Rechtswandel.

Format:

Book

Author/Creator:

Göbel, Michel.

Language:

German

Physical Description:

1 online resource (414 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Berlin : Duncker & Humblot, 2025.

Summary:

Die Arbeit löst die Figur des Verfassungswandels aus ihrer verfassungsspezifischen Engführung und entwickelt als übergreifende Kategorie den Rechtswandel. Dieser eröffnet neue Perspektiven auf grundlegende rechts- und demokratietheoretische Fragen und macht Verbindungslinien zwischen der herrschenden Rechtspraxis und unserer verrechtlichten Debattenkultur deutlich. Vor dieser Folie unterzieht die Arbeit Rechtswissenschaft und -praxis einer Kritik und entwickelt rechtsmethodische Konsequenzen.

Contents:

Intro

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

A. Konzeption und Analyse des Rechtswandels

I. Begriffliche Klärung und Abgrenzung

1. Verfassungswandel

a) Entwicklung als eigenständige Kategorie

b) Heutige Bedeutung

aa) Bedeutungswandel

bb) Verfassungsdogmatische Eingrenzung des Verfassungswandels

cc) Äußerungen des Bundesverfassungsgerichts

dd) Stellenwert in der aktuellen Diskussion

2. Rechtswandel als übergeordnete Perspektive auf Wandel von Normen jeglichen Ranges

a) Strukturelle Besonderheiten von Verfassungsrecht

b) Verfassungstheoretisch vermittelte Besonderheiten

aa) Integration

bb) Negation der Besonderheiten

cc) Umgekehrt besondere Stabilität der Verfassungsinterpretation?

dd) Verfassungssätze als Orientierungsgesichtspunkte

c) Konstitutionalisierung der Rechtsordnung

d) Zwischenbilanz

3. „Rechtswandel" im bisherigen Schrifttum

4. Abgrenzung von Rechtsfortbildung, Rechtswirklichkeit und Auslegung

a) Rechtsfortbildung

aa) Theoretische Abgrenzungskriterien

bb) Abgrenzung in der Praxis

b) Rechts- und Verfassungswirklichkeit

c) Auslegung

aa) Subjektive Auslegungstheorie

bb) Objektive Auslegungstheorie

(1) Annäherung an denkbare Abgrenzungskriterien

(2) Sinnvolle Abgrenzungskriterien

II. Ursachen des Rechtswandels

1. Veränderte Umstände und Wertvorstellungen

2. Hindernisse einer formellen Anpassung

3. Konstitutionalisierung und Europäisierung der Rechtsordnung

III. Analyse der zu einem Rechtswandel führenden Argumentationen

1. Vorab: Performative Rechtserzeugung als theoretische Grundlage?

2. Scheinbare Kontinuität durch gezielte Sachverhaltsbeschreibung und Entkontextualisierung

Verhältnismäßigkeit

3. Wandel von der Freiheits- zur Gleichheitsperspektive

4. Wandel vom subjektiven zum objektiven Recht - und umgekehrt.

a) Die objektive Bedeutung der Grundrechte

b) Exkurs: Adressatenwandel durch Drittwirkung - oder: Von der Freiheitsgarantie zur privaten Pflicht

c) Subjektivierung objektiver Normen

5. Zwischenbetrachtung

6. Anreicherung formaler Normen mit materialen Gehalten

7. Wandel durch Induktion von Prinzipien

8. Rechtswandel und Wertewandel

9. Wandel durch Erlass niederrangiger Normen

10. Einordnung des Befunds und nochmals: Zwecke und Mittel im Recht

B. Grundpositionen zur Legitimitätsfrage - und deren Kritik

I. Grundsätzliches

II. Legitimationsmodell inhaltlicher Repräsentation

1. Wissenschaft und Praxis als Repräsentanten des Volks

2. Repräsentationsobjekt: Volk, Betroffene, global vernetzter Kulturkreis

3. Rechtsverständnis des inhaltlich-repräsentativen Modells

a) Integration der pluralistischen Gesellschaft

b) Kurzsichtiger Politikbetrieb

c) Minderheitenschutz

d) Aufgaben des Rechts

III. Das positivistisch-prozedurale Legitimationsmodell

1. Das Ideal und seine Wirklichkeitsnähe

a) Recht als kontrafaktische Sollensordnung

b) Das Parlament als Quelle der Rechtsordnung

c) Gefahr der „Versteinerung"

d) Rechtsänderungen und allgemeines Rechtsbewusstsein

e) Symbolik der Rechtsänderung: Anerkennung oder semantischer Ausschluss?

2. Möglichkeiten des Rückgriffs auf den Willen des historischen Gesetzgebers

a) Existenz und Konstruktion eines Gesetzgeberwillens

b) Wann ergibt sich aus einem Materialienbefund ein belastbares Argument?

c) Daraus folgende Anforderungen an die Rechtskultur

3. Notwendige Konkretisierung des Gesetzes und Wandel auf Ebene der Dogmatik

4. Kombinationslösungen zur Sicherung des prozeduralen Elements?

a) Konkretisierung anhand der „objektiven Wertordnung"

b) Geltungszeitlich-subjektive Theorie und Wertungsjurisprudenz.

c) Stillschweigende Billigung

d) Verfassung als Konzentrat des einfachen Rechts

e) „Popular Constitutionalism" als Kombinationsmodell?

IV. Zwischenbilanz

C. Recht und Diskurse

I. Warum Recht und Diskurse?

1. Recht als Ergebnis von Diskursen

2. Die Aufhebung des Gegensatzes im Diskursbegriff

II. Die „Hochschätzung des Rechtlichen"

III. Recht als Argument

1. Vermischung der Diskursebenen

2. Rechtliches Argumentieren als strategisches Handeln

a) Das Problem auf Ebene des gesellschaftlichen Diskurses

b) Spezialfall juristischer Diskurs

c) Praktischer Begründungs- oder moralischer Anwendungsdiskurs?

3. Zwischenbilanz

IV. Der Anspruch auf Richtigkeit - Inszenierung und Sakralisierung des Rechts

1. Inszenierung

2. ‚Sakralisierung'

a) Verfassungspatriotismus und Werte

b) Sakralisierungstendenzen

c) Leerer Ort der Macht?

3. Gefahr der Geringschätzung

V. Desintegration durch Überdruss: Wer glaubt dem Recht noch?

D. Elemente eines konstruktiven Gegenkonzepts

I. Leitgedanke: Formelle Änderungen forcieren

1. Grundsätzliches

2. Beispiele und Abgrenzungen

3. Die zentrale Rolle des Wahlakts

II. Mögliche methodische und dogmatische Konsequenzen

1. Dogmatisches Gebot der Normenklarheit?

2. Klarheit auf methodischer Ebene berücksichtigen

3. Funktionaler Vorrang kompromissermöglichender Rechtspositionen?

4. Verfassende Urteile oder judikativer Minimalismus?

a) Verfassende Urteile

b) Judikativer Minimalismus

5. Rechtsprechung auslegen

6. Recht im Bewusstsein seiner Änderbarkeit auslegen

a) Grundsatz

b) Einwände, insbesondere für die Verfassungsebene?

Zusammenfassung und Ausblick

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

3-428-59614-5