriff auf nationales Zivilrecht zur Prüfung der konkreten Eigentumsverhältnisse mit dem IStGH-Statut vereinbar?

a) Die Verbrechenselemente

b) Auslegung im Übrigen

V. Bestrafung ohne ordentliches Gerichtsverfahren, Art. 8 Abs. 2 a) vi) und Art. 8 Abs. 2 c) iv)

1. Allgemeines.

2. Internationaler Konflikt

a) Verbrechenselemente

c) Vereinbarkeit mit Art. 21 Abs. 3?

3. Nicht-internationaler bewaffneter Konflikt

aa) Wortlautauslegung

bb) Das Genfer Recht, das Völkergewohnheitsrecht und die Menschenrechte als Auslegungshilfen

cc) „Regularly Constituted Courts"

dd) „Judicial Guarantees which are Generally Recognized as Indispensable"

ee) Auslegung unter Berücksichtigung des Kapazitätsproblems nicht-staatlicher Akteure

4. Resümee

5. Rechtsirrtum hinsichtlich der einzuhaltenden Verfahrensstandards

VI. Verfolgung als Tatvariante des Verbrechens gegen die Menschlichkeit

1. Die Definition von Geschlecht in Art. 7 Abs. 3

a) Der Bezug zum gesellschaftlichen Kontext als möglicherweise einschränkendes Kriterium

b) Der Bezug zum gesellschaftlichen Kontext als erweiterndes Kriterium

c) Fazit

2. Berücksichtigung des gesellschaftlichen Kontexts bei der Prüfung des Entzugs grundlegender Rechte, Art. 7 Abs. 1 h) und Abs. 2 g)?

a) Die Weite und Unbestimmtheit als Problem der Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Allgemeinen und des Verfolgungstatbestandes im Speziellen?

b) Eingrenzung des Tatbestandes durch die im IStGH-Statut formulierten Kriterien

aa) Kontextelement

bb) Verfolgung als völkerrechtswidriger schwer wiegender Entzug fundamentaler Rechte wegen der Identität einer Gruppe oder Gemeinschaft

cc) Akzessorietätserfordernis

dd) Innere Tatseite: Diskriminierungsabsicht

ee) Resümee

c) Eingrenzung des Verfolgungstatbestands durch die Berücksichtigung des rechtskulturellen Kontexts?

bb) Teleologische und systematische Erwägungen

cc) Normgenese des Verfolgungstatbestandes und der Verbrechenselemente

dd) Resümee.

C Berücksichtigung des rechtskulturellen Kontexts zur Bestimmung einer angemessenen Bestrafung?.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

3-7489-5164-7

OCLC:

1521494211