BBergG Bundesberggesetz : Kommentar.

Format:

Book

Author/Creator:

Boldt, Gerhard.

Contributor:

Weller, Herbert.

Kühne, Gunther.

Hammerstein, Fritz.

Keienburg, Bettina.

Series:

De Gruyter Kommentar Series

Language:

German

Subjects (All):

Mining law--Germany.

Mining law.

Physical Description:

1 online resource (1556 pages)

Edition:

3rd ed.

Place of Publication:

Berlin/Boston : Walter de Gruyter GmbH, 2015.

Summary:

Die Neuauflage des Standardwerks zum Bundesberggesetz enthält die umfassendste Darstellung und Kommentierung des gesamten in Deutschland geltenden Bergrechts. Das Werk gibt einen Überblick über alle bergrechtlichen Probleme und behandelt neue Themen wie Fracking, seltene Erden sowie Novellen im Umweltrecht. Bergwerksbetriebe, Verwaltungen, Gerichte, Behörden, Hochschulinstitute und Industrie profitieren von diesem Werk.

The new edition of this standard work on the Federal Mining Act contains the most extensive presentation of and commentary on the complete mining law in force in Germany. The volume provides an overview of all problems related to mining law and addresses new topics like fracking, rare soils, and amendments to environmental law. Mine operators, administrations, courts, authorities, university institutes, and industry will benefit from this volume.

Contents:

Intro

Verzeichnis der Bearbeiter der 13. Auflage

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Gesamtdarstellungen zum Bergrecht: I. Gesamtdarstellungen zum Bergrecht vor dem Bundesberggesetz

Gesamtdarstellungen zum Bergrecht: II. Gesamtdarstellungen zum Bundesberggesetz und III. Zeitschriften zum Bundesberggesetz

Schrifttum und abgekürzt zitierte Literatur

Einleitung

ERSTER TEIL Einleitende Bestimmungen

1 Zweck des Gesetzes

2 Sachlicher und räumlicher Geltungsbereich

3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze

4 Begriffsbestimmungen

5 Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes

5a Öffentliche Bekanntgabe

ZWEITER TEIL Bergbauberechtigungen

ERSTES KAPITEL Bergfreie Bodenschätze

ERSTER ABSCHNITT Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum

Schrifttum zu den 6 bis 23

6 Grundsatz

7 Erlaubnis

8 Bewilligung

9 Bergwerkseigentum

10 Antrag

11 Versagung der Erlaubnis

12 Versagung der Bewilligung

13 Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum

14 Vorrang

15 Beteiligung anderer Behörden

16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen

17 Entstehung des Bergwerkseigentums

18 Widerruf

19 Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung

20 Aufhebung von Bergwerkseigentum

21 Beteiligung an der Aufsuchung

22 Übertragung und Übergang der Erlaubnis und Bewilligung

23 Veräußerung von Bergwerkseigentum

ZWEITER ABSCHNITT Vereinigung, Teilung und Austausch von Bergwerkseigentum

24 Zulässigkeit der Vereinigung und 25 Voraussetzungen der Vereinigung

26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde und 27 Wirkung der Vereinigung

28 Teilung

29 Austausch

DRITTER ABSCHNITT Feldes- und Förderabgabe

Vorbemerkungen zu den 30 bis 32

30 Feldesabgabe

31 Förderabgabe.

32 Feststellung, Erhebung und Änderung der Feldes- und Förderabgabe

VIERTER ABSCHNITT Fundanzeige

33 Anzeige und Entschädigung

ZWEITES KAPITEL Grundeigene Bodenschätze

34 Inhalt der Befugnis zur Aufsuchung und Gewinnung grundeigener Bodenschätze

DRITTES KAPITEL Zulegung

Schrifttum und 35 Voraussetzungen

36 Verfahren

37 Entschädigung

38 Inhalt der Zulegung, Aufhebung, Förderabgabe

ERSTES KAPITEL Allgemeine Vorschriften über die Aufsuchung und Gewinnung

ERSTER ABSCHNITT Aufsuchung

Schrifttum zu den 39 bis 41 und 39 Einigung mit dem Grundeigentümer, Zustimmung anderer Behörden, Entschädigung

40 Streitentscheidung

41 Gewinnung von Bodenschätzen bei der Aufsuchung

ZWEITER ABSCHNITT Gewinnung

42 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung bergfreier Bodenschätze

43 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung grundeigener Bodenschätze

44 Hilfsbaurecht

45 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen

46 Hilfsbau bei Bergwerkseigentum

47 Benutzung fremder Grubenbaue

DRITTER ABSCHNITT Verbote und Beschränkungen

48 Allgemeine Verbote und Beschränkungen

Anhang zu 48 Außerbergrechtliche Rechtsvorschriften im Überblick

49 Beschränkung der Aufsuchung auf dem Festlandsockel und innerhalb der Küstengewässer

ZWEITES KAPITEL Anzeige, Betriebsplan

Vorbemerkungen zu den 50 bis 57e

50 Anzeige

51 Betriebsplanpflicht

52 Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes

53 Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik

54 Zulassungsverfahren

55 Zulassung des Betriebsplanes

56 Form und Inhalt der Zulassung, Sicherheitsleistung

57 Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan

57a Planfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung.

57b Vorzeitiger Beginn, Vorbescheide, Teilgenehmigungen, Vorrang

57c Verordnungsermächtigung

Anhang zu 57c UVP-V Bergbau

1 Vorhaben

2 Angaben im UVP-Bericht

3 (aufgehoben)

4 Übergangsvorschrift

5 Inkrafttreten

57d Zulassungsverfahren für störfallrelevante Vorhaben

57e Verfahren im Zusammenhang mit Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen

DRITTES KAPITEL Verantwortliche Personen

Vorbemerkungen zu den 58 bis 62

58 Personenkreis

59 Beschäftigung verantwortlicher Personen

60 Form der Bestellung und Abberufung verantwortlicher Personen, Namhaftmachung

61 Allgemeine Pflichten

62 Übertragbarkeit bestimmter Pflichten und Befugnisse

VIERTES KAPITEL Sonstige Bestimmungen für den Betrieb

63 Rißwerk

64 Markscheider

VIERTER TEIL Ermächtigungen zum Erlass von Bergverordnungen

Vorbemerkungen zu den 65 bis 68

65 Anzeige, Genehmigung, allgemeine Zulassung, Prüfung

66 Schutzmaßnahmen, Wiedernutzbarmachung, Fachkunde

67 Technische und statistische Unterlagen, Markscheidewesen

68 Erlaß von Bergverordnungen

FÜNFTER TEIL Bergaufsicht

Schrifttum zu den 69 bis 74 und 69 Allgemeine Aufsicht

70 Allgemeine Aufsichtsbefugnisse, Auskunfts- und Duldungspflichten

71 Allgemeine Anordnungsbefugnis

72 Verhinderung unerlaubter Tätigkeiten, Sicherstellung

73 Untersagung der Beschäftigung verantwortlicher Personen

74 Hilfeleistung, Anzeigepflicht

SECHSTER TEIL Berechtsamsbuch, Berechtsamskarte

75 Anlegung und Führung des Berechtsamsbuchs und der Berechtsamskarte

76 Einsicht

SIEBENTER TEIL Bergbau und Grundbesitz, öffentliche Verkehrsanlagen

ERSTER ABSCHNITT Zulässigkeit und Voraussetzungen der Grundabtretung

Vorbemerkungen zu den 77 bis 106

77 Zweck der Grundabtretung.

78 Gegenstand der Grundabtretung

79 Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Grundabtretung

80 Grundabtretungsbegünstigter und -pflichtiger

81 Umfang der Grundabtretung

82 Ausdehnung der Grundabtretung

83 Sinngemäße Anwendung von Vorschriften

ZWEITER ABSCHNITT Entschädigung

84 Entschädigungsgrundsätze

85 Entschädigung für den Rechtsverlust

86 Entschädigung für andere Vermögensnachteile, Mitverschulden

87 Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten

88 Schuldübergang bei Entziehung des Eigentums an Grundstücken

89 Entschädigungsleistung

90 Wertänderungen, Veränderungen, Begründung neuer Rechtsverhältnisse

DRITTER ABSCHNITT Vorabentscheidung, Ausführung und Rückgängigmachen der Grundabtretung

91 Vorabentscheidung

92 Ausführung der Grundabtretung

93 Hinterlegung

94 Geltendmachung der Rechte an der Hinterlegung, Verteilungsverfahren

95 Lauf der Verwendungsfrist

96 Aufhebung der Grundabtretung

VIERTER ABSCHNITT Vorzeitige Besitzeinweisung

97 Voraussetzungen

98 Besitzeinweisungsentschädigung

99 Zustandsfeststellung

100 Wirksamwerden und Rechtsfolgen der vorzeitigen Besitzeinweisung, Sicherheitsleistung

101 Aufhebung und Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung

102 Entschädigung bei Aufhebung oder Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung

FÜNFTER ABSCHNITT Kosten, Zwangsvollstreckung, Verfahren

103 Kosten

104 Vollstreckbarer Titel

105 Verfahren

106 Benachrichtigungen

ZWEITES KAPITEL Baubeschränkungen

107 Festsetzung von Baubeschränkungsgebieten

108 Wirkung der Festsetzung

109 Entschädigung

DRITTES KAPITEL Bergschaden

Vorbemerkungen zu den 110 bis 125

ERSTER ABSCHNITT Anpassung

110 Anpassungspflicht

111 Sicherungsmaßnahmen

112 Verlust des Ersatzanspruchs.

113 Bauwarnung

ERSTER UNTERABSCHNITT Allgemeine Bestimmungen

114 Bergschaden

115 Ersatzpflicht des Unternehmers

116 Ersatzpflicht des Bergbauberechtigten

117 Umfang der Ersatzpflicht, Verjährung, Rechte Dritter

118 Mitwirkendes Verschulden

119 Mitwirkung eines Dritten

120 Bergschadensvermutung

121 Verhältnis zu anderen Vorschriften

ZWEITER UNTERABSCHNITT Bergschadensausfallkasse

122 Ermächtigung Bergschadensausfallkasse

123 Durchführungsverordnung

DRITTER ABSCHNITT Bergbau und öffentliche Verkehrsanlagen

124 Öffentliche Verkehrsanlagen

VIERTER ABSCHNITT Beobachtung der Oberfläche

125 Messungen

Anhang: Auszug aus der Markscheider Bergverordnung

ACHTER TEIL Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen

126 Untergrundspeicherung

127 Bohrungen

128 Alte Halden

129 Versuchsgruben, Bergbauversuchsanstalten

130 Hohlraumbauten

NEUNTER TEIL Besondere Vorschriften für den Festlandsockel

Vorbemerkungen zu den 132 bis 137

132 Forschungshandlungen

133 Unterwasserkabel und Transit-Rohrleitungen

134 Überwachung und Vollziehung von Verwaltungsakten, Zusammenwirken

135 (weggefallen) und 136 Zuständigkeiten für sonstige Verwaltungsaufgaben

137 Übergangsregelung

ZEHNTER TEIL Bundesprüfanstalt, Sachverständigenausschuß, Durchführung

ERSTES KAPITEL Bundesprüfanstalt für den Bergbau

138 Errichtung

139 Aufgaben

140 Inanspruchnahme, Gebühren

ZWEITES KAPITEL Sachverständigenausschuß, Durchführung

141 Sachverständigenausschuß Bergbau

142 Zuständige Behörden

143 Verwaltungsvorschriften

ELFTER TEIL Rechtsweg, Bußgeld- und Strafvorschriften

144 Klage vor den ordentlichen Gerichten

145 Ordnungswidrigkeiten

146 Straftaten

147 Erforschung von Straftaten

148 Tatort, Gerichtsstand.

ZWÖLFTER TEIL Übergangs- und Schlußbestimmungen.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

3-11-070928-7