Europa Auf Dem Wege Zur Politischen Union? : Probleme und Perspektiven der Europäischen Integration Vor "Maastricht II".

Format:

Book

Author/Creator:

Zohlnhöfer, Werner.

Contributor:

Aschinger, Gerhard A.

Zohlnhöfer, Werner.

Series:

Schriften des Vereins für Socialpolitik

Language:

German

Subjects (All):

Europe--Economic integration--Political aspects.

Europe.

Physical Description:

1 online resource (184 pages)

Edition:

1st ed.

Other Title:

Europa auf dem Wege zur Politischen Union?

Place of Publication:

Berlin : Duncker & Humblot, 2022.

Summary:

Der Vertrag von Maastricht ist - im Lichte der ursprünglich artikulierten Zielvorstellungen - als Torso zu betrachten: Während die Schaffung einer Europäischen Währungsunion (EWU) in vollem Umfang vereinbart wurde, blieben die Bemühungen um substantielle Fortschritte auf dem Wege zu einer Politischen Union Europas in rudimentären Ansätzen stecken. Als (schwacher) Trost blieb Befürwortern einer weitergehenden politischen Integration lediglich die »Zusage« des EU-Vertrags, daß im Jahre 1996 eine Regierungskonferenz zur Revision der Bestimmungen über die Politische Union einberufen wird.Dieses Ereignis - meist nur kurz als »Maastricht II« bezeichnet - nahm der Wirtschaftspolitische Ausschuß des Vereins für Socialpolitik zum Anlaß, sich im Rahmen seiner Sitzung im April 1996 in Fribourg (Schweiz) mit Problemen und Perspektiven einer Weiterentwicklung der Integration Europas zu beschäftigen. Im Gegensatz zur Regierungskonferenz widmete sich der Ausschuß allerdings nicht nur Fragen einer möglichen Fortentwicklung der Politischen Union, sondern auch, ja in besonderem Maße, den Erfolgsaussichten der geplanten Europäischen Währungsunion. Entsprechend wird in diesem Tagungsband ein breites Spektrum von Fragen thematisiert. Es reicht von einem umfassenden Problemaufriß über eine differenzierte Auseinandersetzung mit Chancen und Risiken der EWU bis hin zu einer Prognose der von der Regierungskonferenz zu erwartenden Änderungen der institutionellen Infrastruktur der EU. In ihrer Gesamtheit verdeutlichen diese acht Beiträge nicht nur, wie weit die EU heute noch von einer Politischen Union entfernt ist, die diesen Namen verdient; sie bemühen sich auch um Antworten auf die Frage, welche Wege sich als (nicht) zielführend erweisen dürften.

Contents:

Intro

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Reimut Jochimsen, Bonn/Düsseldorf: Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion - Zur Kursbestimmung für Maastricht II aus wirtschafts- und währungspolitischer Perspektive

A.

B.

C.

D.

E.

F.

G.

H.

I.

J.

K.

L.

M.

N.

O.

P.

Q.

R.

S.

T.

Theresia Theurl, Innsbruck: Vernachlässigung wirtschaftspolitischer Interdependenzen im Vertrag von Maastricht: Integrationspolitische Konsequenzen

A. Neuorientierung der EU-Integrationspolitik

B. Europäische Währungsunion als Konstruktion der Integrationspolitik

C. Ordnungspolitische Konsistenz als Voraussetzung für einen glaubwürdigen Regimewechsel

I. Verwirklichter wirtschaftspolitischer Paradigmenwechsel?

II. Dominanz der monetären Ordnung?

III. Irrelevanz der monetären Ordnung?

D. Unzureichende Voraussetzungen

I. Fehlender ordnungspolitischer Konsens

II. Überforderung der monetären Ordnung

III. Zusatzregeln zur Schadensbegrenzung

IV. Politische Union als zweifelhafter Ersatz für ordnungspolitische Konsistenz

E. Europäische Währungsunion auf der Basis des Vertrags von Maastricht: Verlorene Optionen der zukünftigen EU-Integrationspolitik

Literatur

Gerhard Aschinger, Fribourg: Ist die Europäische Währungsunion realisierbar?

A. Die Theorie optimaler Währungsgebiete

B. Stellt die Europäische Union ein optimales Währungsgebiet dar?

C. Eigenschaften einer Währungsunion

D. Die geplante Europäische Währungsunion

E. Die Beurteilung der Konvergenzkriterien

F. Gradueller oder abrupter Übergang zur Währungsunion?

G. Alternative Realisierung einer Währungsunion

H. Schlußfolgerungen

Renate Ohr, Hohenheim: Monetäre Steuerungsprobleme in einer Europäischen Währungsunion

A. Voraussetzungen für eine effiziente gemeinsame Geldpolitik.

B. Unterschiedliche Geldpolitiken in Europa

I. Geldpolitische Strategien

II. Geldpolitische Instrumente

C. Transmissionswege der Geldpolitik

D. Unterschiedliche Finanzierungsstrukturen in Europa

I. Transmission innerhalb des finanziellen Sektors

II. Transmission in den realen Sektor

E. Stabilität der Geldnachfrage

F. Fazit

Thomas Straubhaar/Christian Schmidt, Hamburg: Der Weg zur Europäischen Währungsunion zwischen ökonomischer Kritik, rechtlicher Verbindlichkeit und politischer Realität. Ein Plädoyer für mehr Pragmatismus

A. Einleitung

B. Die Alternativen: Das „magische" Dreieck der Währungsunion

C. Maastrichter Konvergenzkriterien: Weder notwendig, noch hinreichend!

D. Ökonomische Kritik ...

E. ... Rechtliche Verbindlichkeiten ...

F. ... und politische Realität verlangen nach einem pragmatischen Vorgehen

G. Zusammenfassende Schlußbemerkungen

Hartmut Berg/Frank Schmidt, Dortmund: Reformnotwendigkeiten und Reformmöglichkeiten der Gemeinschaftsinstitutionen und ihres Zusammenwirkens. Einige Folgerungen aus der ökonomischen Theorie der Verfassung

A. Vorbemerkung

B. Grundzüge ökonomischer Verfassungstheorie

I. Buchanans Theorie des Verfassungsvertrages

II. Die Entstehung des Rechtsschutzstaates

III. Die Entstehung des Leistungsstaates

IV. Zeit und Evolution: Erweiterungen von Buchanans Verfassungsvertrag

C. Die Verfassungsregeln der Europäischen Union

I. Ziele und Instrumente

II. Institutionen und Entscheidungsregeln

III. Gemeinschaftsmethode und Einstimmigkeitsprinzip

IV. Reformierte Entscheidungsregeln und Erweiterung der Gemeinschaftsmethode

D. Reformbedarf

I. Garantie einer nach marktwirtschaftlichen Prinzipien aufgebauten Wirtschaftsordnng

II. Entscheidungsregeln in der Europäischen Union

III. Gewaltenteilung.

IV. Kompetenzzuweisung und Subsidiarität

E. Reformmöglichkeiten

I. Der Verfassungsvorschlag des Institutionellen Ausschusses des Europäischen Parlaments

II. Der Verfassungsentwurf der European Constitutional Group (ECG)

F. Eine europäische Konstitution vom „Reißbrett" der ökonomischen Theorie der Verfassung?

Rolf Caesar, Hohenheim: Zur Reform des Einnahmensystems der Europäischen Union

A. Fragestellung

B. Das derzeitige Einnahmesystem der EU im Spiegel der herkömmlichen Kritik

I. Überblick über das gegenwärtige „Eigenmittelsystem"

II. Herkömmliche Kritik am gegenwärtigen System

C. Regelungsbedarf für eine Finanzverfassung der EU

I. Anforderungen an eine Finanzverfassung

II. Kompetenzarten öffentlicher Aufgabenerfüllung

D. Ein eigenes Besteuerungsrecht für die EU?

I. Kriterien für eine vertikale Steuerverteilung

II. Zum Kriterium „Übereinstimmung von Kostenträgern und Nutzern der Kollektivgutbereitstellung"

III. Zum Kriterium „Instrumentaler Charakter von Steuern"

IV. Zum Kriterium „Steuerwettbewerb"

V. Zum Kriterium „Interregionale Verteilung der Bemessungsgrundlagen"

E. Ein eigenes Verschuldungsrecht für die EU?

I. Grundsätzliche Überlegungen

II. Zum Kriterium „Äquivalenz von Kostenträgern und Nutzern"

III. Zum Kriterium „Instrumentale Rechtfertigung öffentlicher Verschuldung"

IV. Zum Kriterium „Externe Effekte öffentlicher Verschuldung"

V. Zum Kriterium „Unterschiedliche regionale Voraussetzungen"

VI. Politökonomische Überlegungen zur öffentlichen Verschuldung

F. Finanzierung der EU durch Finanzzuweisungen?

G. Schlußfolgerungen

I. Alternativen für die Finanzierung der EU

1. Steuerfinanzierung

2. Beitragsfinanzierung

3. Kreditfinanzierung

II. Zusammenfassende Konsequenzen

Literatur.

Wernhard Möschel, Tübingen: Institutionelle Änderungen auf Gemeinschaftsebene

A. Kompetenzveränderungen

I. Der Leitgedanke

II. Eine pragmatische Einschätzung

1. Kein Wechsel des Systems

2. Die „Säulen" des EU-Vertrages

3. Währungsunion, Finanzverfassung

4. Grundrechtekatalog

5. Unbestimmtes

B. Entscheidungsorgane

I. Kommission

II. Der Rat

III. Parlament

IV. Nationale Parlamente

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

3-428-48866-0

OCLC:

1298392671