Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen / Constantin Blanke-Roeser.

Format:

Book

Thesis/Dissertation

Author/Creator:

Blanke-Roeser, Constantin, author.

Series:

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht ; 192.

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht 192

Language:

German

Subjects (All):

Patent laws and legislation--Europe.

Patent laws and legislation.

Physical Description:

1 Online-Ressource (XXIX, 499 Seiten)

Place of Publication:

Tübingen : Mohr Siebeck, 2024.

Summary:

Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.

Contents:

Rechtfertigung des Erfindungsschutzes durch Patente

Rechtfertigung der Erscho¨pfung und ihrer Grenzen

Rechtsvergleichender U¨berblick

Die Erscho¨pfung im herko¨mmlichen Patentrecht

Einordnung und Anwendung

Grenzen der Erscho¨pfung

Herko¨mmlich relevante Grenzen

Ausnahme als neue Grenze

Ausblick : Aktuelle und zuku¨nftige Herausforderungen.

Notes:

Dissertation Humboldt-Universität zu Berlin 2023

Creative Commons Namensnennung - Keine Bearbeitungen International CC BY-ND 4.0 cc https://creativecommons.org/licenses/by-nd/4.0/deed.de

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

Other Format:

Erscheint auch als

ISBN:

9783161633881

Access Restriction:

Unrestricted online access