Die Ergänzungsbilanz : Grundlagen der Mitunternehmerbesteuerung und Folgerungen Für Die Fortentwicklung Von Ergänzungsbilanzen.

Format:

Book

Author/Creator:

Kitzig, Florian, author.

Series:

Schriften zum Steuerrecht.

Schriften Zum Steuerrecht Series

Language:

German

Subjects (All):

Financial statements.

Physical Description:

1 online resource (444 pages)

Edition:

First edition.

Place of Publication:

Berlin, Germany : Duncker & Humblot, [2023]

Summary:

Die Arbeit untersucht das richterrechtlich entwickelte Rechtsinstitut der Ergänzungsbilanz und insbesondere deren Fortentwicklung in Fällen des Anteilserwerbs und der Einbringung. Dabei werden zugleich die Grundlagen der Mitunternehmerbesteuerung aufgearbeitet und neu vermessen. Auf dem Boden einer Würdigung verfassungsrechtlicher Grundprinzipien, einfach-gesetzlicher Vorgaben und von Theorien der Rechtsprechung entwickelt der Autor eigene Maßstäbe für die Fortentwicklung von Ergänzungsbilanzen.

Contents:

Intro

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Beispielsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Erstes Kapitel: Einleitung

A. Einführung in die Thematik

B. Problemaufriss

C. Gang der Untersuchung

Zweites Kapitel: Prinzipien der Mitunternehmerbesteuerung

A. Die zivilrechtliche Einordnung von Personengesellschaften und ihr Verhältnis zum Steuerrecht

B. Verfassungsrechtliche Grundprinzipien der Besteuerung

I. Prinzipien

II. Die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

III. Grundsatz der Individualbesteuerung

1. Allgemeines

2. Subjektbindung stiller Reserven

a) Grundsätzliches

b) Stille Reserven als Leistungsfähigkeit

aa) These: Stille Reserven verkörpern bereits Leistungsfähigkeit

bb) These: Stille Reserven sind ein steuerliches Nullum

cc) Stellungnahme

c) Subjektbindung der Leistungsfähigkeit

d) Verhältnis von Subjektsteuerprinzip, Realisationsprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

aa) Rang der Realisationsprinzips

bb) Abwägung

e) Methoden zur Sicherung stiller Reserven

3. Keine Korrespondenz bei mehreren Steuersubjekten

IV. Zwischenergebnis

C. Die Personengesellschaft im Besteuerungssystem der Einkommensteuer

I. Das Spannungsfeld bei der Besteuerung von Personengesellschaften

II. Entwicklung der Mitunternehmerbesteuerung

1. Von der Entstehung der Bilanzbündeltheorie zur Einheitsbetrachtung

2. Aufweichung der Einheitstheorie und anschließender Dualismus von Einheit und Vielheit

III. Einordnung der Personengesellschaft in das Besteuerungssystem

1. Einführung

2. Die gewerbliche Personengesellschaft als partielles Steuersubjekt

a) Subjekt der Gewinnermittlung

b) Einkünftequalifikation und Gewinnerzielung

c) Subjekt der Einkünfteerzielung

aa) Originäre gewerbliche Einkünfte des Mitunternehmers.

bb) Zurechnung fremder Einkünfte der Gesellschaft

cc) Vermittelnde Auffassung: Fiktion einer gewerblichen Tätigkeit des Gesellschafters gem. 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 1. Halbsatz EStG

dd) Stellungnahme

3. Der Besteuerungsdurchgriff auf den Mitunternehmer

a) Gesetzlich vorgeschriebene Durchbrechungen

aa) Durchgriffsmöglichkeiten

bb) Fälle ausdrücklicher gesetzlicher Anordnung

cc) Gesellschafterbezogene Betrachtung im Wege der Auslegung

b) Die sachlich zutreffende Besteuerung eines Mitunternehmers als Rechtfertigung für einen ungeschriebenen Besteuerungsdurchgriff

4. Stellungnahme zur Besteuerung der gewerblich tätigen Personengesellschaften de lege lata und de lege ferenda

5. Vermögensverwaltende Personengesellschaften

IV. Gewinnermittlung bei Personengesellschaften

1. Grundlegendes

2. Erste Stufe der Gewinnermittlung

3. Zweite Stufe der Gewinnermittlung

a) Grundsätze des Sonderbetriebsbereichs

b) Der Beitragsgedanke nach Woerner

c) Theorie der wirtschaftlichen Einheit nach Döllerer

d) Die Gleichstellungsthese

e) Lehre vom fiktiven (Sonder-) Gewerbebetrieb des Mitunternehmers

f) Stellungnahme

4. Korrespondierende Bilanzierung bei Mitunternehmerschaften

5. Abschreibungen gem. 7 EStG

a) Einführung

b) Grundsätze der Abschreibung bei Personengesellschaften

aa) Grundsätze

bb) Personenbezogene Steuervergünstigungen

cc) Anwendbarkeit von 7 EStG auf Ergänzungsbilanzen

c) Sinn und Zweck der AfA

aa) Aufwandsverteilungsthese

bb) Wertverzehrthese

d) Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer und AfA-Tabellen als Hilfsmittel

V. Zwischenergebnis

D. Das Umwandlungssteuerrecht der Personengesellschaften

I. Einführung

II. Zivilrechtliche Grundlagen

III. Intersubjektive Übertragungen bei Personengesellschaften de lege lata.

1. Der steuerliche Betriebsbegriff

a) Die verschiedenen Betriebsbegriffe

b) Stellungnahme

2. Besonderheiten des Betriebsbegriffs bei Personengesellschaften

3. Erfassung von unentgeltlichen Übertragungen

a) Unentgeltliche Übertragungen von Sachgesamtheiten

b) Unentgeltliche Übertragungen von Einzelwirtschaftsgütern

4. Erfassung von Umstrukturierungen

a) Umstrukturierungen als veräußerungsgleiche Realisationsvorgänge

b) Umstrukturierungen als nicht steuerbare Organisationsakte

c) Stellungnahme

aa) Umstrukturierungen sind keine Tauschvorgänge

bb) Kein unabhängiger steuerlicher Tauschbegriff

d) Konsequenz: Ersatzrealisation bei Übertragung stiller Reserven

5. Durchbrechungen des Subjektsteuerprinzips und ihre Rechtfertigung de lege lata

a) Übertragung der bisherigen Prämissen

b) Keine Durchbrechungen des Subjektsteuerprinzips

c) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Durchbrechungen des Subjektsteuerprinzips

aa) Allgemeine Voraussetzungen verfassungsrechtlicher Rechtfertigung

bb) Rechtfertigung der Übertragung gesamter betrieblicher Einheiten

cc) Rechtfertigung der Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter

E. Ergebnis

Drittes Kapitel: Begriff, Zweck und Anwendungsfälle von Ergänzungsbilanzen

A. Begriff der Ergänzungsbilanzen

B. Zweck von Ergänzungsbilanzen

C. Ergänzungsbilanzen als bloße Nebenrechnungen in Bilanzform

D. Aufstellungspflicht von Ergänzungsbilanzen

I. Problemaufriss

II. Buchführungspflicht für die Sonderbilanz

III. Buchführungspflicht für die Ergänzungsbilanz

IV. Fakultative oder zwingende Bildung von Ergänzungsbilanzen?

E. Anwendungsfälle

I. Bestimmung des Untersuchungsbereichs

II. Entgeltlicher Erwerb eines Mitunternehmeranteils

III. Anwachsung gem. 738 Abs. 1 Satz 1 BGB.

1. Zivilrechtlicher Ausgangspunkt

Leitbeispiel

2. Handelsbilanzielle Lösung

a) Darstellung nach der Verrechnungslösung

b) Darstellung nach der Aufstockungslösung

c) Analyse und Stellungnahme

3. Steuerbilanzielle Lösung

a) Keine Übertragung der handelsrechtlichen Lösung

c) Darstellung mithilfe von Ergänzungsbilanzen

d) Analyse und Stellungnahme

aa) Das Ausscheiden als Aufgabe- und Erwerbsvorgang

bb) Probleme der Aufstockungslösung

cc) Ergänzungsbilanzen als vorzugswürdige Lösung

4. Zwischenergebnis

IV. Realteilung

1. Die Lösungsansätze bei der Realteilung

2. Keine unterstützende Heranziehung von Ergänzungsbilanzen

V. 6 Abs. 5 Satz 3 und Satz 4 EStG

2. Übertragung aus dem (Sonder-)Betriebsvermögen in das Gesellschaftsvermögen gegen Gesellschaftsrechte

3. Übertragungen aus dem Gesellschaftsvermögen in das (Sonder-)Betriebsvermögen gegen Minderung von Gesellschaftsrechten

4. Unentgeltliche Übertragungen

5. Unentgeltliche Übertragung zwischen den Sonderbetriebsvermögen verschiedener Mitunternehmer derselben Mitunternehmerschaft gem. 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 3 EStG

6. Erfassung der stillen Reserven der bisherigen Wirtschaftsgüter des Gesellschaftsvermögens

7. Zwischenergebnis

VI. 24 UmwStG

1. Grundfall

a) Einführung und Übertragung der bisherigen Prämissen

b) Darstellung nach der Bruttomethode

c) Darstellung nach der Nettomethode

2. Eintritt eines Gesellschafters in eine bisherige Mitunternehmerschaft

3. Disquotale Kapitalerhöhung

VII. Personenbezogene Steuervergünstigungen

VIII. Ergänzungsbilanzen bei der Einnahmen-Überschuss-Rechnung

IX. Ergänzungsbilanzen bei vermögensverwaltenden Personengesellschaften

X. Zwischenergebnis.

F. Dogmatische Einordnung von Ergänzungsbilanzen

I. Bedeutung der dogmatischen Einordnung

II. Bruchteilsbetrachtung (asset-deal-Fiktion)

III. Partieller Ausweis der Beteiligung an der Gesellschaft

IV. Rechnerische Wertkorrekturposten

V. Stellungnahme

1. Keine steuerliche Notwendigkeit einer Bruchteilsbetrachtung

2. Dogmatische Widersprüche der Bruchteilsbetrachtung

3. Ergänzungsbilanzen als bloße Wertkorrekturbilanzen

G. Ansatz von Werten in Ergänzungsbilanzen

I. Beteiligungserwerb und Anwachsung gem. 738 Abs. 1 Satz 1 BGB

1. Das Aufteilungsverfahren beim Erwerb eines Einzelunternehmens

a) Die Anwendung von 6 Abs. 1 Nr. 7 EStG

b) Aufteilungsverfahren

c) Verteilungsschlüssel

2. Besonderheiten beim Anteilserwerb

a) Keine Anwendbarkeit von 6 Abs. 1 Nr. 7 EStG

b) Ansatzgebot auf der Ergänzungsbilanzebene

c) Beachtlichkeit von Ansatzverboten, -beschränkungen und Bewertungsvorbehalten beim Erwerb des Mitunternehmeranteils

d) Erwerb über dem Buchwert

aa) Aufteilungsproblem beim Erwerb unter dem gemeinen Wert

bb) Aufteilungsverfahren beim Anteilserwerb

cc) Verteilungsschlüssel

e) Erwerb unter dem Buchwert

aa) Grundannahmen

bb) Aufteilungsverfahren und Verteilungsschlüssel

II. 24 UmwStG

III. Zwischenergebnis

H. Ergebnis

Viertes Kapitel: Grundlagen der Fortentwicklung von Ergänzungsbilanzen

A. Notwendigkeit einer prinzipienhaften Lückenfüllung

B. Maßstäbe der Fortentwicklung

I. Ansprüche an die Lösung der Fortentwicklungsfrage

II. Verfassungsrechtliche Grundprinzipien

1. Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

2. Prinzip der Individualbesteuerung und Subjektsteuerprinzip

3. Objektives Nettoprinzip

4. Folgerichtigkeit

III. Die Gleichstellungsthese

2. Entwicklung und Rezeption der Gleichstellungsthese.

a) Entwicklung der Rechtsprechung.

Notes:

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Description based on print version record.

ISBN:

3-428-58849-5

OCLC:

1422229842