Die Verfassung des Freistaates Thüringen : Kommentar / Carl-Christian Dressel und Thomas Poschmann (Hg.).

Format:

Book

Contributor:

Dressel, Carl-Christian H., 1970- editor.

Poschmann, Thomas, editor.

Language:

German

Subjects (All):

Constitutional law.

Physical Description:

1 online resource (1930 pages)

Edition:

First edition.

Place of Publication:

Stuttgart, Germany : Berliner Wissenschafts-Verlag, Ein Imprint der Franz Steiner Verlag GmbH, [2023]

Summary:

Anlässlich des 30. Jubiläums der Thüringer Verfassung 2023 erscheint dieser erstmals zweibändige Kommentar einer Landesverfassung. Die aktuellen Beiträge von Wissenschaftlern und Praktikern aus ganz Deutschland richten sich an Rechts- und Politikwissenschaft, Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Justiz, aber auch an Studium und Ausbildung. Sie zeigen auf, wie das 1990 wiedererstandene Land aufgrund seiner spezifischen Ressourcenknappheit als "Experimentierfeld" von Anfang an um Schaffung individueller verfassungsrechtlicher Lösungen und deren Fortentwicklung im Einklang mit der bundesdeutschen Verfassungstradition bemüht war. Zahlreiche Besonderheiten in Verfassungsrecht und -praxis werden klar herausgearbeitet, von der Wahl des Ministerpräsidenten über die "Neutralitätspflicht" der Regierungsmitglieder, die Paritätsgesetzgebung und den Konnexitätsgrundsatz bis hin zu den parlamentarischen Gruppen und Ausnahmesituationen wie der Corona-Pandemie. Der Kommentar bestätigt: Eine "demokratische Verfassungslehre, die den Kleinstaat einfach überginge, wäre ebenso unvollständig wie wenn sie den Föderalismus, die Regionen oder die Entwicklungsländer ausliesse" (Peter Häberle).

Contents:

Intro

Geleitwort der Präsidentin des Thüringer Landtags

Vorwort der Herausgeber

Inhaltsverzeichnis

Bearbeiterverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Verfassungsgeschichte Thüringens von 1806 bis 2022

A. Vom Ende des Alten Reiches 1806 bis zum Ende der Monarchie 1918

I. Die verfassungs- und landesgeschichtliche Ausgangslage

1. Zwischen altständischer Ordnung und werdendem Verfassungsstaat

2. Wesentliche politische Akteure des Frühkonstitutionalismus

3. Verfassungsrechtliche Grundfragen der konstitutionellen Monarchie

4. Die Thüringer Kleinstaatenlandschaft im 19. Jahrhundert

II. Altständische und frühkonstitutionelle Verfassungen bis in den Vormärz

1. Gegensätzliche Wege in den Rheinbundjahren von 1806 bis 1813

2. Verfassungsgebung unter den Maßgaben des Deutschen Bundes bis 1829

3. Verfassungen und Verfassungsreformen im Vormärz

4. Thüringens Verfassungslandschaft am Vorabend der Revolution 1848/49

III. Verfassungsentwicklung im Rahmen und nach der Revolution von 1848/49

1. Märzforderungen und Parteibildung im Zuge der Revolution

2. Neue Thüringer Revolutionsverfassungen

3. Reformpolitik auf der Basis der fortbestehenden Verfassungen

4. Thüringer Einigungsbestrebungen und preußische Unionspolitik

IV. Verfassungsentwicklung von der Reaktionsepoche bis zum Ende der Monarchie

1. Rahmenbedingungen von der Reaktionsepoche bis zur Reichsgründung

2. Verfassungsentwicklung bis zum Ende des Deutschen Bundes

3. Reuß ä.L. als Nachzügler und Wahlrechtsreformen in den Thüringer Staaten

B. Von der Landesgründung auf demokratischer Grundlage bis zum Kriegsende 1945

I. Die Landesgründung und die Verfassung von 1920/21

1. Revolution und Parlamentarisierung in den Thüringer Kleinstaaten

2. Landesgründung durch Reichsgesetz und Gemeinschaftsvertrag.

3. Verfassungsgebung im Volksrat und im I. Landtag von Thüringen

4. Die Verfassung des Landes Thüringen vom 11. März 1921

II. Thüringen auf dem Weg in die nationalsozialistische Diktatur und im Dritten Reich

1. Nationalsozialisten in und an der Regierung 1930/31 und 1932/33

2. Die Zerstörung der parlamentarischen Demokratie und der Landesstaatlichkeit

3. Der Gau Thüringen

C. Vereitelter demokratischer und föderaler Neubeginn 1945 bis 1952

I. Besatzungsherrschaft und institutionelle Neuordnung bis Sommer 1946

1. Anfänge unter US-amerikanischer Besatzung

2. Erste Reformen von revolutionärer Tiefe unter sowjetischer Besatzung

II. Parlamentarischer Neubeginn und Verfassungsgebung 1946 unter Vorbehalt

1. Der gewählte Thüringer Landtag und dessen Kontrolle

2. Die Thüringer Verfassung von 1946 als Modellfall für die SBZ

3. Verfassung und Verfassungswirklichkeit

III. Die Zerstörung der parlamentarischen Demokratie und die Auflösung der Länder

1. Das Schlüsseljahr 1948 und der Weg zur Volksdemokratie

2. Die Gründung der DDR und ihre Staatsverfassung

3. Wahlen ohne politische Alternativen und die Auflösung der Länder

D. Verfassungsgebung und Verfassungsentwicklung in Thüringen seit 1989/90

I. Friedliche Revolution und Wiedergründung Thüringens

1. Weichenstellungen für einen parlamentarisch-demokratischen Neuanfang

2. Wiedergründung Thüringens auf demokratischer Grundlage

3. Verfassungspolitische Vorstellungen der Übergangszeit

II. Der Weg zur Verfassung des Freistaats Thüringen von 1993/94

1. Die Vorläufige Landessatzung

2. Verfahren der Verfassungsgebung

3. Inhaltliche Kontroversen und Charakteristika der Verfassung

III. Verfassungsänderungen und Verfassungsdebatten 1994 bis 2022

1. Erfolgreiche Verfassungsänderungen

2. Gescheiterte Anträge auf Änderung der Verfassung.

Literaturverzeichnis zur Verfassungsgeschichte Thüringens

Abkürzungen zur Verfassungsgeschichte Thüringens

Verfassung des Freistaats Thüringen

Präambel

A. Allgemeine Bedeutung

B. Genese

C. Einzelfragen

I. Der erste Präambelpassus - „In dem Bewusstsein"

II. Der zweite Präambelpassus - „in dem Willen"

III. Der dritte Präambelpassus: Modalitäten der Verfassunggebung

D. Kritische Würdigung

Ausgewählte Literatur

Erster Teil - Grundrechte, Staatsziele und Ordnung des Gemeinschaftslebens

Erster Abschnitt - Menschenwürde, Gleichheit und Freiheit

Artikel 1 [Menschenwürde]

I. Die Menschenwürdeklausel aus Absatz 1

1. Normstruktur und Normqualität

2. Der zu schützende/geschützte Rechtsträger

3. Die Normadressaten

4. Das Schutzgut: Der Würdebegriff respektive das Würdekonzept

5. Insbesondere: Die Würde auch im Sterben (Art. 1 Abs. 1 Satz 2)

6. Die Rechtfertigungsproblematik und die Rechtsfolge von Menschenwürdeverletzungen

7. Das Verhältnis zu anderen Bestimmungen der ThürVerf

II. Das Bekenntnis zu den unverletzlichen und universellen Menschenrechten aus Absatz 2

2. Der Bekennende als Adressat des Bekenntnisses: Thüringen

3. Die Bekenntnisinhalte

a) Das Bekenntnis zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten

b) Das Bekenntnis zum Frieden

c) Das Bekenntnis zur Gerechtigkeit

4. Das Bekenntnis als Verfassungsauftrag im europäischen Verfassungsverbund

Artikel 2 [Gleichheitsgrundsatz]

I. Der allgemeiner Gleichheitssatz, Absatz 1

1. Grundlagen

2. Verletzung des Gebotes, wesentlich Gleiches gleich zu behandeln

a) Ungleichbehandlung.

b) Rechtfertigung

3. Verletzung des Gebotes, wesentlich Ungleiches verschieden zu behandeln

4. Die Verwirklichung des allgemeinen Gleichheitssatzes durch Verwaltung, Gesetzgeber und Gerichte

II. Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, Absatz 2

1. Das Grundrecht auf Gleichberechtigung, Absatz 2 Satz 1

2. Staatliche Förderungs- und Sicherungspflicht, Absatz 2 Satz 2

III. Die Differenzierungsverbote, Absatz 3

1. Die einzelnen Anknüpfungsmerkmale

2. Beeinträchtigung und Rechtfertigung

IV. Der Schutz- und Förderauftrag zugunsten von Menschen mit Behinderung, Absatz 4

1. Der Schutz von Menschen mit Behinderung, Absatz 4 Satz 1

2. Förderung einer gleichwertigen Teilnahme am Gemeinschaftsleben, Absatz 4 Satz 2

Artikel 3 [Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person, freie Persönlichkeitsentfaltung]

I. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Absatz 1 Satz 1)

II. Freiheit der Person (Absatz 1 Satz 2)

III. Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Absatz 2)

Artikel 4 [Anforderungen an Freiheitsbeschränkungen]

I. Allgemeine Vorgaben für Freiheitsbeschränkungen (Absatz 1)

II. Misshandlungsverbot (Absatz 2)

III. Freiheitsentziehung und Richtervorbehalt (Absatz 3)

IV. Vorläufige Festnahme wegen des Verdachts einer Straftat (Absatz 4)

V. Benachrichtigungspflicht (Absatz 5)

Artikel 5 [Freizügigkeit]

I. Schutzbereich des Freizügigkeitsgrundrechts (Absatz 1)

II. Schranken (Absatz 2)

D. Kritische Würdigung.

Ausgewählte Literatur

Artikel 6 [Persönlichkeitsrecht, Datenschutz, Auskunftsanspruch]

I. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Absatz 1)

II. Datenschutzgrundrecht (Absatz 2)

1. (Landes-)Grundrechtsschutz der informationellen Selbstbestimmung

2. Europarechtliche Überformung und parlamentarischer Datenschutz

III. Schranken (Absatz 3)

IV. Auskunfts- und Einsichtnahmeanspruch (Absatz 4)

V. Konkurrenzen

Artikel 7 [Brief-, Post-, Fernmelde- und Kommunikationsgeheimnis]

I. Schutzbereich (Absatz 1)

II. Schranken und prozeduraler Grundrechtsschutz (Absatz 2)

Artikel 8 [Unverletzlichkeit der Wohnung]

II. Wohnungsdurchsuchung (Absatz 2)

III. Technische Wohnraumüberwachung (Art. 13 Abs. 3 bis 6 GG)

IV. Sonstige Eingriffe und Beschränkungen (Absatz 3)

Artikel 9 [Recht auf Mitgestaltung des politischen Lebens]

I. Das Recht eines jeden auf politische Mitgestaltung im Rahmen der Verfassung (Satz 1 und Satz 2 Halbs. 1)

II. Der verfassungsrechtliche Status von Parteien und Bürgerbewegungen (Satz 2 Halbs. 2)

Artikel 10 [Versammlungsfreiheit]

I. Schutzbereich

1. Persönlicher Schutzbereich (Grundrechtsträger)

a) Jeder Bürger

b) Drittstaatsangehörige und Staatenlose

c) Unionsbürger

d) Minderjährige

e) Juristische Personen und Personenvereinigungen

aa) Inländische juristische Personen und Personenvereinigungen.

bb) Ausländische juristische Personen und Personenvereinigungen.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

Description based on print version record.

ISBN:

3-8305-5573-3