Recht als Handlungsressource kommunaler Industrieansiedlungspolitik : Zum Gebrauch und Verzicht von Recht bei ungleicher Machtverteilung: Ergebnisse einer Langzeitfallstudie.

Format:

Book

Author/Creator:

Breunung, Leonie.

Contributor:

Treiber, Hubert.

Series:

Fundamenta Juridica. Beiträge zur rechtswissenschaftlichen Grundlagenforschung

Fundamenta Juridica Band 51

Language:

German

Physical Description:

1 electronic resource (601 p.)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG 2005

Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft, 2005.

Language Note:

German

Contents:

Cover

I. Der Fall: Eine Stadt im Konflikt zwischen Förderung und Abwehr der Expansion ihres zweitgrößten Industriebetriebs und die langfristigen Folgen

l. Grobskizze des Untersuchungsfalls

2. Was am Fall im Hinblick auf Recht als Handlungsressource interessiert

3. Untersuchungsmaterial für die Fallrekonstruktion

4. Gang der Darstellung

II. Kommmunalgeschichtliche Grundlagen zur Fallstudie: Ausgewählte Entwicklungslinien der Stadt und ihrer wirtschaftlichen Infrastruktur

l. Aspekte der allgemeinen Entwicklung der Stadt

1.1. Kommunalpolitische Entwicklung

1.2. Bevölkerungsentwicklung

1.3. Topographie und städtebauliche Entwicklung des Stadtbezirks Geislingen

2. Wirtschaftliche Entwicklung: Tragende Industrie- und Gewerbebetriebe sowie Versorgungsbetriebe

2.1. Entwicklungsstadien der Maschinenfabrik Geislingen (MAG)/Hei- Delberger Schnellpressenfabrik AG/Heidelberger Druckmaschinen (HDM)

2.2. Württembergische Metallwarenfabrik AG (WMF)

2.3. Süddeutsche Baumwoll-Industrie AG (SBI)

2.4. Grube Karl

2.5. Carl Maurersche Buchdruckerei (1), Bauunternehmung KG Eugen Heller (2), Eisen- und Sanitärgroßhandlung Leonhard Hagmeyer (3)

2.6. Geislinger Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH (GSW)

2.7. Städtische Stromversorgung: Alb-Elektrizitätswerk (AEW)

2.8. Städtische Wasserversorgung

2.9. Resümee

III. Fallanalyse Teil 1: Ausdehnungsphase der Maschinenfabrik (1950-1965)

1. Überblick über die kommunalpolitische Entwicklung der Stadt bis 1965

1.1. Institutionen und Personal der kommunalen (Selbst) Verwaltung

1.1.1. Gemeinderat (GR)

1.1.2. Oberbürgermeister

1.1.3. Stadtverwaltung

1.2. Bemühungen der Stadt um Wiedererrichtung des früheren Ober- Amts Geislingen

1.3. Wirtschaftliche (gewerbliche und industrielle) Ausgangssituation nach dem Krieg.

2. Betriebliche und räumliche Erweiterung der MAG

2.1. Überblick über den Erweiterungsprozeß

2.1.1. Ausgangsbestand des Unternehmens nach dem Krieg

2.1.2. Hauptphasen der Erweiterung

2.1.2.1. Entwicklung der Heidelberger Schnellpressenfabrik

2.1.2.2. Entwicklung des Geislinger Zweigwerks

2.2. Verlauf der Erweiterungsphasen im einzelnen

2.2.1. Ausbau und Ausweitung des angestammten Betriebsareals in den benachbarten Wohn- und Kleingewerbebereich (Werksteil I) ( 1951-1969)

2.2.1.1. Ausbau bestehender Werksanlagen (Grunderwerb an der Bismarckstraße) (1951/52)

2.2.1.2. Erweiterung des Betriebsareals für neue Werksanlagen

2.2.1.2.1. Grunderwerb im Bereich der Schillerstraße (1952-1954/55)

2.2.1.2.2. Grunderwerb im Bereich der Römerstraße (1953-1954/55

1959)

2.2.1.2.3. Weiterer Grunderwerb im Bereich der Bismarckstraße

2.2.1.2.3.1. Erwerb des Geislinger Schlachthauses (1954/55)

2.2.1.2.3.2. Erwerb (weiterer) privater Wohnhäuser (1954-1956

1959/60)

2.2.1.2.3.3. Erwerb des mittleren Teils der Bismarckstraße (1955

1956)

2.2.1.3. Verlegung des ursprünglich für das Geislinger Zweigwerk geplanten Werkstättenprojekts für den Autbau einer neuen Produktionslinie zum Heidelberger Zweigwerk Wiesloch (1956)

2.2.1.4. Weitere Verdichtung im (erweiterten) Werksteil I (Baupro- jekte in den Jahren 1960-1969)

2.2.1.5. Umweltbelästigung der Oberen Stadt durch die MAG (1955- 1976)

2.2.1.5.1. Einsprüche von MAG-Anwohnern gegen die Genehmigung einer weiteren Kupolofenanlage in der Gießerei (1955)

2.2.1.5.2. Anwohnerbeschwerden gegen anhaltende Umweltbelästi- gungen durch die MAG (1956/57)

2.2.1.5.3. Förmliche Gewerbeaufsichtsbeschwerde gegen die MAG (1958).

2.2.1.5.4. Nachträgliche Anordnung zur Nachrüstung der Kupolofen- Anlagen in der (Groß-) Gießerei auf Grund anhaltender Be- Lästigungen bzw. Anwohnerbeschwerden ( 1968)

2.2.1.5.5. Bürgerinitiative gegen die Errichtung einer Sandregenerie- rungsanlage in der Gießerei (1975/76)

2.2.1.5.6. Abwanderung der angestammten Wohnbevölkerung als Fol- ge der Umweltbelästigung durch die MAG

2.2.2. Autbau eines weiteren Werksteils auf dem sich an die Obere Stadt anschließenden Gelände der sog. Schießwiesen (Werksteil II) ( 1960-1964)

2.2.2.1. Grunderwerb für den Werksteil (1959/60)

2.2.2.2. Errichtung von Wohnbaracken für ausländische Arbeiter (1959/60-1964)

2.2.2.3. Errichtung einer Fabrikhalle für Werkzeugbau (1960/61)

2.2.2.4. Errichtung eines Tanklagers für Heizöl (1961)

2.2.2.5. Errichtung einer Gießerei für Kleingußteile (1961-1964)

2.2.3. Ausbau des außerhalb des städtischen Siedlungsbereichs ge- legenen Lagerplatzes am Weißen Weg (Werksteil III) (1952- 1968)

2.2.3.1. Planung eines Hubschrauberlandeplatzes ( 1964/65)

2.2.3.2. Errichtung einer Müll- und Abfallverbrennungsanlage (1968)

3. Der MAG-Erweiterungsprozeß als Ergebnis unterschiedlicher privater und kommunaler Handlungspotentiale im Bereich der Industrie(ansiedlungs)politik

3.1. Das Analysekonzept: Recht als interessen- und strategieabhängige Handlungsressource

3.2. Strukturelle Rahmenbedingungen des MAG-Erweiterungs- Prozesses

3.2.1. Bauplanungsrecht

3.2.2. Kommunale Finanzverfassung

3.2.3. Süddeutsche Ratsverfassung

3.3. Das strategische Management der Heidelberger Schnellpressenfa- brik

3.3.1. Zeit- und Informationsmanagement: Erzeugen von Entschei- dungsdruck

3.3.2. Kostenmanagement: Überwälzen von Investitions- und Transaktionskosten.

3.3.3. Verhandlungsmanagement: Das Wechselspiel von Verspre- Chungen und Drohungen

3.3.4. Juristisches Management: Das Schaffen von Fakten

3.4. Das strategische Konzept der Stadt

3.4.1. Industriestadt als Stadtentwicklungsziel

3.4.2. Systematischer Verzicht auf Recht bzw.Rechtsdurchsetzung

3.4.3. Marginalität des Rechts als Handlungssressource in der kommunalen lndustrie(ansiedlungs)politik

4. Exkurs: Restringierte Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung des Mittelzentrums Geislingen: Die baden- Württembergische Gemeinde- und Verwaltungsreform und ihre Folgen (1972-1975).

4.1. Einleitung

4.2. Kreisreform: Enttäuschte Hoffnungen

4.3. Eingemeindungspolitik - eine Politik des »muddling through«?

4.4. Zum Eigeninteresse des Mittelzentrums am Erhalt seiner Entschei- Dungsautonomie

4.5. Motive und Kosten der Eingemeindungspolitik des Mittelzentrums

4.6. Schlußfolgerung

IV. Fallanalyse Teil 2: Weggang der MAG aus der Stadt und die Folgen für die Stadt (1977 - Ende der 1990er Jahre)

1. Überblick

2. Vorbereitung und Durchführung der MAG-Verlegung in den Nachbarort Amstetten

2.1. Auslöser für die Werksverlegung und genehrnigungsrechtliche Durchsetzung der Neuansiedlung

2.2. Reaktionen der Stadt, des LK Göppingen und der Nachbargemein- de Kuchen auf den Verlegungsbeschluß

3. Erwerb des Werksteils I durch die Stadt (1977-1986)

3.1. Ausgangspositionen der HDM und der Stadt

3.2. Aufnahme von Vorverhandlungen für einen möglichen Erwerb des Werksteils I durch die Stadt

3.3. Aufnahme von Verkaufsverhandlungen für den Erwerb des Werks- Teils I durch die Stadt

3.4. Aushandlung des Kaufpreises für den Werksteil I

4. Städtebauliche Neuordnung des MAG-Kerngeländes (Werksteil 1)

4.1. Grundzüge der Planung und Entwicklung.

4.2. Endgültige städtebauliche Gestaltung und Nutzung des Geländes

4.2.1. Komplex I: Büro- und Kulturhaus mit Parkhaus

4.2.2. Komplex II: Altenzentrum (Altenpflegeheim und Altenwoh- nungen)

4.2.3. Komplex III: MAG-Galerien

4.3. Gesamtinvestition in die Neugestaltung und Eigenanteil der Stadt

5. Altlastensanierung des Werksteils I durch die Stadt als vertraglich übernommene Folgekosten des Erwerbs

5.1. Die vertragliche Regelung des Altlastenproblems (»Altlasten- passus«)

5.2. Entwicklung des Sanierungsaufwands (Kosten und Finanzierung)

5.3. Ermittlung und Entwicklung des Sanierungsbedarfs im einzelnen

5.4. Bemühungen der Stadt um eine Beteiligung der HDM an den Sanie- Rungskosten

6. Die Rolle des Rechts bei der Umsiedlung des Zweigwerks in die Nachbargemeinde: Strategien der prospektiven Profiteure (HDM, Amstetten, LK Alb-Donau) und Verlierer (Geislingen, Lk Göppingen)

7. Erwerb des MAG-Kernareals durch die Stadt: Privatrechtliches Handeln als Alternative zu hoheitlichem Vorgehen

7.1. Rechtlicher Handlungsrahmen der Stadt

7.2. Das strategische Konzept der HDM

7.3. Das strategische Konzept der Stadt

7.4. Bedingte Überlegenheit privatrechtlichen Handelns als Instrument kommunaler Politik

V. Nachwort

Literaturverzeichnis

Anhang I : Tabellen

Anhang II : Abbildungen mit Erläuterungen.

Notes:

Description based on publisher supplied metadata and other sources.

ISBN:

9783748911067

3748911068

OCLC:

1261363873