Die Menschenwürde Als Prinzip der EMRK : Eine Analyse Unter Besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des EGMR Zum Strafrecht - Zugleich ein Beitrag Zur Methodik der Auslegung der EMRK.

Format:

Book

Author/Creator:

Ronc, Pascal.

Series:

Schriften zum Europäischen Recht

Schriften zum Europäischen Recht ; v.195

Language:

German

Physical Description:

1 online resource (455 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Berlin : Duncker & Humblot, 2020.

Summary:

Die Menschenwürde ist ein wesentlicher Bestandteil der Rechtsprechung des EGMR. Pascal Ronc untersucht, in welchen Konstellationen und mit welchen Funktionen die Menschenwürde in der Argumentation des EGMR eingebracht wird und welcher Auslegungsmethodik sich der EGMR bedient. Der Autor konstruiert dabei Elemente einer Theorie der Menschenwürde in der EMRK. Die Arbeit zeigt zudem Weiterentwicklungspotenziale des Menschenwürdeschutzes auf und liefert so einen wichtigen und aktuellen grundrechtsdogmatischen Beitrag über den Würde-Schutz in Europa.

Contents:

Intro

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Teil: Einleitung

A. Menschenwürde als Rechtsbegriff

B. Problemaufriss und Fragestellung

C. Methodik

D. Gang der Untersuchung

2. Teil: Menschenwürde im weiteren Kontext der EMRK: Grundlagen des konventionsrechtlichen Menschenwürdeverständnisses

A. Die Konventionsrechtsstruktur

I. Rechtsnatur und Charakteristik der EMRK

II. Funktion des EGMR

III. Charakteristik und Verpflichtungsdimensionen der Urteile

IV. Die Konventionsrechte und die Menschenwürde

1. Negativer Textbefund und Travaux Préparatoires

2. Zum Menschenbild in der EMRK

3. Freiheitsrechte, Justizgrundrechte und Gleichheitsrechte

4. Konventionsrechte, Rechtsprinzipien und Werte

B. Die Auslegung der EMRK

I. Auslegungsmethodik des EGMR

1. Völkerrechtliche Auslegungsgrundsätze

2. Konventionsspezifische Auslegungsgrundsätze

a) Teleologische Auslegung, oder: dynamisch-evolutive Auslegung

aa) Einbettung in völkerrechtliches Gefüge und europäische Grundrechtstradition

bb) Konsensmethode

cc) Beispiele aus der Rechtsprechung

b) Effektivitätssichernde Auslegung

c) Autonome Auslegung

d) Selbstreferenzielle Bindung des EGMR

3. Moralisch-ethische Einflüsse

4. Zwischenergebnis

II. Rechtserkenntnisquellen: Die Menschenwürde in anderen Regelungskontexten

1. Völkerrechtliche Ebene

a) Menschenrechtsverträge

b) Ebene des Europarates

aa) Europarats-Übereinkommen

bb) Resolutionen, Empfehlungen an die Europaratsstaaten

cc) Berichte des Europäischen Anti-Folterkomitees

2. Ebene der EU

3. Mitgliedstaatliche Ebene (Europarat)

a) Übersicht

b) Beispiele aus der Rechtsprechung

c) Faktischer Menschenwürdeschutz in der Krise in Europa?

III. Lücken in der EMRK.

3. Teil: Eine Taxonomie des Menschenwürdeschutzes

A. Die Menschenwürde in der Rechtsprechung des EGMR zum Strafrecht

I. Folter als Verletzung der menschlichen Würde

II. Unmenschliche Bestrafung oder Behandlung als Verletzung der menschlichen Würde

1. Todesstrafe

a) Hintergrund und Rechtsprechungsgenese

b) Wirkung und Funktion der Menschenwürde

2. Lebenslange Freiheitsstrafe

b) Verbot der "nicht reduzierbaren" lebenslänglichen Freiheitsstrafe

aa) De-jure-Reduzierbarkeit

bb) De-facto-Reduzierbarkeit

(1) Tatsächliche Entlassungspraxis

(2) Resozialisierung

(3) Behandlung psychisch kranker und gefährlicher Häftlinge

(4) Haftüberprüfungsmechanismus

(5) Überprüfung der Strafzwecke

(6) Justizförmigkeit des Haftentlassungsverfahrens

c) Wirkung und Funktion der Menschenwürde

III. Erniedrigende Bestrafung oder Behandlung als Verletzung der menschlichen Würde

1. Prügelstrafen

a) Rechtsprechung

2. Gewalteinwirkungen

a) Polizeigewalt

b) Gewalt in der Strafverfolgung

c) Justizgewalt

d) Wirkung und Funktion der Menschenwürde

aa) Objektformel

bb) Demütigung vs. Schmerz

cc) Menschenwürde und dynamisch-evolutive Auslegung

3. Zwischenergebnis

4. Haftbedingungen

a) Hintergrund und internationale Regelungen

b) Rechtsprechungsgenese: Die "Entdeckung" der Menschenwürde in Haftsachen

c) Materielle Haftbedingungen: Konkreter Menschenwürdeschutz

aa) Überbelegung

bb) Hygieneverhältnisse

cc) Luft- und Lichtverhältnisse

dd) Nahrung

ee) Isolation

ff) Kumulative Grundrechtseingriffe

d) Medizinische Versorgung

aa) Allgemeines

bb) Adäquanz der Gesundheitsvorsorge

cc) Äquivalenzprinzip

dd) Einwilligungsprinzip

ee) Hafterstehungsfähigkeit.

e) Wirkung und Funktion der Menschenwürde

aa) Objektiv inakzeptable Haftumstände

bb) Menschenwürde und Verletzlichkeit des Häftlings

cc) Schutzbereichserweiterung

dd) Sozialer Gehalt

IV. Sklaverei, Leibeigenschaft und Menschenhandel als Verletzungen der menschlichen Würde

1. Sklaverei und Leibeigenschaft

2. Menschenhandel

b) Rechtsprechung

V. Fairness im Strafverfahren als Gebot der Menschenwürde?

1. Menschenwürde und Fairness

2. Menschenwürde und Prozesssubjektivität

3. Menschenwürde(-kern) und Kerngehalt eines fairen Strafverfahrens

4. Verletzungen der Menschenwürde im Strafverfahren

a) Beweisverwertung

b) Überlange Verfahrensdauer als Missachtung der Menschenwürde?

5. Wirkung und Funktion der Menschenwürde

VI. Recht auf Achtung des (Kernbereichs des) Privatlebens in strafrechtsrelevanten Bereichen

1. Kernbereich des Privatlebens und Menschenwürde

2. Haftbedingungen und Strafvollzug

3. Heimliche Ausforschung und Überwachung

4. Wirkung und Funktion der Menschenwürde

VII. Legalitätsprinzip und Menschenwürde

1. Rechtsprechung

2. Wirkung und Funktion der Menschenwürde

B. Die Menschenwürde in der ausserstrafrechtlichen Rechtsprechung des EGMR

I. Menschenwürde und Recht auf Leben

1. Pränataler Würdeschutz

2. Postmortaler Würdeschutz

II. Menschenwürde und Autonomie

1. Suizid und aktive Sterbehilfe

2. Passive Sterbehilfe

3. Sexuelle Identität

III. Menschenwürde und Diskriminierungsverbot

IV. Menschenwürde und soziale Not

V. Menschenwürde, Ehre und Meinungsäusserungsfreiheit

VI. Glaubens-, Gewissens- und Gedankenfreiheit

VII. Wirkung und Funktion der Menschenwürde

4. Teil: Elemente einer Theorie der Menschenwürde in der EMRK.

A. Ein analytisches Rahmenkonzept als Ausgangspunkt

B. Grundrechtsdimensionen

I. Normativität der Menschenwürde

1. Menschenwürde als präpositiver, paneuropäischer Wert

2. Menschenwürde als konventionseigenes Rechtsprinzip

3. Menschenwürde als ungeschriebenes subjektives Grundrecht

II. Grundrechtsdogmatische Funktionen der Menschenwürde

1. Materielle Funktion

a) Menschenwürdekern

aa) Instrument zur Feststellung objektiven Unrechts

bb) Instrument zur Zuschreibung von schutzwürdigen Verletzlichkeitsdispositionen

cc) Instrument zur Gewährleistung eines allgemeinen Kernbereichschutzes

b) Menschenwürde als materielles Auslegungsprinzip

c) Menschenwürde als Instrument zur Schutzbereichserweiterung

d) Rechtspolitische Postulate der Menschenwürde

2. Ergebnis

3. Verpflichtungsdimensionen

a) Abwehrpflicht und "non-refoulement"-Gebot

b) Positive Schutzpflicht

C. Materieller Gehalt

I. Menschliche Werthaftigkeit und Freiheit

1. Gleichheit

2. Selbstzweckhaftigkeit

3. Selbst- und Fremdachtung

a) Moralische Freiheit

b) Sakralität der Person

4. Identität

II. Soziale Aktualisierung: Recht auf ein materielles Existenzminimum?

D. Anwendungsdogmatik

I. Berechtigte

II. Verpflichtete

III. Verzichtbarkeit

IV. Prozessuales

E. Weiterentwicklungspotenziale der Theorieelemente

I. Ein "Recht auf Hoffnung" im Strafvollzug

II. Resozialisierung und Präventionsdogma im Strafrecht

III. Menschenwürde und Isolationshaft

IV. Menschenwürde und Beweisverwertung

V. Kerngehalt des fairen Strafverfahrens

VI. Heimliche Ausforschung und der Kernbereich des Privaten

F. Zusammenfassende Schlussbetrachtungen

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

Sachwortverzeichnis.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

3-428-55934-7

OCLC:

1184679921