UWG : Großkommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb mit Nebengesetzen. Band 1, Einleitung; §§ 1 bis 12 / Wolfgang B. Schünemann, Gerhard Schricker, Hans E. Brandner, et al.

Format:

Book

Contributor:

Brandner, Hans E., editor.

Schricker, Gerhard, editor.

Schünemann, Wolfgang B., editor.

et al.,, editor.

Series:

Großkommentare der Praxis

Großkommentare der Praxis ; Band 1

Language:

German

Subjects (All):

Competition, Unfair.

Physical Description:

1 online resource (1566 p.)

Edition:

Reprint 2010

Place of Publication:

Berlin ; Boston : De Gruyter, [2012]

Language Note:

German

Summary:

Keine ausführliche Beschreibung für "Einleitung; 1 bis 12" verfügbar.

Contents:

Frontmatter

Einleitung

A. Wettbewerb und Wirtschaftsordnung

l. Begriff des Wettbewerbsrechtes

II. Wettbewerbskonzeptionen

III. Relevanz von Wettbewerbskonzeptionen für die Auslegung und Anwendung des UWG

IV. Verfassungsrechtliche Grundlagen

B. Geschichtliche Entwicklung, Rechtsquellen

I. Die Entwicklung bis zum Erlaß des UWG von 1909

II. Das UWG von 1909 und die nachfolgende Rechtsentwicklung

C. Die geschützten Rechtsgüter, ihre dogmatische Einordnung

I. Schutzzweck, Schutzsubjekt und Schutzobjekt

II. Die Sicht von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Dogmengeschichtlicher Ausgangspunkt

III. Die Lehren vom Individualrechtsschutz der Konkurrenten

IV. Interessenschutz im Wettbewerbsrecht

D. Zentralbegriffe des UWG

I. Die guten Sitten. D1 - D57

I. Die guten Sitten. D 58 - D 115

I. Die guten Sitten. D 116 - D 164

II. Geschäftlicher Verkehr

III. Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs

IV. Verkehrsauffassung

E. Systematischer Standort des UWG

I. Verhältnis zu wettbewerblichen Sondergesetzen (Nebengesetzen)

II. Verhältnis zum Recht der Wettbewerbsbeschränkungen

III. Verhältnis zum Gewerblichen Rechtsschutz

IV. Verhältnis zum bürgerlichen Recht

F. Internationalrechtliche Fragen

I. Einführung

II. Internationale Verträge zum Schutz gegen unlauteren Wettbewerb. F19 - F88

II. Internationale Verträge zum Schutz gegen unlauteren Wettbewerb. F89 - F154

III. Das internationale Privatrecht des unlauteren Wettbewerbs

IV. Überblick über den Schutz gegen unlauteren Wettbewerb im europäischen Ausland

V. Unlauterer Wettbewerb und Recht der EU. F318 - F 387

V. Unlauterer Wettbewerb und Recht der EU. F 388 - F 405

VI. Unlauterer Wettbewerb und Europäische Menschenrechtskonvention

VII. Internationale Selbstkontrolle

VIII. Wettbewerbsrechtliche Fragen der deutschen Einigung

§ 1 Generalklausel

A. Schutz der Mitbewerber - konkurrentenbezogene Unlauterkeit

I. "LeistungsWettbewerb" und individuelle Behinderung

II. Machtmißbrauch im Wettbewerb

III. Behinderung durch offensive Werbung. Teil 1

III. Behinderung durch offensive Werbung. Teil 2

IV. Anlehnende Werbung

V. Sonstige Erscheinungsformen individueller Behinderung

Frontmatter

C. Schutz sonstiger Marktteilnehmer ("Stufenwettbewerb")

I. Überblick und Grundlagen

II. Ausgewählte Einzelfragen des Absatzmarketings

III. Einzelfragen des Beschaffungsmarketing

D. Schutz der Institution Wettbewerb ("allgemeine Marktbehinderung")

I. Die Institution Wettbewerb als Schutzgut des UWG

II. Der Tatbestand der "allgemeinen Marktbehinderung" und seine Problematik

III. Die unentgeltliche Abgabe von Waren zu Werbezwecken

IV. Die unentgeltliche Abgabe von Presseerzeugnissen

V. Die Preisunterbietung

E. Die öffentliche Hand.

I. Die Beteiligung der öffentlichen Hand am Wirtschaftsleben.

II. Rechtsweg und Rechtsschutz bei Klagen gegen die öffentliche Hand

III. Inanspruchnahme wettbewerbsrechtlichen Schutzes durch die öffentliche Hand

IV. Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts auf das Handeln der öffentlichen Hand

V. Wettbewerbsrechtliche Verhaltensanforderungen an die öffentliche Hand

VI. Fallgruppen wettbewerbswidrigen Handelns der öffentlichen Hand

VII. Öffentliche Hand und Kartellrecht

Normen als Verstoß gegen § 1

ERSTER ABSCHNITT. Geschichtliche Entwicklung

ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. A. Ausgangspunkt, Funktion und Bedeutung der Anwendbarkeit des § 1

ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. B. Der Gesetzesverstoß als Verstoß gegen die "guten Sitten"

ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. C. Die in Betracht kommenden Normen

ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. D. Die Systematik der für § 1 relevanten Normkategorien

ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. E. Die wertbezogenen Normen. Teil 1

ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. E. Die wertbezogenen Normen. Teil 2

ZWEITER ABSCHNITT. Rechtslage. F. Wertneutrale Vorschriften

DRITTER ABSCHNITT. Die Kritik an der h.M. und eigene Lösungsvorschläge

Anhänge I-X. Anhang I

Anhänge I-X. Anhang II

Anhänge I-X. Anhang III

Anhänge I-X. Anhang IV

Anhänge I-X. Anhang V

Anhänge I-X. Anhang VI

Anhänge I-X. Anhang VII

Anhänge I-X. Anhang VIII

Anhänge I-X. Anhang IX

Anhänge I-X. Anhang X

§ 2 Begriff der Waren und gewerblichen Leistungen

§ 3 Irreführende Angaben.

I. Allgemeine Kennzeichnung der Vorschrift

II. Schutzzweck

III. Irreführungsverbot und Verfassungsrecht: § 3 als Freiheitsschrankennorm

IV. Irreführungsverbot und EG-Recht

V. Dogmatik und Systemfragen

VI. Irreführungsverbot und Informationsgebot

VII. Irreführungsverbot und Kennzeichnungsrecht: irreführende gesetzliche Bezeichnungen

VIII. Normadressaten des Irreführungsverbots

IX. Anwendungsbereich: öffentliche Werbung und Einzelwerbung

X. Angaben

XI. Irreführung

XII. Irreführung über geschäftliche Verhältnisse. Teil 1

XII. Irreführung über geschäftliche Verhältnisse. Teil 2

XII. Irreführung über geschäftliche Verhältnisse. Teil 3

XII. Irreführung über geschäftliche Verhältnisse. Teil 4

XIII. Besonderheiten der Rechtsdurchsetzung: zur Fassung von Unterlassungsanträgen

XIV. Beweis, Beweismittel, Beweislast

§ 4 Strafbare Werbung.

I. Allgemeines

II. Der objektive Tatbestand

III. Der subjektive Tatbestand

IV. Zur Rechtfertigung

V. Irrtum

VI. Vollendung der Tat und Versuch

VII. Täterschaft und Teilnahme

VIII. Konkurrenzen

§ 5 Gattungsbezeichnungen; Bildwerbung

§ 6 Konkurswarenverkauf.

I. Entstehungsgeschichte

II. Zweck und Bedeutung

III. Voraussetzungen

IV. Einzelfragen zum Anwendungsbereich der Vorschrift

V. Verhältnis zu anderen Bestimmungen

VI. Zivilrechtliche Ansprüche

§ 6a Hersteller- und Großhändlerwerbung

§ 6b Kaufscheinhandel

§ 6c Progressive Kundenwerbung; "Schneeballsystem"

§ 6d Beschränkung der Abgabemenge

§ 6e Eigenpreisgegenüberstellungen

§ 7 Sonderveranstaltungen

I. Einleitung

II. Allgemeines

III. Verbotene Sonderveranstaltungen (§ 7 Abs. 1)

IV. Zulässige Sonderangebote (§ 7 Abs. 2)

V. Winter- und Sommerschlußverkäufe (§ 7 Abs. 3 Nr. 1)

VI. Jubiläumsverkäufe (§ 7 Abs. 3 Nr. 2)

VII. Anhang

§ 8 Räumungsverkauf

II. Wesen des Räumungsverkaufs

III. Räumungsverkaufsgründe

IV. Durchführung der Räumungsverkäufe

V. Verbotstatbestände

VI. Verbote nach Durchführung von Räumungsverkäufen (§ 8 Abs. 6)

§ 12 Die Bestechung von Angestellten

II. Der Tatbestand der aktiven Bestechung (§ 12 Abs. 1)

III. Der Tatbestand der passiven Bestechung (Bestechlichkeit, § 12 Abs. 2)

IV. Strafverfolgung und Rechtsfolgen

Notes:

Description based upon print version of record.

Includes bibliographical references.

Description based on online resource; title from PDF title page (publisher's Web site, viewed 08. Jul 2019)

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

3-11-092037-9

OCLC:

922946338