Die Tätigkeit der IT-Sachverständigen Im Deutschen Strafverfahren.

Format:

Book

Author/Creator:

Scheler, Nicole.

Language:

German

Physical Description:

1 online resource (0 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Berlin : Duncker & Humblot, 2025.

Summary:

Die Arbeit untersucht die Rolle von IT-Sachverständigen im Strafverfahren. Die StPO ist geeignet, die Herausforderungen im Umgang mit dem IT-Sachverständigenbeweis zu bewältigen. Entscheidend ist, dass die Verfahrensbeteiligten die ihnen zugewiesenen Autoritäten wahrnehmen müssen. Nur so kann ein prozessuales Gleichgewicht gesichert und ein gefühlter Kompetenzverlust der Richter:innen vermieden werden. Für die Beweiswürdigung ist eine systematische Nachvollziehbarkeitsprüfung der Gutachten essenziell.

Contents:

Intro

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Teil: Einführung

A. Skizzierung der Forschungsfragen

B. Gang der Untersuchung

2. Teil: Grundlegendes zum IT-Sachverständigenbeweis im deutschen Strafverfahren

A. Die Dringlichkeit der Diskussion um das Thema des IT-Sachverständigenbeweises

I. Digitale Beweismittel

II. Zahlen und Praxisbeispiele

III. Die Besonderheit der forensischen Informatik

1. Die Abgekoppeltheit von der physischen Welt

2. Die Universalität

IV. Der IT-Sachverständige als bestmögliches und sachnächstes Beweismittel

V. Die Lücke im wissenschaftlichen Diskurs zum IT-Sachverständigenbeweis

VI. Zusammenfassung „Dringlichkeit der Diskussion um das Thema des IT-Sachverständigenbeweises"

B. Die deutsche StPO und der Sachverständigenbeweis

I. Die Wahrheitsfindung im Strafverfahren

1. Der Wahrheitsbegriff

2. Der Umfang der Wahrheitserforschung i. S. d. 244 Abs. 2 StPO

3. Die Rationalisierung des Wahrheitsfindungsprozesses

II. Der Sachverständige im Strafverfahren

1. Der Begriff des „Sachverständigen"

2. Auftrag und Auswahl

a) Die Grenzen der eigenen Sachkunde des Auftraggebers

b) Die möglichen Auftraggeber

c) Die Auswahl

aa) Der Sachverständigenpool

bb) Die besondere Sachkunde

cc) Die persönliche Eignung

dd) Die Pflicht zur Objektivität, vgl. 79 Abs. 2 StPO

ee) Urteilsverzerrungen („bias")

d) Die Ernennung (Form der Bestellung)

e) Der Begutachtungszwang

f) Die Übertragung des Auftrags auf andere (Hilfs-)Personen

3. Art und Umfang der Gutachtenerstattung

a) Die Art der Gutachtenerstattung

b) Der Umfang der Gutachtenerstattung anhand des Beweisthemas

aa) Das Beweisthema als Tatsachenbehauptung

bb) Die Trennung zwischen Rechts- und sonstigen Tatsachenbehauptungen.

cc) Die verschiedenen Tatsachentypen im Rahmen der Gutachtenerstattung

c) Die Formulierung des Beweisthemas im Untersuchungsauftrag

aa) Das Problem der Kommunikation und Übersetzung

bb) Das Problem des „Primens"

cc) Fazit

d) Die verschiedenen Aussagekategorien des Sachverständigenbeweises

aa) Die erste Kategorie: Die Mitteilung von abstrakten Erfahrungssätzen

bb) Die zweite Kategorie: Die Mitteilung von Schlussfolgerungen aus konkreten Tatsachen des Prozesses mithilfe von Sachkunde

cc) Die dritte Kategorie: Die Mitteilung über konkrete Tatsachen, zu deren Wahrnehmung bzw. Feststellung besondere Sachkunde benötigt wird

dd) Die Vornahme bloßer Verrichtungen

ee) Fazit

III. Die Abgrenzung zu anderen Prozessrollen

1. Die Abgrenzung zu Richterinnen

2. Die Abgrenzung zu (sachverständigen) Zeugen

a) Die Rolle des (sachverständigen) Zeugen im Strafverfahren, Zeuginnen, 48 ff. StPO

b) Die Abgrenzung zu Ermittlungspersonen

c) Die Abgrenzung zum Augenscheinsgehilfen

d) Unterschiedliche Rechte- und Pflichtenkataloge

3. Abgrenzungskriterien

4. Fazit

IV. Der Versuch einer Kategorisierung und Bewertung der IT-Sachverständigentätigkeit aus juristischer Perspektive

1. Aus Sicht der Strafverteidiger

2. Eine Stellungnahme

3. Aus Sicht der Strafrichterinnen

a) Leitlinien zur Bestimmung der Sachverständigentätigkeit

b) OLG Schleswig, Beschluss vom 10.1.2017 - 2 Ws 441/16

c) LG Hamburg, Beschluss vom 7.8.2019 - 631 Qs 27/19

d) OLG Saarbrücken, Beschluss vom 20.9.2018 - 1 Ws 104/18

e) Weitere Rechtsprechungsentwicklung

4. Eine Stellungnahme

V. Einflussmöglichkeiten der Verfahrensbeteiligten auf den bestellten Sachverständigen

1. Die dominierende Stellung der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren

2. Ausgleichsmechanismen

a) Antragsrechte der Verfahrensbeteiligten.

b) Die Einsicht in das schriftliche Gutachten und in die Arbeitsunterlagen

aa) Die Einsicht in das Sachverständigengutachten nach 147 StPO

bb) Die Einsicht in die Arbeitsunterlagen nach 147 StPO bzw. unter Berücksichtigung des Rechts auf ein faires Verfahren

c) Die Ablehnung des IT-Sachverständigen

aa) Ablehnungsrecht nach 74 Abs. 1 S. 1 StPO i. V. m. 22 Nr. 4 Var. 1 und 2 StPO

bb) Ablehnungsrecht nach 74 Abs. 1 S. 1 StPO i. V. m. 24 StPO

cc) Der abgelehnte Sachverständige

d) Fazit

VI. Die Grenzen der Sachverständigentätigkeit

1. Grenzen durch den Rahmen des Auftrags

2. Keine eigenen Ermittlungen

3. Die rechtsstaatliche Bindung bei der Durchführung des Gutachtenauftrags

4. Konsequenzen und weitere Sanktionen gegen den IT-Sachverständigen

VII. Die Leitung des Sachverständigen, 78 StPO

1. Die Informationsbasis für die Sachverständigentätigkeit

2. Achtung der Weisungsfreiheit des Sachverständigen

3. Vorrang der Methodik mit bekannter Funktionalität

4. Checklisten

VIII. Zusammenfassung „Die deutsche StPO und der Sachverständigenbeweis"

3. Teil: Die Beschaffung des Tatsachenstoffes: Die forensische Informatik

A. Die forensische Wissenschaft

I. Die wissenschaftliche Methode

II. Der Grundsatz der Nachvollziehbarkeit und Transparenz der Forensik

B. Die forensische Informatik (als Teil der klassischen Forensiken)

I. Definition der „forensischen Informatik" und ihre Aufgaben

II. Digitale Spuren im forensischen Prozess

1. Information und Träger

2. Die Entstehung digitaler Spuren

3. Eigenschaften digitaler Spuren

a) Flüchtigkeit

b) Technische Vermeidbarkeit

c) Manipulierbarkeit

d) Kopierbarkeit

e) Semantik

f) Big data

g) Verschlüsselungstechnologien

III. Der forensische Prozess („the journey from data to evidence").

1. Die Sicherung digitaler Spuren

a) Isolation des Beweismittels

b) Abstraktionsschichten

c) Fazit

2. Die Analyse digitaler Spuren

a) Ein Beispiel für den Ablauf einer Datenträger-Analyse

b) Datenanalyse-Methoden

aa) Deterministische Methoden

bb) Statistische Methoden

cc) Machinelearning-Methoden

c) Folgen für das Beweisrecht

3. Die Rekonstruktion des Tathergangs mit Assoziation mithilfe digitaler Spuren

a) Die Quantifizierung der Irrtumswahrscheinlichkeit

b) Identifizierung/Klassifizierung/Individualisierung/Assoziation

c) Beispiele (USB/Browser)

d) Verwendung von Wahrscheinlichkeiten

e) Fazit

4. Die Präsentation

5. Die Standards der forensischen Informatik

a) Die Integrität und Authentizität von digitalen Spuren

aa) Die Integrität digitaler Spuren

bb) Die Authentizität digitaler Spuren

cc) Die zugrundeliegenden Annahmen

dd) Organisatorische und technische Maßnahmen

b) Die (korrekte) Verwendung von wissenschaftlich verifizierten Methoden

c) Erforderliche Sachkunde des Forensikers

d) Die Wiederholbarkeit und Reproduzierbarkeit der Ergebnisse

e) Die Mitteilung über mögliche und nicht mögliche Schlussfolgerungen und Fehlerquellen

f) Die Dokumentation

aa) Exkurs: Die Zeitstempel

bb) Exkurs: Chain of custody

g) Einhaltung der verfahrensrechtlichen Grenzen

h) Die Bedeutung für das Beweisrecht

IV. Zusammenfassung „Die forensische Informatik (als Teil der klassischen Forensiken)"

C. Zusammenfassung „Die Beschaffung des Tatsachenstoffes: Die forensische Informatik"

4. Teil: Die Beweiswürdigung des IT-Sachverständigenbeweises

A. Grundlage der tatrichterlichen Überzeugung

I. Das Beweismaß der tatrichterlichen Überzeugung

II. Die persönliche Gewissheit

III. Die Regeln der praktischen Rationalität

1. Vollständige Beweiswürdigung.

2. Allgemeine Regeln des schlussfolgernden Denkens

3. Auswirkungen der Einhaltung der forensischen Standards

4. Die objektiven Elemente zur Bestimmung der persönlichen Gewissheit

a) Die Nähe der Tatsachen zum Sachverhalt

b) Der Beweiswert des Indizes

aa) Ein Beispielsfall

bb) Die Fragentrias in Bezug auf das Belastungs- oder Entlastungsindiz

cc) Die Beweiskraft des Indizes

(1) Die Zuverlässigkeit der zugrundeliegenden Richtigkeitswahrscheinlichkeit

(2) Die Zuverlässigkeitsskala

(a) Gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis

(b) Standardisierte Verfahren

(c) Neue wissenschaftliche Erkenntnisse und Untersuchungsmethoden

(d) Wissenschaftliche Erkenntnis mit wissenschaftlich fundierter Richtigkeitswahrscheinlichkeit

(e) Sonstige Erfahrungssätze

(f) Die Folgen von Blackbox-Tools für die Beweiswürdigung

(3) Fazit und Ideen zur Verbesserung

dd) Die Belastungswahrscheinlichkeit

c) Zwischenergebnis

5. Darstellung in den Urteilsgründen, 267 StPO

IV. Zusammenfassung „Grundlagen tatrichterlicher Überzeugung"

B. Die Würdigung von IT-Sachverständigenaussagen

I. Die Würdigung trotz mangelnder Sachkunde des Richters

II. Die Würdigung des untersuchten Sachverhalts des Sachverständigen (1. Schritt)

1. Erste Kategorie (Erfahrungssätze)

a) Ungeprüfte Übernahme der Bedingungsverhältnisse und Wahrscheinlichkeitsrelationen?

b) Tiefenstruktur des Erfahrungssatzes

2. Zweite Kategorie (Schlussfolgerungen/Befundbewertung/Assoziation)

a) Falsche Einschätzungen des Erfahrungssatzes

b) Trennung zwischen Rechts- und sonstigen Tatsachen

3. Dritte Kategorie (Befundgewinnung/Ergebnisse von Datenverarbeitungsvorgängen)

III. Die Würdigung der Person des Sachverständigen (2. Schritt)

1. Kriterien für die Vertrauenswürdigkeit von Aussagepersonen (Die Drei Faktoren).

2. Qualifikation des IT-Sachverständigen.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

9783428594313