Die Buchwertfortführung nach § 6 Abs. 3 EStG : am Beispiel von Betriebsübertragungen unter Nießbrauchsvorbehalt.

Format:

Book

Author/Creator:

Wegener, Jan-Eckhard, author.

Language:

German

Subjects (All):

European literature.

Physical Description:

1 online resource (230 pages)

Edition:

1st ed.

Other Title:

Buchwertfortführung nach § 6 Abs. 3 EStG

Place of Publication:

Berlin : BWV Berliner Wissenschafts-Verlag, 2020.

Summary:

Die Übertragung von Familienunternehmen im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge erfolgt zwar üblicherweise ohne Gegenleistung, dafür aber häufig unter Zurückbehalt bestimmter Rechte der übertragenden Generation. Ein in der Praxis beliebtes Mittel stellt insoweit die Übertragung unter Nießbrauchsvorbehalt dar. Deren steuerliche Konsequenzen sind allerdings bis heute nicht abschließend geklärt. Jan-Eckhard Wegener geht der Frage nach, ob Nießbrauchsvorbehalte bei unentgeltlichen Übertragungen von Einzelunternehmen und Mitunternehmeranteilen für die Buchwertfortführung schädlich sind und damit zu einer Aufdeckung stiller Reserven führen. Hierzu untersucht er einerseits die Vorschrift des § 6 Abs. 3 EStG und ordnet sie in das System der Einkommensbesteuerung ein. Zum anderen beleuchtet er die Auswirkungen von Nießbrauchsvorbehalten auf die Befugnisse der Beteiligten. Unter Anwendung der gewonnen Erkenntnisse beantwortet der Autor die Frage, ob und in welchen Fällen die Buchwerte trotz vorbehaltenem Nießbrauch fortzuführen sind und eine Ertragsbesteuerung unterbleiben muss.

Contents:

Intro

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

1. Teil Buchwertfortführung nach 6 Abs. 3 EStG

A. Grundlagen

I. Übertragungsgegenstände

1. Betrieb und Teilbetrieb

2. Mitunternehmeranteil und Teile davon

II. Historie der Buchwertfortführung

III. Regelungszweck

1. Gesetzesbegründung zu 6 Abs. 3 EStG

2. Gesetzesbegründung zu 20 EStG 192587

3. Sonstige Motive

IV. Zwischenergebnis

B. Steuersystematische Einordnung

I. Prinzipien der Einkommensbesteuerung

1. Leistungsfähigkeitsprinzip

2. Realisationsprinzip

3. Subjektsteuerprinzip

II. Entstehung stiller Reserven

1. Rechtstechnische Begründung

2. Stille Reserven als Wertungsentscheidung

III. Aufdeckung stiller Reserven

1. Veräußerung

2. Entnahme

a) Tatbestand und Rechtsfolge

b) Rechtfertigung

3. Betriebsaufgabe

a) Tatbestand

b) Rechtsfolge

c) Rechtfertigung

4. Zwischenergebnis

IV. Die Buchwertfortführung im System des EStG

1. Steuerlicher Grundtatbestand des 6 Abs. 3 EStG

a) Veräußerung

b) Entnahme

c) Betriebsaufgabe

2. Subjektsteuerprinzip vs. Realisationsprinzip

3. Regel-Ausnahmeverhältnis

4. Weitere Fälle der Buchwertfortführung im EStG

V. Zusammenfassung und Zwischenergebnis

C. Voraussetzungen des 6 Abs. 3 EStG

I. Persönlicher Anwendungsbereich der Vorschrift

II. Übertragung einer betrieblichen Sachgesamtheit

III. Unentgeltlichkeit der Übertragung

IV. Besteuerung der stillen Reserven sichergestellt

V. Einheitlicher Übertragungsvorgang

1. Ansicht in der Rechtsprechung

2. Auffassung der Finanzverwaltung361

3. Literaturansichten zum einheitlichen Übertragungsvorgang

4. Stellungnahme

a) Wortlaut

b) Systematik

c) Historie

d) Telos

e) Ergebnis

VI. Erwerb einer (Mit-) Unternehmerstellung.

VII. Einstellung der Tätigkeit des Übertragenden

VIII. Teil-Mitunternehmeranteile und Aufnahme in Einzelunternehmen

IX. Zusammenfassung

D. Zwischenergebnis

2. Teil Nießbrauch an betrieblichen Einheiten

A. Allgemeines

I. Gesetzliche Regelungen und Rechtsnatur

II. Gestaltungsziele und Motive

III. Erscheinungsformen in der Praxis

IV. Bestellung und Erlöschen

B. Nießbrauch am Einzelunternehmen

I. Zulässigkeit und Rechtsnatur

1. Begründungsansätze

2. Stellungnahme

II. Verwaltungsrechte

III. Vermögensrechte

IV. Außenhaftung

V. Ergebnis und Zusammenfassung

C. Nießbrauch am Personengesellschaftsanteil

1. Stimmrecht

a) Rechtslage ex lege

aa) Streitstand in der Literatur

bb) Historie der Rechtsprechung

cc) Stellungnahme

b) Vertragsgestaltung

c) Stimmrechtsvollmacht

2. Geschäftsführung und Stellvertretung

3. Informations- und Kontrollrechte

4. Klage- und Widerspruchsrechte

5. Teilnahme an Gesellschafterversammlung

6. Zustimmungserfordernis des 1071 BGB

1. Beteiligung am Gewinn

2. Verlusttragung

V. Zwischenergebnis und Zusammenfassung

1. Nießbrauch nach gesetzlichem Leitbild

2. Individualvertragliche Ausgestaltung

D. Vergleich

3. Teil Buchwertfortführung bei Übertragungen unter Nießbrauchsvorbehalt

A. Übertragung von Einzelunternehmen

I. Ansichten der Rechtsprechung

1. Betriebe der Land- und Forstwirtschaft

2. Gewerbliche Betriebe

3. Freiberufliche Betriebe

II. Auffassung der Finanzverwaltung

III. Ansichten in der Literatur

IV. Eigene Ansicht und Stellungnahme

1. Erfordernis der Tätigkeitseinstellung

b) Historie

c) Systematik

e) Zwischenergebnis.

2. Erfüllung der Voraussetzungen des 6 Abs. 3 EStG

a) Unentgeltliche Übertragung

b) Besteuerung der stillen Reserven sichergestellt

c) Keine Zerschlagung der betrieblichen Einheit

d) Erwerb einer Unternehmerstellung

3. Zwischenergebnis

V. Besonderheit eines reinen Ertragsnießbrauch

VI. Nießbrauch am Einzelwirtschaftsgut

B. Übertragung von Mitunternehmeranteilen

I. Ansichten in der Rechtsprechung

II. Ansichten in der Literatur

III. Eigene Ansicht und Stellungnahme

2. Zulässigkeit einer doppelten Mitunternehmerstellung

a) Ausgangslage

b) Ansichten in der Literatur

c) Stellungnahme

3. Erfüllung der Voraussetzungen des 6 Abs. 3 EStG

IV. Buchwertfortfühung bei Stimmrechtszuweisung

1. Voraussetzungen der Mitunternehmerstellung

a) Mitunternehmerrisiko

b) Mitunternehmerinitiative

2. Mitunternehmerstellung der Beteiligten

a) Gesellschafter

b) Nießbraucher

V. Teil-Mitunternehmeranteile

VI. Nießbrauch am Sonderbetriebsvermögen

Ergebnis

Literaturverzeichnis.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

3-8305-4212-7

OCLC:

1183960748