Zwecke im Recht des Verfassungsstaates : Geschichte und Theorie einer juristischen Denkfigur.

Format:

Book

Author/Creator:

Wischmeyer, Thomas.

Series:

Grundlagen der Rechtswissenschaft

Grundlagen der Rechtswissenschaft ; v.26

Language:

German

Subjects (All):

Law.

Physical Description:

1 online resource (488 pages)

Edition:

1st ed.

Other Title:

Zwecke im Recht des Verfassungsstaates

Place of Publication:

Tübingen : Mohr Siebeck, 2020.

Summary:

Von der teleologischen Auslegung bis zur Zweck-Mittel-Relation: Zwecke sind im Recht ubiquitär. Doch die Suche nach dem zwecksetzenden Subjekt im komplexen Rechtserzeugungsprozess des Verfassungsstaates gilt als aussichtslos. Worauf aber verweist dann die demokratische Idee vom Gesetzeszweck? Anders formuliert: Wer ist der Gesetzgeber?

Contents:

Cover

Titel

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

1 Die Ambivalenz des Rechts im Umgang mit dem Zweckbegriff

A. Der "Zweck" als Proteus unter den Begriffen

B. Zur Notwendigkeit "rechtsimmanenter" Rechtstheorie

C. Gang der Darstellung

Erster Teil: Genealogie der teleologischen Epoche des Rechts

2 Zwecke im Recht vor und in der "teleologischen Epoche"

A. Fünf Miniaturen

I. Richterliche Rechtsanwendung: Vom Zweck des Rechtssatzes zur Zwecksetzung durch Recht

II. Justizstaat und Administrativjustiz: Der Gegensatz von Zweckmäßigkeit und Rechtmäßigkeit

III. Polizeiwissenschaft und Staatsrecht: Von der teleologischen zur juristischen Methode

IV. Die Krise der Staatszwecklehre: Vom Staatszweck zum Zwecke setzenden Staat

V. Staatsmetaphorik: Der Staat als Maschine, Organismus, Person - und als zwecksetzender Akteur

VI. Zwischenergebnis: Zweckbegriff und Zweckverständnisse

B. Zwecke in der Philosophie des 19. Jahrhunderts: Zwischen Teleologie, Naturphilosophie und Handlungstheorie

I. Die klassische Perspektive: Zwecke als Ausdruck der Einheit von Ordnung und Handlung (Trendelenburg)

II. Die kritische Perspektive: Zweck-Mittel-Relationen als Heuristiken und Zwecke als Ziele intentionaler Handlungen

1. Kants Kritik der teleologischen Urteilskraft

2. Zweck- und Kausalitätsbegriff im Anschluss an Kant (Sigwart)

3. Der Zweck und die "handelnde Persönlichkeit" (Wundt)

C. Zweck und Zweckbegriffe: Eine Systematisierung

I. Die Ordnungsdimension

II. Die Subjektdimension

III. Die Normativitätsdimension

IV. Zwischenfazit

D. Die drei Dimensionen rechtswissenschaftlichen Zweckdenkens: Ordnung, Subjekt, Normativität

1. Recht als Ausdruck einer vorgegeben Ordnung der Zwecke.

2. Die Konstruktion von Ordnung durch zweckorientiertes Recht

1. Die Vorgängigkeit der Zwecke vor dem Recht setzenden Subjekt

2. Das Zwecksubjekt als notwendige Bedingung jeder Rechtsetzung

1. Zwecke als Normativitätsbedingung und -begründung

2. Die Abhängigkeit der Normativität der Zwecke vom zwecksubjektbezogenen Rechtfertigungsnarrativ

E. Der ,Zweck' als abhängige Variable rechtstheoretischer Entwürfe

3 Der Zweck als "Schöpfer des ganzen Rechts" - oder als "Sphinx"? Jherings "Zweck im Recht"

A. Jhering: Der Durchbruch zum Zweck als Bekehrung?

I. Kontinuität und Bruch im Umgang mit Jherings Werk

II. Kontinuität und Bruch im Werk Jherings: Jherings Bekehrung?

B. Jherings "Zweck" als Dokument einer Krise des Rechtsdenkens und als Versuch einer Vermittlung

I. Jherings Anliegen im "Zweck im Recht": Der "Zweck" als Theorie der Gesellschaft

II. Jherings Zweckbegriff (I): Zwecke als Ziele von Handlungen

1. Das handelnde Individuum als idealistischer Ausgangspunkt

2. Das Problem kollektiven Handelns: Die Gesellschaft als Zwecksubjekt

III. Jherings Zweckbegriff (II): Der Zweck als Manifestation einer objektiven Ordnung

1. Zwecke als Produkte eines göttlichen Willens: Gott als Zwecksubjekt?

2. Die "sociale Mechanik"

IV. Der Zweck im "Zweck": Jherings Verdoppelungen des Zweckbegriffs

C. Das Recht im "Zweck" und seine Akteure

I. Rechtspraxis: Konventionelle und innovative Aspekte von Jherings Theorie der Rechtsanwendung im Spätwerk

II. Die Rolle der Rechtswissenschaft im Spätwerk

1. Der Zweck in der juristischen Begriffsbildung: Hin zu einer teleologischen Methode?

2. Die Rolle der Rechtswissenschaft im Rechtssystem

III. Rechtsetzung zwischen Zwecksetzung und Zweckverwirklichung: Positivität des Rechts und Rechtskritik.

D. Jherings Erbe

4 Der Zweck als Handlungsbegriff. Jellineks neue methodische Grundlegung

A. Kontexte: Die "juristische Methode" und die Frage nach den "Zwecken"

I. Gerbers Staatsrecht: Zwischen Handlung und Ordnung

II. Labands Polemik gegen teleologische Konstruktion

1. Teleologische Konstruktionen bei Laband

2. Labands Ausführungen zur Bedeutung von Zwecken für die rechtsdogmatische Begriffsbildung

3. Labands Staatsrecht: Zweckkritik und Staatszwecke

III. Otto Mayers Verwaltungsrecht als "ödester Formalismus"?

IV. Stoerks Plädoyer für den "Zweck" als Kontextualisierungstheorie

V. Ambivalenzen des Zweckbegriffs im staatsrechtlichen Positivismus

B. Die zweckorientierte Handlung als rechtstheoretisches Fundament Jellineks

I. Jellineks "Zwei-Seiten-Theorie"?

II. Jellineks (rechts-)wissenschaftstheoretisches Programm

III. Konsequenzen für Jellineks Verständnis des Zweckbegriffs

1. Recht als zweckorientierte Handlung

2. Der Zweckbegriff als Vermittlungsinstanz von Faktizität und Normativität?

3. Zwecke in der rechtswissenschaftlichen Begriffsbildung

C. Staatsmetaphorik und Zweckbegriff: Die "Zweckeinheit" als (Rechts-)Subjekt

I. Konstellationen: Zwischen Etatismus und methodischem Individualismus

II. Die Absage an naturalistische Vorstellungen kollektiver Einheit: Jellineks Kritik der Organismustheorie

III. Die Absage an ein konstruktivistisches Verständnis der Zweckeinheit: Jellineks Kritik der Fiktionslehre

IV. Jellineks Konzeption des Staates als praktische Zweckeinheit und als juristische Person

V. Zweck und Zweckeinheit zwischen Sein und Sollen?

D. Der Zweck in Jellineks Staatszwecklehre: Von der Normativität objektiver Zwecke zur funktionalen Rechtfertigung des Staates

I. Vom objektiven Staatszweck zum funktionalen Argument.

II. Von der funktionalen Rechtfertigung zur Notwendigkeit des Staates?

E. Ausblick

5 Die Popularität der Frage nach dem "Zweck im Recht". Die "teleologische Epoche" und ihre Wirkung

A. Die "teleologische Epoche" und die Transformation des Rechtsdenkens

I. Die "teleologische Epoche" als Durchbruch zu einem progressiven Rechtsdenken?

II. Die Popularität des Zweckdenkens als Ausdruck einer Transformation des Rechtsbegriffs

III. Die "teleologische Epoche": Unschärfe als Programm

B. Drei Miniaturen zum Zweck als Reform-Formel

I. Progressivität: Der Zweck im Freirecht als Programm

II. Pragmatik: Der Zweck in der Interessenjurisprudenz als Rationalisierungsmodell

III. Diffusität: Schwinge, von Hippel und die "teleologische" Strömung

C. Der Zweckbegriff als Auftrag

Zweiter Teil: Der Zweckbegriff im Recht des Verfassungsstaates

6 Rechtsetzung als Zwecksetzung

A. Die Normativität von Zwecken im Recht des Verfassungsstaates

I. Zur Normativität "objektiver" Zwecke: Der Staatszweckdiskurs

II. Die Normativität zweckgerichteter Setzungen im Recht des Verfassungsstaates

III. Der normative Überschuss des Rechts und die Normativität von Zwecken

1. Überschuss und Immanenz im Verfassungsrecht

2. Das Recht als "teleologisches Sinngebilde"?

3. "Zweck" als Chiffre für den normativen Überschuss des Rechts

4. Zwischenfazit: Zweck als Formel für diffuses Wertedenken

IV. Zweckbegriff und Normativitätsmodelle: Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes

B. Die Verwendungsdimensionen des Zweckbegriffs im Recht

I. Rechtsetzung als Handlung und die Zweck-Mittel-Relation als Konstruktionsmodell

II. Recht als normative, auf praktische Wirksamkeit gerichtete, kollektiv intentionale Handlung

1. Zwecke als rechtlich relevante Gründe (normative Verwendungsdimension).

2. Zwecke als Maßstäbe der Analyse sozialer Wirklichkeit (empirische Verwendungsdimension)

3. Zwecke als Markierungen intentionaler Aktivität (intentionale Verwendungsdimension)

III. Die Pluralität der Perspektiven und die Suche nach "dem" Zweck im Recht

C. Rechtsetzung als kollektive intentionale Aktivität

I. Intentionalität und Kollektive: Realistische Einwände

1. Gesetzgebungsverfahren und Public Choice-Theorie

2. Das Problem der Interessenaggregation

3. Der enge Intentionalitätsbegriff der Public Choice-Literatur

II. Potentiale des Intentionalitätsbegriffs in kollektiven Kontexten

1. Kollektive Intentionalität als sozialontologisches Phänomen

2. Intentionalität als Markierung der Verantwortlichkeit von Kollektiven

III. Der Gesetzgeber als kollektiv intentionaler Akteur

1. Möglichkeit, Notwendigkeit und Grenzen einer kollektiv intentionalen Perspektive auf Recht und Gesetzgebung

2. Das Potential einer Analyse des Gesetzgebers als eines (auch) kollektiv intentionalen Akteurs

D. Folgerungen und Ausblick: Zweckbegriffe im juristischen Diskurs des Verfassungsstaates

7 Recht versus Zweck? Der Zweckbegriff als Chiffre

A. Der Zweckbegriff zwischen rechtlicher Rationalität und instrumenteller Vernunft

I. Habermas' Kritik der Zweckrationalität in der Theorie des kommunikativen Handelns

II. Die teleologische Struktur von (kommunikativen) Handlungen

III. Folgerungen für die Verwendung des Zweckbegriffs im Recht

B. Zweckorientierung und Gesetzesbegriff: Zweck als Chiffre zur Markierung von Willenssphären und Gestaltungsspielräumen

I. Maßnahmegesetze und Rechtsgesetze: Der Gesetzgeber als Akteur

1. Norm und Maßnahme: Ordnung und Zweckverwirklichung

2. Forsthoffs Verständnis des Zweckbegriffs

3. Parlamentarische Zwecksetzung als "Einbruch" in das Gewaltenteilungsgefüge.

II. Finalprogramme und der (Zwecksetzungs-)Spielraum der Verwaltung.

Notes:

CC BY-NC-ND

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

9783161597343

3161597346

OCLC:

1202471124