Repetitorium Nebenstrafrecht SVG und BetmG : Kurz Gefasste Darstellung Mit Schemata, Übungen und Lösungen / Andreas Eicker, Sonja Mango-Meier, and Lee Zürcher.

Format:

Book

Author/Creator:

Eicker, Andreas, 1972- author.

Mango-Meier, Sonja, author.

Zürcher, Lee, author.

Language:

German

Subjects (All):

Narcotic laws--Switzerland.

Narcotic laws.

Physical Description:

1 online resource (293 pages)

Edition:

Third edition.

Place of Publication:

Zürich, Switzerland : Orell Füssli Verlag, [2024]

Summary:

Strafrecht ist in der Rechtspraxis vor allem Nebenstrafrecht. Über die Hälfte aller Verurteilungen sind solche nach dem Strassenverkehrsgesetz (SVG). Auch die Strafbestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) haben eine erhöhte Relevanz. Mit Rücksicht darauf werden die wichtigsten Strafvorschriften der vorerwähnten Gesetze präzise nach ihren Tatbestandsmerkmalen besprochen. Dies unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesrevisionen sowie der Rechtsprechung und gegebenenfalls davon abweichender Lehrmeinungen. Viele Schaubilder, Fallbeispiele, Übungen und Wiederholungsfragen mit Lösungsvorschlägen ermöglichen Studierenden und Auszubildenden im Rechtspraktikum oder im Polizeidienst ein selbstständiges Erarbeiten der Materie. Die in der Praxis Tätigen sowie weitere Interessierte erhalten einen kompakten Überblick über zwei besonders relevante Teilgebiete des Nebenstrafrechts.

Contents:

Cover

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Teil Einführung in das Nebenstrafrecht

A Begriff

B Bedeutung

C Tatbestandsaufbau nebenstrafrechtlicher Bestimmungen

1 Erfolgsdelikte

2 Tätigkeitsdelikte

3 Gefährdungsdelikte

4 Verletzungsdelikte

D Übungsfall

1 Sachverhaltsabschnitt «Autobahnblockade»

2 Sachverhaltsabschnitt «Heitere Strolchenfahrt»

3 Sachverhaltsabschnitt «Verfolgungsfahrt»

4 Sachverhaltsabschnitt «Überholmanöver»

5 Sachverhaltsabschnitt «Drogenparty»

2. Teil Strassenverkehrsstrafrecht, Allgemeiner Teil

A Verkehrssicherheitsprogramm Via sicura

B Rechtsnatur der Strassenverkehrsdelikte

C Geltungsbereich des SVG

1 Räumlicher Geltungsbereich

1.1 Verkehr auf öffentlichen Strassen

1.2 Tatbegehung im Ausland

2 Sachlicher Geltungsbereich

3 Persönlicher Geltungsbereich

4 Zeitlicher Geltungsbereich

D Besonderheiten des strassenverkehrsrechtlichen Tatbestandsaufbaus

1 Fahrlässige Tatbegehung

1.1 Fahrlässige Erfolgsdelikte

1.2 Fahrlässige Tätigkeitsdelikte

1.3 Vertrauensgrundsatz

1.4 Misstrauensgrundsatz

2 Rechtswidrigkeit

3 Schuld

3.1 Schuldunfähigkeit und verminderte Schuldfähigkeit

3.2 Actio libera in causa (a.l.i.c.)

3.2.1 Vorsätzliche a.l.i.c.

3.2.2 Fahrlässige a.l.i.c.

3.2.3 Anwendungsfall von StGB 263

E Mehrspurigkeit in der Verfolgung von Strassenverkehrsdelikten

1 Überblick

2 Erste Spur: Ordentliches Strafverfahren

3 Zweite Spur: Administrativmassnahmeverfahren

3.1 Verwaltungsverfahren

3.2 Adminstrativmassnahmen mit Strafcharakter

3.3 Verhältnis zur ersten Spur

4 Dritte Spur: Ordnungsbussenverfahren

4.1 Polizeiliches Ermittlungs- und Sanktionsverfahren

4.2 Verhältnis zur ersten Spur

4.2.1 Ausschluss des Ordnungsbussenverfahrens.

4.2.2 Ablehnung des Ordnungsbussenverfahrens

4.2.3 Unterschiede bei der Strafzumessung

4.2.4 Vorgehen bei unbekanntem Fahrzeugführer

4.3 Verhältnis zur zweiten Spur

4.4 Bussenbescheid aus dem Ausland

F Übungen zum 2. Teil

Übung 1

Übung 2

Übung 3

Übung 4

Übung 5

Übung 6

Übung 7

Übung 8

3. Teil Strassenverkehrsstrafrecht, Besonderer Teil

A Straftaten gegen den öffentlichen Verkehr

1 StGB 237: Störung des öffentlichen Verkehrs

1.1 Vorbemerkungen

1.2 Geschützte Rechtsgüter

1.3 Tatbestandsmässigkeit

1.3.1 Grundtatbestand (Ziff. 1 Abs. 1)

a) Täter

b) Tatobjekt

c) Tathandlung

d) Gefährdungserfolg

e) Zurechnung des Erfolgs zur Handlung

1.3.2 Qualifizierter Tatbestand (Ziff. 1 Abs. 2)

1.3.3 Vorsätzliche Tatbegehung (Ziff. 1)

1.3.4 Fahrlässige Tatbegehung (Ziff. 2)

1.4 Konkurrenzen

2 StGB 239: Störung von Betrieben im Dienst der Allgemeinheit

2.1 Geschütztes Rechtsgut

2.2 Tatbestandsmässigkeit

2.2.1 Täter

2.2.2 Tatobjekt

a) Betrieb einer öffentlichen Verkehrsanstalt

b) Betrieb einer allgemeinen Versorgungseinrichtung

2.2.3 Tathandlung

2.2.4 Vorsätzliche Tatbegehung (Ziff. 1)

2.2.5 Fahrlässige Tatbegehung (Ziff. 2)

2.3 Konkurrenzen

B SVG 90: Verletzung der Verkehrsregeln

1 Einfache Verletzung der Verkehrsregeln (Abs. 1)

1.1 Geschützte Rechtsgüter

1.2 Tatbestandsmässigkeit

1.2.1 Täter

1.2.2 Tatobjekt

a) (Einfache) Verkehrsregel des SVG

b) Verkehrsregeln der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats

c) Keine Verkehrsregel betroffen

1.2.3 Tathandlung

1.2.4 Vorsätzliche Tatbegehung

1.2.5 Fahrlässige Tatbegehung

1.2.6 Rechtswidrigkeit und Schuld

1.3 Konkurrenzen

1.4 Ordnungsbusse

1.5 Administrativmassnahme

2 Grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Abs. 2)

2.1 Geschützte Rechtsgüter.

2.2 Tatbestandsmässigkeit

a) Missachtung der Verkehrsregel in objektiv schwerer Weise

b) Rechtsüberholen im Besonderen

2.2.4 Gefährdungserfolg

a) Hervorrufen (konkrete Gefährdung

Alt. 1)

b) In Kauf nehmen (erhöhte abstrakte Gefährdung

Alt. 2)

2.2.5 Zurechnung des Erfolgs zur Handlung (Alt. 1)

2.2.6 Vorsätzliche Tatbegehung

2.2.7 Mindestens grobfahrlässige Tatbegehung

a) Kein eventualvorsätzliches Handeln vorausgesetzt

b) Rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten

c) Voraussehbarkeit und Vermeidbarkeit des Erfolgseintritts resp. Risikozusammenhang zwischen der Sorgfaltspflichtverletzung und dem Erfolgseintritt

2.2.8 Rechtswidrigkeit und Schuld

2.4 Administrativmassnahme

3 Qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Abs. 3, 3bis, 3ter und 4)

3.1 Vorbemerkungen

3.2 Geschützte Rechtsgüter

3.3 Tatbestandsmässigkeit

3.3.1 Täter

3.3.2 Tatobjekt

3.3.3 Tathandlung

3.3.4 Gefährdungserfolg

3.3.5 Zurechnung des Erfolgs zur Handlung

3.3.6 Vorsätzliche Tatbegehung

3.3.7 Rechtswidrigkeit und Schuld

3.4 Konkurrenzen

3.5 Strafmass und Administrativmassnahme

4 Überblick über die Straftatbestände des SVG 90

5 Geschwindigkeitsüberschreitungen im Besonderen

C SVG 90a: Einziehung und Verwertung von Motorfahrzeugen

1 Einziehung (Abs. 1)

1.1 Gesetzliche Voraussetzungen

1.1.1 Anordnung durch ein Gericht

1.1.2 (Qualifiziert) grobe Verkehrsregelverletzung (lit. a)

1.1.3 Skrupellosigkeit (lit. a)

1.1.4 Verhinderung von weiteren groben Verkehrsregelverletzungen (lit. b)

a) Gefährdungsprognose

b) Eigentumsverhältnisse am Fahrzeug

1.2 Abgrenzung zu Sicherstellung und Beschlagnahme

1.3 Abgrenzung zur Sicherungseinziehung nach StGB 69.

2 Verwertung (Abs. 2)

D SVG 91: Fahren in fahrunfähigem Zustand und Missachtung des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren

1 Vorbemerkungen

2 Geschützte Rechtsgüter

3 Tatbestandsmässigkeit

3.1 Täter

3.2 Tatobjekt

3.2.1 Motorfahrzeug (Abs. 1 lit. a und b sowie Abs. 2)

3.2.2 Motorloses Fahrzeug (Abs. 1 lit. c)

3.3 Tathandlung

3.3.1 In angetrunkenem Zustand führen (Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a)

a) Angetrunkener Zustand

b) Führen

3.3.2 Missachten des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren (Abs. 1 lit. b)

3.3.3 In fahrunfähigem Zustand führen (Abs. 1 lit. c und Abs. 2 lit. b)

3.4 Vorsätzliche Tatbegehung

3.5 Fahrlässige Tatbegehung

4 Schuld

5 Konkurrenzen

6 Administrativmassnahme

E SVG 91a: Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit

1 Geschütztes Rechtsgut

2 Tatbestandsmässigkeit

2.1 Grundtatbestand

2.1.1 Täter

2.1.2 Tatobjekt

a) Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit: Vortest

b) Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit: Atemalkoholkontrolle

c) Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit: Blutprobe

d) Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit: Urinuntersuchung

e) Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit: ärztliche und chemisch-toxikologische Untersuchung

f) Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit: Begutachtung durch Sachverständige

g) Tatsächliche oder vermeintliche Anordnung der Untersuchung

2.1.3 Tathandlung

a) Widersetzen (Alt. 1)

b) Entziehen (Alt. 2)

c) Massnahmezweck vereiteln (Alt. 3)

2.1.4 Taterfolg

2.1.5 Zurechnung des Erfolgs zur Handlung

2.2 Privilegierter Tatbestand (Abs. 2)

2.3 Vorsätzliche Tatbegehung

3 Konkurrenzen

4 Administrativmassnahme

F SVG 92: Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall

1 Geschützte Rechtsgüter

2 Tatbestandsmässigkeit.

2.1 Grundtatbestand (Abs. 1)

a) Allgemeine Pflichten

b) Rechtliche Pflichten bei Personenschaden

c) Rechtliche Pflichten bei Sachschaden

2.2 Qualifizierter Tatbestand (Abs. 2

sog. Führer- bzw. Fahrerflucht)

2.4 Fahrlässige Tatbegehung

G SVG 93: Nicht betriebssichere Fahrzeuge

1 Beeinträchtigung der Betriebssicherheit (Abs. 1)

1.3.1 Täter

1.3.2 Tatobjekt

1.3.3 Tathandlung

1.3.4 Gefährdungserfolg

1.3.5 Zurechnung des Erfolgs zur Handlung

1.3.6 Vorsätzliche Tatbegehung

1.3.7 Fahrlässige Tatbegehung

2 Führen oder Führenlassen eines Fahrzeugs in nicht betriebssicherem Zustand (Abs. 2)

2.1 Vorbemerkungen

2.2 Geschützte Rechtsgüter

2.3 Tatbestandsmässigkeit

2.3.1 Täter

a) Fahrzeugführer (lit. a)

b) Halter oder halterähnlicher Verantwortungsträger (lit. b)

2.3.2 Tatobjekt

2.3.3 Tathandlung

2.3.4 Vorsätzliche Tatbegehung

2.3.5 Fahrlässige Tatbegehung

2.4 Konkurrenzen

2.5 Administrativmassnahme

2.6 Ordnungsbusse

H SVG 94: Entwendung eines Fahrzeugs zum Gebrauch

1 Entwendung eines Fahrzeugs zum Gebrauch und Führen eines entwendeten Fahrzeugs bzw. Mitfahren darin (Abs. 1 und 2)

1.2.1 Grundtatbestand (Abs. 1)

1.2.2 Privilegierter Tatbestand (Abs. 2)

1.2.3 Vorsätzliche Tatbegehung

1.2.4 Besondere Absicht

1.4 Administrativmassnahme

2 Eigenmächtige Verwendung eines anvertrauten Motorfahrzeugs (Abs. 3)

2.2.1 Täter.

2.2.2 Tatobjekt.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

Description based on print version record.

Other Format:

Print version: Eicker, Andreas Repetitorium Nebenstrafrecht SVG und BetmG

ISBN:

9783280094952