Strategische Prozessführung Im Klagekollektiv : Über Die Bedeutung Kollektiver Mobilisierung Für Den Zugang Zu Recht.

Format:

Book

Author/Creator:

Hahn, Lisa.

Series:

Strategic Litigation Series

Strategic Litigation Series ; v.4

Language:

German

Physical Description:

1 online resource (614 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft, 2024.

Contents:

Cover

A. Einleitung: Ein neues Interesse am strategischen Gebrauch von Recht

I. Problem: Individualisierung und Zugangshürden zu Recht

II. Fragestellung und Beitrag: Strategische Prozessführung als Lösung?

1. Strategische Prozessführung konzeptualisieren

2. Mehr als kollektiver Rechtsschutz: Über Klagekollektive soziale Praktiken hinter Prozessen verstehen

3. Annäherung über den Zugang zu Recht

III. Material und Zugriff

1. Rechtlich-normativ

2. Rechtssoziologisch

3. Rechtsvergleichend informiert

IV. Gang der Argumentation

B. Was ist strategische Prozessführung?

I. Begriffsnäherung: Zwei Perspektiven auf strategische Prozessführung

1. Inhalt: Politik, Protest und Wandel durch Recht

2. Form: Methode, Art und Weise der Prozessführung

3. Offene Fragen

II. Entwicklung strategischer Prozessführung in Deutschland und der Welt

1. USA

a) Public Interest Litigation, Impact Litigation, Lawyering, Class Action

b) Beispiele

aa) Ein Modell für Prozessführung: Brown v. Board of Education

(1) Besonderheiten der Prozessführung

(2) Revolution oder leeres Versprechen?

bb) Der Vorbildeffekt: Rechte nach dem Modell Brown einklagen

(1) Organisiert gegen Diskriminierung von Frauen prozessieren

(2) Ein ambivalenter Erfolg beim Abtreibungsrecht: Roe v. Wade

cc) Konservative Gegenbewegungen: Overturning Roe v. Wade

dd) Gegen Wirtschaftsregulierung klagen

c) Zwischenfazit

2. Global und regional in Europa

a) Strategic Human Rights Litigation, Strategic Lawsuits against Public Participation

aa) Völkerrechtsverbrechen vor nationalen Gerichten aufarbeiten

(1) Strafrechtliche Verantwortung

(2) Zivilrechtliche Haftung

bb) Europäische Gerichte mobilisieren

(1) Europäische Gerichte als Motoren der Gleichstellung anrufen.

(2) Klagen als Werkzeug der Kunststoff- und Tabakindustrie

3. Deutschland

a) Präzedenz-, Muster- oder Pilotverfahren, politische Justiz und Anwaltschaft

aa) Gleichheit erstreiten

(1) Gleichberechtigung von Frauen und Männern

(a) Der Weg zur juristischen Gleichheit

(b) Tatsächliche Gleichberechtigung unter dem Grundgesetz

(2) Geschlechtsidentität und sexuelle Orientierung

(3) Recht gegen Rassismus

(4) Antifeministische Rechtsmobilisierung

bb) Umwelt-, Natur- und Klimaschutz

(1) Klagerechte einfordern

(2) Klimawandel vor Gericht

(3) Gegenwind: Recht gegen die Energiewende mobilisieren

cc) Wirtschaftliche Interessen, Versicherungs- und Steuerrecht

III. Konzeptualisierung strategischer Prozessführung: Der kollektive Modus

1. Heterogene Inhalte und Begriffe im Wandel

a) Begriffsdebatten als Spiegel umkämpfter Inhalte

b) Schwierigkeiten einer rein inhaltlichen Näherung

2. Strategische Prozessführung als kollektiver Modus

a) Charakteristika des Modus

aa) Strategie

bb) Taktik

cc) Klagekollektiv

(1) Fünf idealtypische Rollen

(2) Erscheinungsformen und Genese

b) Zusammenfassung in einer Definition strategischer Prozessführung

3. Bedeutung strategischer Prozessführung im Klagekollektiv für den Zugang zu Recht?

C. Zugang zu Recht: Verfahrensgarantien und ihre Wirklichkeit

I. Grund- und menschenrechtliche Anforderungen

1. Universelle Menschenrechte

a) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

b) Menschenrechtskonventionen der Vereinten Nationen

aa) Zugang als Rechtsstaatsfrage: Zivilpakt

bb) Zugang als Gleichheitsfrage

(1) Konvention gegen Rassismus

(2) Frauenrechtskonvention

(3) Kinderrechtskonvention

(4) Behindertenrechtskonvention

2. Rechtsschutz in Europa

a) Europarat.

aa) Europäische Menschenrechtskonvention und Sozialcharta

bb) Istanbul-Konvention

b) Europäische Grundrechtecharta

c) Aarhus-Konvention

3. Verfassungsrecht

a) Rechtsweggarantie (Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG)

b) Gesetzliche Richterinnen und Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG)

c) Rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG)

d) Fairer, gleicher und sozial gerechter Zugang zu Recht

aa) Fairnessgebot und Rechtsschutzgleichheit

bb) Rechtsberatung und -vertretung

cc) Verfahrenskosten und Kostenhilfe

4. Zusammenfassung in Anforderungen an den Zugang zu Recht

a) Ein multidimensionales Verständnis

b) Kein bedingungsloser Zugang

II. Anforderungen umgesetzt? Eine Bestandsaufnahme

1. Datengrundlage

a) Entwicklungen abbilden: Statistiken und Umfragen

b) Erfahrungen verstehen: Qualitative Studien

2. Selektiver statt lückenloser und erreichbarer Zugang zu Recht?

3. Gleicher und wirksamer Zugang?

a) Nicht für alle bezahlbar?

b) Diskriminierender Zugang?

4. Sind Verfahren fair, transparent und partizipativ?

III. Fazit zum Zugang im Recht und in der Wirklichkeit

1. Zugangshürden

2. Zugangsbrücken

D. Strategische Prozessführung im Klagekollektiv als Zugangsbrücke

I. Rechtssoziologisch den Zugang zu Recht und strategische Prozesse verstehen

1. Mobilisierungstheorien im Überblick

a) Wer Recht mobilisiert: Von Individualisierung zu Kollektivierung

aa) Individuen und die Vereinzelung im Recht

bb) Kollektive und die gemeinsame Nutzung von Recht

b) Mobilisierungsbedingungen: Drei komplementäre Erklärungsansätze

c) Zugangsbezogene Wirkweisen

2. Die Mobilisierungsbarriere Individualisierung

a) Mobilisierungsregeln als juristische Hürde

aa) Das Individuum im Zentrum der Rechtsordnung

(1) Der Grundsatz individueller Klagebefugnis und subjektiver Rechtskraft.

(2) Schattenseiten des Grundsatzes: Klagelast und Rechtsschutzlücken

bb) Individualisierendes Prozessrecht und asymmetrische Positionen

b) Mobilisierungskosten allein tragen

aa) Materielle Ressourcen

bb) Immaterielle Ressourcen

c) Subjektive Mobilisierungsfaktoren: Recht aus individueller Perspektive

3. Drei Chancen strategischer Prozessführung im Klagekollektiv

a) Mobilisierungsregeln kollektiv navigieren

aa) Rechtliche Gelegenheiten antizipieren und nutzen

bb) Recht mobilisieren, weil politische Gelegenheiten fehlen?

b) Mobilisierungskosten gemeinsam tragen

aa) Klagekollektive als Vielfachprozessierende und Unterstützungsstruktur

bb) Ressourcenbündelung und Arbeitsteilung

c) Subjektive Mobilisierungsfaktoren: Recht aus kollektiver Perspektive

aa) Vom Wert, gemeinsam zu klagen

bb) Kollektivbildung durch Rechtsmobilisierung - Niederlagen zum Trotz

4. Zwischenfazit: Rollen im Klagekollektiv als Spiegel individueller Hürden und kollektiver Chancen

II. Rechtsrahmen für strategische Prozessführung: Förderlich oder hinderlich?

1. Individuelle, kollektive und überindividuelle Rechtsschutzmöglichkeiten aktivieren

a) Systematik der Rechtsschutzinstrumente: Verschiedene Lücken im Individualrechtsschutz schließen

b) Ergänzungen des Individualrechtsschutzes im öffentlichen Recht

aa) Muster- und Pilotverfahren: Verfahren vieler Betroffener bündeln

(1) Musterverfahren ( 93a VwGO), Musterprozessvereinbarung

(2) Pilotverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

bb) Prozessstandschaft: Anstelle Einzelner prozessieren

cc) Verbandsklage: Verbände als Sachwaltende für die Allgemeinheit

(1) Rechtsbereiche und klagebefugte Verbände

(2) Ein ideales Instrument für strategische Prozessführung?

dd) Popularklage: Alle für die Allgemeinheit.

c) Wenn alternative Instrumente fehlen: Individualverfahren unterstützen

aa) Klagebefugte finden und auf Präjudizwirkung hoffen

bb) Die diffuse Grenze des Rechtsmissbrauchs

d) Zwischenfazit: Offenheit der Rechtsordnung für kollektiven und kollektiv unterstützten Rechtsschutz

2. Kooperative Rechtsberatung und -vertretung

a) Systematik der Rechtsgrundlagen: Gerichtlich und außergerichtlich, anwaltlich und nicht-anwaltlich

b) Unterstützung bei strategischer Prozessführung

aa) Im Prozess

(1) Prozessvertretung

(2) Beistandschaft

(3) Amicus-Curiae-Stellungnahmen

bb) Um den Prozess

(1) Verfahrensbegleitung als außergerichtliche Rechtsdienstleistung

(2) Strategische Rechtskommunikation

(a) Persönlichkeitsrechte, Berufsrecht und Strafrecht als Grenzen

(b) Kommunikation: Publikationen, Pressearbeit, Fachdiskurs

c) Zwischenfazit: Öffnung des Beratungsrechts erleichtert strategische Prozessführung

3. Prozessführung finanzieren

a) Kostenrechtlich: Obsiegen und Kostenhilfe

b) Gewerblich

aa) Rechtsschutzversicherungen

bb) Prozessfinanzierung

cc) Digitale Rechtsdienstleistungen

c) Spendenbasiert

aa) Pro-bono-Mandate

bb) Organisationsfinanzierung

cc) Rechtshilfefonds

dd) Crowdfunding

d) Zwischenfazit: Begrenzte Finanzierungsmöglichkeiten im Menschenrechtsbereich

III. Utopische Chancen? Grenzen und Risiken strategischer Prozessführung

1. Die Grenzen der Rechtsform und der Planbarkeit von Prozessführung

2. Begrenzte Ressourcen

3. Konfliktlinien im Klagekollektiv

4. Wie die Schattenseiten der Individualisierung überwinden?

E. Fallstudien zu Migration und Überwachung

I. Methodik und Material

1. Fallstudien als qualitativer Forschungsansatz

a) Erkenntnisgewinn: Über das Konkrete das Allgemeine verstehen.

b) Fallauswahl: Wieso Migration und Überwachung vergleichen?.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

Other Format:

Print version: Hahn, Lisa Strategische Prozessführung Im Klagekollektiv

ISBN:

9783748943525

OCLC:

1439603188