Europäisierung des Nationalen Energierechts? : Der energierechtliche Handlungsspielraum der Eu-mitgliedstaaten im Spannungsfeld supranationaler Normgebung / vorgelegt von Alexander Wieczorek.

Format:

Book

Author/Creator:

Wieczorek, Alexander, author.

Language:

German

Subjects (All):

Power resources--Law and legislation--European Union countries.

Power resources.

Physical Description:

1 online resource (288 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Berlin : Logos Verlag, [2014]

Summary:

Long description: Das Europarecht übt einen maßgeblichen Einfluss auf die Rechtsetzung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union aus. Auch im Energiesektor und den mit ihm verflochtenen Bereichen führt ein umfangreicher Bestand an europäischen Vorgaben dazu, dass einzelstaatliches Recht kaum noch alleine in einem nationalen Kontext fortentwickelt werden kann. Doch wie stark ist der regulatorische Einfluss auf die Entstehung und Entwicklung des einzelstaatlichen Energierechts tatsächlich? Ist dieser bereits so umfassend, dass es zu einer vollständigen Harmonisierung der Energierechtsordnungen in den Mitgliedstaaten gekommen ist und in diesem Sinne von einem europäisierten Energierecht die Rede sein kann? Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis von europäischem zu mitgliedstaatlichem Energierecht. Anhand einer Analyse ausgewählter Energiesekundärrechtsakte, z. B. aus dem Bereich Kohlenwasserstoffe, Elektrizität, Energiebinnenmarkt und Energieeffizienz, wird der Einfluss der supranationalen auf die einzelstaatliche Regelungsebene untersucht. In diesem Kontext wird erörtert, in welcher Form und welchem Maße das europäische Energierecht die einzelstaatliche sektorale Rechtsetzung zu determinieren und ein lediglich an nationalen Präferenzen ausgerichtetes Vorgehen zu obstruieren vermag. Auf Grundlage der Ergebnisse wird schließlich der Frage nachgegangen, ob sich durch die etwaige Schaffung vollständig harmonisierter Regelungsstrukturen seitens der supranationalen Ebene ein einheitlich wirkendes europäisiertes Energierecht herausgebildet hat bzw. sich entsprechende Tendenzen dahingehend abzeichnen.

Contents:

Intro

A Einführung

I Einleitung

II Gegenstand der Bearbeitung und Gang der Darstellung

B Primärrechtliche Ausgangslage

I Einfluss des Primärrechts auf den energierechtlichen Handlungsspielraum der Mitgliedstaaten

II Ein konsistenteres Politikkonzept als zukünftige Notwendigkeit - Vorschläge für die Weiterentwicklung der europäischen Energiepolitik durch Notre Europe

1. Primärrecht als Grundlage für eine europäische Energiepolitik

2. Verstärkte Zusammenarbeit, Art. 20 EUV

3. Fortschreitende Integration durch Sekundärrechtssetzung

4. Europäische Energiegemeinschaft

C Sekundärrechtliche Regulierung des Energiesektors

I Allgemeines

1. Vorgaben für die Auftragsvergabe im Energiesektor

2. Richtlinie 94/22/EG - Vorgaben betreffend die Genehmigung der Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

3. Richtlinie 2003/96/EG - Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom

4. Zwischenergebnis

II Erdöl

1. Vorratshaltung

2. Richtlinie 73/238/EWG - Abschwächung der Auswirkungen von Engpässen

3. Richtlinie 2009/119/EG - Fusion der Rechtsakte

4. Entscheidung 77/186/EWG - Genehmigungssystem für Ausfuhren

5. Entscheidung 77/706/EWG - Einschränkung des Verbrauchs

6. Richtlinie 75/405/EWG - Einsatz von Erdölerzeugnissen in Kraftwerken

7. Zwischenergebnis

III Elektrizitäts- und Erdgasbinnenmarkt

1. Richtlinie 90/547/EWG und Richtlinie 91/296/EWG - Transit von Elektrizitätslieferungen und Erdgas

2. Richtlinie 90/377/EWG bzw. Richtlinie 2008/92/EG - Transparente Preisstrukturen

3. Vorgaben für den Elektrizitäts- und Erdgasbinnenmarkt

4. Regulierung des Netzzugangs

5. Verordnung (EU) Nr. 1227/2011 - Regulierung des Handels mit Energiegroßhandelsprodukten

6. Zwischenergebnis

IV Weitere elektrizitätsspezifische Vorgaben - Richtlinie 2005/89/EG.

V Weitere erdgasspezifische Vorgaben

1. Richtlinie 2004/67/EG - Sichere Erdgasversorgung

2. Verordnung (EU) Nr. 994/2010 - Aufhebung Richtlinie 2004/67/EG

VI Erneuerbare Energie - Richtlinie 2001/77/EG bzw. 2009/28/EG

VII Energieeffizienz

1. Entscheidung 89/364/EWG - Aktionsprogramm zur Effizienzsteigerung

2. Richtlinie 92/75/EWG bzw. Richtlinie 2010/30/EU - Energieetikettierung von Haushaltsgeräten

3. Energieeffizienz und Energiedienstleistungen

D Fazit

I Zusammenfassung der Ergebnisse

II Harmonisierung des mitgliedstaatlichen Energierechts?

1. Wirkung auf das einzelstaatliche materielle Recht

2. Einfluss auf das formelle Recht der Mitgliedstaaten

III Resümee und Ausblick.

Notes:

PublicationDate: 20140910

Description based on print version record.

ISBN:

3-8325-9552-X

9783832595524