Nachhaltigkeit Durch Kaufgewährleistungsrecht : Eine Anreizorientierte Analyse der Grundlagen Aus ökologischer Perspektive.

Format:

Book

Author/Creator:

Naumann, Saskia.

Series:

Schriften Zum Europäischen und Internationalen Privat-, Bank- und Wirtschaftsrecht Series

Schriften Zum Europäischen und Internationalen Privat-, Bank- und Wirtschaftsrecht Series ; v.70

Language:

German

Subjects (All):

Sustainable development.

Product life cycle.

Physical Description:

1 online resource (458 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Berlin/Boston : Walter de Gruyter GmbH, 2025.

Summary:

Das Buch behandelt Strategien zur Vermeidung von Obsoleszenz und beleuchtet das Kaufgewährleistungsrecht als Mittel zur Nachhaltigkeitstransformation.Es wird untersucht, inwiefern kaufgewährleistungsrechtliche Mechanismen für Verkäufer und Käufer, als diejenigen Marktakteure, die produzieren und konsumieren, nachhaltigkeitsfördernde Anreize.

Contents:

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Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

A. Hintergrund und Anlass der Untersuchung

B. Anspruch an die Untersuchung

C. Gegenstand der Untersuchung

D. Methode der Untersuchung

E. Gang der Untersuchung

Erster Teil: Grundlagen

A. Nachhaltigkeit durch Kaufgewährleistungsrecht

I. Begriffsverständnis: Nachhaltigkeit

1. Eindimensionaler Nachhaltigkeitsbegriff

2. Drei-Säulen-Modell

3. Nachhaltigkeit unter rechtlichen Bezugspunkten

a) Unionsrechtlich

b) Nationalstaatsrechtlich

c) Zusammenfassung

II. Konkrete Aspekte der Nachhaltigkeit

1. Problemdarstellung: Ein Teilaspekt der Umweltzerstörung

2. Ursachen von Obsoleszenz

a) Werkstoffliche Obsoleszenz

i. Geplante Obsoleszenz

ii. Natürlicher Verschleiß

b) Funktionale Obsoleszenz

c) Ökonomische Obsoleszenz

d) Psychologische Obsoleszenz

3. Internationale Konzepte und Grundsätze nachhaltiger Entwicklung

4. Zusammenfassung und Grundlagen der Untersuchung

III. Nachhaltigkeit und Zivilrecht

1. Charakter des europa- und nationalstaatsrechtlichen Nachhaltigkeitsgrundsatzes

2. Implementierung rechtsfremder Aspekte in das Privatrecht

3. Zusammenfassung und Leitfaden der Untersuchung

IV. Bezugnahme konkreter Nachhaltigkeitsaspekte durch das Kaufgewährleistungsrecht

V. Zusammenfassung und Prämisse der Untersuchung

B. Analyserahmen und Analyseinstrumente

I. Positive ökonomische Analyse des Kaufgewährleistungsrechts

1. Rational-Choice-Modell

2. Verhaltensökonomik

II. Normative Analyse des Kaufgewährleistungsrechts

1. Normative ökonomische Analyse des Kaufgewährleistungsrechts

a) Wohlfahrtsökonomie und Allokationseffizienz

i. Pareto-Kriterium

ii. Kaldor-Hicks-Kriterium

iii. Reichtumsmaximierungsprinzip

b) Ökonomische Vertragstheorie bzw. Konsensprinzip.

2. Formales Konzept der Effizienz

III. Bewertungsmaßstab der Untersuchung

1. Berücksichtigung ökologischer Folgen im Rahmen der Allokationseffizienz

2. Rationale Entscheidungsfindung im Sinne der ökologischen Effizienz

3. Abwägungsvorrang von ökologischen Zielen

IV. Zusammenfassung und Leitfaden der Untersuchung

Zweiter Teil: Strategien zur Vermeidung von Obsoleszenz

A. Anforderungen an eine (Mindest-)Lebensdauer zur Vermeidung werkstofflicher Obsoleszenz

I. Dogmatische Grundlagen: Haltbarkeitskriterium im Rahmen des Mangelbegriffs

1. Subjektive Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit

a) Beschaffenheitsvereinbarung

b) Vertraglich vorausgesetzte Verwendung

2. Objektive Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit

a) Das Merkmal „Haltbarkeit"

b) Die übliche und vom Käufer erwartbare Haltbarkeit

3. Verhältnis von subjektiven und objektiven Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit

4. Negative Beschaffenheitsvereinbarung und Kenntnis vom Mangel

5. Zusammenfassung

II. Inhalt der Strategie zur Vermeidung werkstofflicher Obsoleszenz und Leitfaden der Untersuchung

III. Käufer als Primäradressat der Strategie zur Vermeidung werkstofflicher Obsoleszenz

1. Informationsdefizit des Käufers: Abgrenzung von vorzeitiger und normaler Alterung

2. Market for Lemons

3. Beseitigung des Informationsdefizits durch Angabe der Haltbarkeit

4. Angabe der Haltbarkeit

a) Herstelleraussagen im System des Gewährleistungsrechts

i. Konkretisierung der üblichen Beschaffenheit durch öffentliche Äußerungen

ii. Reichweite der Haftung des Verkäufers für Äußerungen Dritter

iii. Angabe einer Mindesthaltbarkeit, die kürzer ist als bei Sachen derselben Art üblich

iv. Haftungsausschluss für öffentliche Äußerungen

v. Zusammenfassung

b) Freiwillige Angabe der Mindestlebensdauer.

i. Nachhaltigkeitssiegel und Umweltzeichen

(1) Begründung eines Mangels

(2) Beispiele für Nachhaltigkeitssiegel und Umweltzeichen

ii. CSR-Berichterstattung

(2) Wirtschaftliche Auswirkungen der Berichterstattung

(3) Haftungsausschluss für Aussagen in CSR-Berichten

iii. Zusammenfassung

c) Verpflichtende Angabe der Mindestlebensdauer

i. Anforderungen gemäß ProdSG

ii. Anforderungen gemäß Ökodesign-VO und Ökodesign-Rechtsakte

iii. Anforderungen gemäß EnVKG und EnVKV

iv. Anforderungen gemäß UWG

v. Anforderungen gemäß EGBGB

vi. Zusammenfassung

d) Wirkungsanalyse der Angabe der Mindestlebensdauer

i. Herstellerseitige Auswirkungen

(1) Ermittlung der Mindestlebensdauer

(2) Freiwillige Angabe

(3) Verpflichtende Angabe

(4) Angabe der „wahren" Mindestlebensdauer

(5) Zusammenfassung

ii. Käuferseitige Auswirkungen

5. Gesetzlich festgesetzte Anforderungen an die Mindesthaltbarkeitsdauer

a) Haltbarkeitsstandards gemäß Ökodesign-VO und Ökodesign-Rechtsakte

b) Haltbarkeitsstandards gemäß Rechtsverordnungen zur Produktsicherheit

c) Haltbarkeitsstandards gemäß harmonisierten Normen und technischen Spezifikationen zur Produktsicherheit

d) Haltbarkeitsstandards gemäß KrWG

e) Wirkungsanalyse gesetzlich festgesetzter Mindesthaltbarkeitsdauern

6. Informationspflicht versus gesetzlich festgesetzter Mindesthaltbarkeitsdauern

IV. Verkäufer als Sekundäradressat der Strategie zur Vermeidung werkstofflicher Obsoleszenz

1. Präventive Anreize zur Herstellung langlebiger Produkte

2. Unvollständige Informationen nach Vertragsschluss

a) Faktische Haltbarkeitsgarantie

b) Moral Hazard des Käufers

c) Gleichlauf von verkäufer- und käuferseitigem Anreiz

d) Zusammenfassung

3. Möglichkeiten der Haftungsentlastung

a) Rückgriff des Verkäufers.

b) Negative Beschaffenheitsvereinbarung

V. Gesamtbetrachtung: das Kriterium „Haltbarkeit" zur Vermeidung werkstofflicher Obsoleszenz

B. Reparatur statt Neukauf zur Vermeidung werkstofflicher und ökonomischer Obsoleszenz

I. Nacherfüllung: Nachbesserung statt Nachlieferung zur Verlängerung der Produktlebensdauer

1. Rationale Apathie des Käufers als Ursache ökonomischer Obsoleszenz

a) Beweislast und Beweislastumkehr

i. Beweis der Mangelhaftigkeit zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs

ii. Hohe Kosten der Beweislast und versteckte Mängel

iii. Beweislastumkehr

iv. Auswirkungen der Beweislastumkehr

v. Verlängerung der Beweislastumkehr

b) Unentgeltlichkeit der Nacherfüllung

c) Angemessener Zeitraum und keine Unannehmlichkeiten

2. Anspruch auf Nacherfüllung

a) Vorrang des Nacherfüllungsanspruchs

b) Totalverweigerungsrecht des Verkäufers beider Arten der Nacherfüllung

3. Nachbesserung statt Nachlieferung im Rahmen des Nacherfüllungsanspruchs zur Verlängerung der Produktlebensdauer

a) Wahlrecht des Käufers

i. Nutzungsersatz des Käufers bei Nachlieferung zur Vermeidung ökonomischer Obsoleszenz

ii. Nutzungsausfallersatz des Verkäufers bei Nachbesserung zur Vermeidung ökonomischer Obsoleszenz

b) Leistungsverweigerungsrecht des Verkäufers einer Art der Nacherfüllung

c) Wahlrecht des Verkäufers

4. Gesetzliche Pflicht zur primären Nachbesserung

II. Reparaturfähigkeit und Reparaturfreundlichkeit zur Vermeidung ökonomischer Obsoleszenz

1. Reparaturfähigkeit als Teil des Beschaffenheitsbegriffs

2. Reparaturfreundlichkeit als Teil des Beschaffenheitsbegriffs

3. Konkrete Anforderungen an die Reparaturfähigkeit und Reparaturfreundlichkeit

a) Anforderungen gemäß Umweltzeichen.

b) Anforderungen gemäß Ökodesign-VO und Ökodesign-Rechtsakte

c) Anforderungen gemäß ProdSG

d) Anforderungen gemäß ElektroG

e) Anforderungen gemäß KrWG

f) Zusammenfassung

4. Wirkungsanalyse der Strategie zur Vermeidung ökonomischer Obsoleszenz

a) Anreiz zur Herstellung reparaturfähiger und -freundlicher Waren

b) Vergünstigung der Nachbesserung

III. Selbstreparatur des Käufers

IV. Gesamtbetrachtung: Nachbesserungsanspruch zur Vermeidung werkstofflicher und ökonomischer Obsoleszenz

C. Aktualisierungspflicht zur Vermeidung funktionaler Obsoleszenz

I. Dogmatische Grundlagen: Aktualisierungspflicht

1. Fehlende Aktualisierung als Mangel

2. Umfang der Aktualisierungspflicht

3. Dauer der Aktualisierungspflicht

II. Ökologische, ökonomische und rechtliche Auswirkungen

1. Vermeidung funktionaler Obsoleszenz durch Aktualisierungen

2. Rationale Apathie des Käufers

3. Verkäuferseitige Betrachtung

a) Entstehung eines dauerschuldähnlichen Verhältnisses

b) Mängel infolge der Aktualisierung

c) Verpflichtete Person

d) Negative Beschaffenheitsvereinbarung

4. Unterlassene Aktualisierung durch den Verbraucher

5. Nachbesserung durch Aktualisierung zur Verlängerung der Lebensdauer

6. Vermeidung psychologischer Obsoleszenz durch Aktualisierungen

III. Gesamtbetrachtung: Aktualisierungspflicht zur Vermeidung funktionaler Obsoleszenz

Dritter Teil: Weitere Maßnahmen zur Sicherstellung der Wirksamkeit der Strategien zur Vermeidung von Obsoleszenz

A. Zweijährige Verjährungsfrist als Hemmnis der Strategien zur Vermeidung werkstofflicher und ökonomischer Obsoleszenz

I. Verlängerung der Verjährungsfrist

1. Zuordnung des Mangelrisikos

2. Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung

3. Rechtssicherheit und Rechtsfrieden.

II. Einführung produktgruppenspezifischer Verjährungsfristen.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

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ISBN:

3-11-222452-3

9783112224526

OCLC:

1579743016