Die österreichische Privatstiftung und die deutsche Familienstiftung als Instrumente der Nachfolgegestaltung.

Format:

Book

Author/Creator:

Oppel, Florian.

Language:

German

Physical Description:

1 electronic resource (327 p.)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Baden-Baden 2014

Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft, 2014.

Language Note:

German

Summary:

Nachfolgegestaltung, auch unter dem Begriff „Estate Planning“ bekannt, meint die Einleitung von Maßnahmen, die einen optimalen Übergang des Vermögens einer bestimmten Person oder mehrerer Personen auf nächste Generationen sicherstellen sollen. Wirtschaftliche, steuerliche, familiäre und unternehmerische Aspekte werden dabei berücksichtigt. In Zeiten fortschreitender Europäisierung lohnt dabei oft ein Blick über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus: Welcher Instrumente bedient man sich dort zur Nachfolgeplanung, und sind diese auch für die Bewältigung von Sachverhalten, die sich in Deutschland ereignen, eine Alternative? Die Arbeit untersucht die österreichische Privatstiftung und die deutsche Familienstiftung als Instrumente der Nachfolgegestaltung.

Contents:

Intro

1. Teil: Einführung und Grundlegung

A. Gang der Untersuchung und Problemstellung

B. Begriffsbestimmung und Grundlegung

I. Stiftung als Rechtsbegriff

II. Familienstiftung

1. Deutschland

a. Zivilrecht und Landesstiftungsrecht

b. Steuerrecht

c. Zusammenfassung

2. Österreich

III. Die Familienstiftung in der Nachfolgegestaltung

1. Versorgung der Familie

2. Vermeidung von Vermögenszersplitterung

3. Steuerliche Motive

4. Unternehmerische Motive

5. Sonstige Motive

6. Resümee

C. Entwicklung der Stiftungen und des Stiftungsrechts

I. Entwicklung des Stiftungsrechts bis in das 19. Jahrhundert

II. Entwicklung unter den großen Kodifikationen

1. Österreich

2. Deutschland

3. Resümee

III. Jüngste Entwicklung

a. Entwicklung des Stiftungsrechts bis 1997

b. Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts

a. Entwicklung bis Stiftungsrechts bis 1990

b. Privatstiftungsgesetz

D. Abschließende Betrachtung

2. Teil: Stiftungszivilrecht

A. Wesensmerkmale der Stiftung

I. Stiftungszweck

1. Gesetzliches Leitbild

2. Familienstiftung

a. Deutschland

aa. Rechtslage vor der Modernisierung des Stiftungsrechts

bb. Rechtslage seit der Modernisierung des Stiftungsrechts

(1) Familienstiftung und Grundrecht auf Stiftung

(2) Familienstiftung keine unzulässige Haftungsexklave

(3) Familienstiftung mit dem Fideikommissverbot vereinbar

cc. Ergebnis

b. Österreich

aa. Schranke des 35 Abs. 2 Nr. 3 PSG

(1) Versorgung von natürlichen Personen als überwiegender Zweck

(2) Fehlende Gemeinnützigkeit

(3) Fortsetzungsbeschluss

bb. Ergebnis

c. Zusammenfassung und Bewertung

3. Stiftung für den Stifter

aa. Reine Stiftung für den Stifter

bb. Stufenmodell.

cc. Familienstiftung mit Stifter als Begünstigtem

dd. Zusammenfassung

4. Selbstzweckstiftung

a. Zulässigkeit

b. Sonderfall: Unternehmensselbstzweckstiftung

c. Abgrenzung der Selbstzweckstiftung zur Familienstiftung

d. Rechtsfolge

aa. Deutschland

bb. Österreich

e. Zusammenfassung und Bewertung

II. Stiftungsvermögen

1. Art des Vermögens

2. Mindestvermögen

3. Unternehmensstiftung

a. Unternehmensträgerstiftung

b. Beteiligungsträgerstiftung

c. Stiftung &amp

Co. KG

d. Resümee und Bewertung

III. Stiftungsorganisation

1. Der Vorstand

a. Allgemeines

b. Bestellung und Abberufung

c. Geschäftsführung und Vertretung

aa. Geschäftsführung

bb. Vertretung

d. Haftung

e. Zusammenfassung

2. Weitere Organe

a. Österreich

aa. Der Stiftungsprüfer

bb. Der Aufsichtsrat

cc. Fakultative Organe

(1) Materieller Organbegriff

(2) Aufgaben

(3) Insbesondere: Bestellung und Abberufung des Vorstandes

b. Deutschland

3. Ergebnis

B. Entstehung der Stiftung

I. Stiftungsgeschäft

1. Unter Lebenden

2. Von Todes wegen

3. Widerruf des Stiftungsgeschäfts

aa. Widerruf vor Entstehung der Privatstiftung

bb. Widerruf nach Entstehung der Stiftung

4. Zusammenfassung

II. Die Satzung

1. Erstfassung der Satzung

aa. Stiftungserklärung

bb. Stiftungszusatzurkunde

2. Satzungsänderungen

aa. Änderungskompetenz der Stiftungsbehörde

bb. Änderungskompetenz der Stiftungsorgane

(1) Zweckänderungen

(2) Änderung sonstiger Satzungsbestimmungen

cc. Funktion landesrechtlicher Regelungen

aa. Änderungsrecht des Stifters vor der Entstehung.

bb. Änderungsrecht des Stifters nach der Entstehung

cc. Änderungsrecht des Vorstands nach der Entstehung

3. Zusammenfassung

III. Anerkennung und Eintragung in das Firmenbuch

1. Deutschland (Anerkennung)

2. Österreich (Eintragung in das Firmenbuch)

C. Die Rechte der Stiftungsbeteiligten

I. Stifter

II. Destinatäre

D. Weitere Fragestellungen

I. Pflichtteilsrecht

II. Stiftung und Vermögensschutz

a. Pfändung des Rückforderungsanspruchs gemäß 528 BGB

b. Gläubigeranfechtung

a. Anspruch des Schenkers wegen Dürftigkeit gemäß 947 ABGB

c. Zwangsvollstreckung und Satzungsvorbehalte

E. Die Beendigung der Stiftung

3. Teil: Stiftungssteuerrecht

A. Deutsche Familienstiftung mit inländischen Stiftungsbeteiligten

I. Besteuerung der Stiftung

1. Errichtung

a. Erbschaftsteuer

aa. Privilegierung durch 15 Abs. 2 Satz 1 ErbStG

(1) Familienstiftung im Sinne von 15 Abs. 2 Satz 1 ErbStG

(a) Familie

(b) Interesse

(c) Umfang des Interesses

(d) Beurteilungszeitpunkt

(2) Der „entferntest Berechtigte" i. S. v. 15 Abs. 2 Satz 1 ErbStG

(3) Rechtsfolgen des 15 Abs. 2 Satz 1 ErbStG

bb. Privilegierung für Betriebsvermögen durch 13a, 13b ErbStG

b. Ertragsteuerliche Auswirkungen

c. Grunderwerbsteuer

d. Zusammenfassung

2. Laufende Besteuerung

a. Körperschaftsteuer

aa. Beginn und Ende der Steuerpflicht

bb. Einkommensermittlung

(1) Gewinneinkünfte

(2) Überschusseinkünfte

(3) Abziehbarkeit von Aufwendungen

b. Gewerbesteuer

c. Ersatzerbschaftsteuer

aa. Konzept

bb. Tatbestandsvoraussetzungen

cc. Verrentung.

dd. Ersatzerbschaftsteuer und Nachfolgegestaltung

d. Zustiftungen

3. Auflösung

a. Ertragsteuerliche Folgen

b. Änderung des Stiftungscharakters als Auflösung?

II. Besteuerung der Destinatäre

1. Destinatszahlungen

2. Substanzzahlungen

3. Auflösung der Stiftung

a. Normalfall

b. Vermögensrückfall an den Stifter

III. Modellrechnung

1. Besteuerung der Errichtung

3. Besteuerung anlässlich der Auflösung

4. Vergleich mit Situation ohne Einschaltung einer Stiftung

B. Österreichische Privatstiftung mit inländischen Stiftungsbeteiligten

aa. Transparente und intransparente Stiftungen

bb. Europarechtswidrige Benachteiligung ausländischer Familienstiftungen?

(1) Prüfungsmaßstab

(2) Verletzung der Kapitalverkehrsfreiheit

(a) Anwendungsbereich

(b) Eingriff

(c) Rechtfertigung des Eingriffs

(aa) Kohärenz der nationalen Steuersysteme

(bb) Vermeidung von Steuerhinterziehung

(cc) Territorialitätsprinzip

(dd) Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse

(3) Ergebnis

cc. Privilegierung für Betriebsvermögen

dd. Ertragsteuerliche Folgen

ee. Zusammenfassung

aa. Privilegierungen als Initialzündung

bb. DBA zur Vermeidung der Erbschaftsteuer

cc. Aufhebung des öErbStG und Kündigung des ErbSt-DBA

dd. Stiftungseingangsteuer

ee. Ertragsteuerliche Konsequenzen

ff. Zusammenfassung

aa. Körperschaftsteuer

bb. Zwischenbesteuerung

2. Substanzauszahlungen

1. Besteuerung der Errichtung.

2. Laufende Besteuerung

4. Vergleich mit deutscher Familienstiftung

a. Vergleich

b. Bewertung

c. Vermeidung der unbeschränkten Steuerpflicht als Alternative

aa. Voraussetzungen zur Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht

(1) Einfache unbeschränkte Steuerpflicht

(2) Verlängerte unbeschränkte Steuerpflicht

(3) Einfache beschränkte Steuerpflicht

(4) Erweiterte beschränkte Steuerpflicht

bb. Modellrechnung

cc. Bewertung

4. Teil: Zusammenfassung und Ergebnis

A. Motive der Nachfolgegestaltung

B. Zivilrechtliche Aspekte

C. Steuerrechtliche Aspekte

D. Ergebnis

Abkürzungen

Literatur

Anhang

A. Österreichische Normen

I. Privatstiftungsgesetz (PSG)

II. Bundesstiftungs- und Fondsgesetz (BStFG) - Auszug

III. Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) - Auszug

IV. Stiftungseingangssteuergesetz (StiftEG)

V. Körperschaftsteuergesetz (KStG) - Auszug

VI. Einkommensteuergesetz (EStG) - Auszug

B. Modellrechnungen

I. Modellrechnung 1

II. Modellrechnung 2

III. Modellrechnung 3

IV. Modellrechnung 4.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

OCLC:

1255227799