Das internationale Zivilprozeßrecht der Republik Korea.

Format:

Book

Author/Creator:

Stiller, Dietrich F.

Series:

Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht

Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht ; v.19

Language:

German

Physical Description:

1 online resource (405 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Tübingen : Mohr Siebeck, 2020.

Summary:

Uwe Volkmann analysiert den Solidaritätsbegriff in Bezug auf sozial-, geistes- und rechtsgeschichtliche Aspekte und zeigt seine Bedeutung für das Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland.

Contents:

Cover

Titel

Geleitwort von Professor Dr. Freiherr Marschall von Bieberstein

Vorwort des Verfassers

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

I. Über die Notwendigkeit der Erforschung des koreanischen Rechts

II. Stand der juristischen Koreaforschung

III. Gegenstand der Untersuchung

IV. Rechtsquellen des internationalen Zivilprozeßrechts

1. Zivilprozeßgesetz und nachgeordnetes Recht

2. Sonstige Gesetze

3. Internationale Übereinkommen

4. Gewohnheitsrecht und Richterrecht

V. Stand der Untersuchung

1. Kapitel: Koreanische Gerichtsbarkeit

I. Grundsatz

II. Exemption von der koreanischen Gerichtsbarkeit

1. Ausländische Staaten

2. Ausländische juristische Personen

3. Ausländische Staatsoberhäupter und ausländische Regierungsmitglieder

4. Ausländische Kriegsschiffe, Staatsschiffe und Flugzeuge

5. Angehörige diplomatischer Missionen

6. Angehörige konsularischer Missionen

7. Internationale Organisationen

8. Amerikanische Streitkräfte in der Republik Korea

9. Daejeon-Agreement

10. Anhang: Übersicht über die wichtigsten Staatsverträge und Abkommen

III. Umfang der Exemption

1. Positiver Umfang der Exemption

2. Ausnahmen

a) Verzicht

b) Inländische Immobilien

c) Erbsachen

3. Exemption und Vollstreckung

IV. Prozessuale Fragen

1. Fehlende oder zweifelhafte Gerichtsbarkeit

2. Fehlerhafte Entscheidungen

2. Kapitel: Internationale Zuständigkeit

I. Einführung

II. Methode zur Bestimmung der internationalen Zuständigkeit

1. Schrifttum

2. Rechtsprechung

III. Ausschließliche internationale Zuständigkeit

1. Unbewegliche Sachen

2. Juristische Personen und Handelsgesellschaften

3. Eintragungen in öffentliche Bücher

4. Gewerbliche Schutzrechte

5. Konkurs-, Vergleichs- und Reorganisationsverfahren.

IV. Internationale Gerichtsstände in Vermögensangelegenheiten

1. Allgemeiner Gerichtsstand und Gerichtsstand der Niederlassung

2. Gerichtsstand des Vermögens und Zuständigkeit für Arreste

a) Gerichtsstand des Vermögens

b) Arreste

3. Gerichtsstand der unerlaubten Handlung

a) Grundsatz

b) Zurückweichen des IPR im Bereich unerlaubter Handlungen

c) Produzentenhaftung

d) Unfälle auf Hoher See

e) Ort der unerlaubten Handlung

4. Gerichtsstand des Leistungsorts

5. Exorbitante Gerichtsstände

6. Vereinbarte Zuständigkeit

a) Allgemeines

b) Prozeßrechtliche Erfordernisse

c) Willensmängel

d) Zuständigkeitsvereinbarungen in allgemeinen Geschäftsbedingungen

7. Zuständigkeit aufgrund rügeloser Einlassung

8. Not- oder Ersatzzuständigkeit

9. Schadensersatzforderungen im internationalen Luftverkehr

10. Schadensersatzforderungen wegen Ölverschmutzungsschäden

V. Internationale Gerichtsstände in personenrechtlichen Angelegenheiten

1. Ehescheidungen

a) Direkte internationale Zuständigkeit

aa) Innerstaatliche Zuständigkeit

bb) Zuständigkeit des Heimatstaates

cc) Zuständigkeit des Wohnsitzstaates

dd) Rechtsprechung

b) Indirekte internationale Zuständigkeit

2. Verschollenheit, Entmündigung und Vormundschaft

3. Sonstiges

VI. Forum non conveniens

3. Kapitel: Der Gang des internationalen Verfahrens

I. Verfahrensstatut im allgemeinen

II. Abgrenzung zum materiellen Recht

1. Qualifikation im allgemeinen

2. Aufrechnung

3. Verjährung

4. Beweislast und gesetzliche Vermutungen

5. Rechtsinstitute des ausländischen Rechts, deren Qualifikation zweifelhaft ist

6. Zuständigkeitsvereinbarung und Schiedsvertrag

III. Gerichtssprache

IV. Prozeßkostensicherheit

4. Kapitel: Partei- und Prozeßfähigkeit

I. Parteifähigkeit

1. Grundsatz.

2. Erweiterung der Parteifähigkeit

3. Rechtsprechung

II. Prozeßfähigkeit

1. Grundsatz

2. Erweiterung der Prozeßfähigkeit

III. Partei- und Prozeßfähigkeit in Sonderverfahrensordnungen

IV. Prozeßführungsbefugnis

5. Kapitel: Internationale Zustellungen

I. Vorbemerkungen

II. Zustellung im Ausland (Artikel 176 ZPG)

1. Zustellungsersuchen

a) Wahl des zu ersuchenden Organs

aa) Übersicht

bb) Koreanische Auslandsvertretungen

(1) Einverständnis des Empfangsstaates

(2) Japan

(3) USA

(4) Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen

(5) Praxis

(6) Zustellungen gegenüber Koreanern, die im Ausland Exemption genießen

cc) Ausländische Gerichte

(1) Freiwillige Rechtshilfeleistung

(2) Staaten, von denen die Gewährung von Rechtshilfe erwartet wird

(3) Japan

dd) Besondere Vornahmeorgane

(1) Allgemeines

(2) USA

b) Übermittlungsweg

c) Frage des Beitritts zu Rechtshilfeabkommen

2. Übersetzungen

a) Beifügung von Übersetzungen

b) Beibringung von Übersetzungen

c) Übersetzungskosten

3. Zustellung und Zustellungsstatut

a) Zustellung durch ausländische Behörden

b) Zustellung durch koreanische Auslandsvertretungen

4. Wirkungseintritt

5. Kosten

III. Zustellung durch eingeschriebenen Brief (Artikel 171, 170 ZPG)

IV. Öffentliche Zustellung (Artikel 179 bis 181 ZPG)

1. Erfordernisse einer öffentlichen Zustellung

2. Verfahren

a) Aushang und Aufbewahrung

b) Bekanntmachung

c) Mitteilung

3. Wirkungen

b) Zeitpunkt des Wirkungseintritts

aa) Erstzustellung

bb) Weitere Zustellungen

cc) Friständerung

V. Sondervorschriften

1. Zwangsvollstreckungsverfahren

a) Zustellungen im allgemeinen

b) Klagen gegen Drittschuldner

c) Besondere Verwertungsmethoden

d) Ladungen im Verteilungsverfahren.

2. Patentamtliches Verfahren

3. Schiedsverfahren

6. Kapitel: Internationales Beweisrecht

I. Beweisaufnahme im Ausland

1. Vorbemerkungen

a) Notwendigkeit der Beweisaufnahme im Ausland

b) Rechtsgrundlagen

2. Beweisaufnahmeersuchen

(2) Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen

(4) Japan

(5) Beweisaufnahmen gegenüber Koreanern, die im Ausland Exemption genießen

3. Übersetzungen

4. Beweisaufnahmestatut

a) Beweisaufnahme durch ausländische Behörden

b) Beweisaufnahme durch koreanische Auslandsvertretungen

6. Unmöglichkeit der Beweisaufnahme

7. Beweisaufnahme im Ausland und Unmittelbarkeitsgrundsatz

II. Andere Formen der Beteiligung ausländischer Behörden am Beweisverfahren

1. Überblick

2. Ersuchen um Untersuchungen

3. Ersuchen um Gutachten

III. Ausländische öffentliche Urkunden

7. Kapitel: Prozessuale Behandlung und Anwendung ausländischen Rechts

I. Vorbemerkung

II. Ermittlung des anzuwendenden Rechts

1. Feststellung der berufenen Rechtsordnung

a) Anwendung des internationalen Privatrechts und Ermittlung von Verweisungstatsachen

b) Nichtfeststellbarkeit der Verweisungstatsachen

2. Feststellung des Inhalts des ausländischen Rechts

a) Schrifttum

b) Rechtsprechung

c) Zusammenfassung

d) Anhang: Verhandlungsmaxime und Untersuchungsmaxime

3. Nichtfeststellbarkeit ausländischen Rechts

c) Exkurs: Nichtfeststellbarkeit nordkoreanischen Rechts in der japanischen Rechtsprechung.

III. Anwendung ausländischen Rechts

1. Anwendung und Auslegung ausländischen Rechts

2. Recht nicht anerkannter Staaten oder Regierungen

IV. Revisibilität ausländischen Rechts und inländischen internationalen Privatrechts

1. Artikel 393 ZPG

a) Verletzung koreanischen internationalen Privatrechts

b) Verletzung ausländischen Rechts

aa) Schrifttum

bb) Konsequenzen aus der bisherigen Rechtsprechung

2. Artikel 11, 12 des Sondergesetzes betreffend die Verfahrensbeschleunigung et cetera

8. Kapitel: Zwangsvollstreckung im Ausland

II. Vollstreckungsersuchen

III. Anhang: Zwangsvollstreckung in ausländische Schiffe

9. Kapitel: Einstweiliger Rechtsschutz

I. Arreste

II. Einstweilige Verfügungen

10. Kapitel: Insolvenzrecht

I. Territorialitätsprinzip

II. Zuständigkeit

III. Rechtsstellung von Ausländern

11. Kapitel: Anerkennung ausländischer Entscheidungen

I. Rechtsquellen

1. Artikel 203 Zivilprozeßgesetz

2. Sonstige Rechtsquellen

II. Art und Weise der Anerkennung

III. Rechtskräftiges Urteil eines ausländischen Gerichts

1. Ausländisches Gericht

2. Gegenstand der Entscheidung

3. Rechtskräftiges Urteil

4. Beschlüsse und Verfügungen

5. Sonstige Titel

6. Beweislast

IV. Erfordernisse der Anerkennung

1. Prüfungsumfang

2. Internationale Zuständigkeit des ausländischen Gerichts

3. Inländerschutzklausel

b) Rechtsprechung und Richtlinien

aa) Gerichtliche Entscheidungen

bb) Familienregistereintragungen

4. Ordre Public

aa) Umfang und Funktion

bb) Verfahrensmäßige Erfordernisse

(1) Beispiele

(2) Forum non conveniens

(3) Widerspruch zwischen in- und ausländischen Entscheidungen

cc) Materielle Erfordernisse

(1) Gegenstand der Prüfung

(2) Beispiele.

(3) US-amerikanische Urteile in Antitrust- und in Schadensersatzangelegenheiten.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

3-16-158431-7

OCLC:

1195444553