Die Wirkung Von Richtlinien und Rahmenbeschlussen Im Nationalen Recht der Mitgliedsstaaten / von Svenja Kathrin Lemke.

Format:

Book

Author/Creator:

Lemke, Svenja Kathrin, author.

Language:

German

Subjects (All):

European Union.

Europarecht.

Vertrag von Lissabon.

Richtlinie.

Rahmenbeschluss.

Physical Description:

1 online resource (xxi, 233 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Berlin : Logos Verlag, 2011.

Summary:

Long description: Welche Wirkung entfalten die europäischen Handlungsinstrumente Richtlinie und Rahmenbeschluss in der Zeit zwischen ihrem Inkrafttreten und dem Ablauf der Umsetzungsfrist und welche Verpflichtungen - neben der Pflicht zu ordnungsgemäßer Umsetzung der europäischen Vorgaben - existieren in diesem Zeitraum für die EU-Mitgliedsstaaten? Ist es dem nationalen Gesetzgeber untersagt, den europäischen Vorgaben entgegenstehendes Recht zu erlassen? Dürfen die mitgliedsstaatliche Judikative und Exekutive während der Umsetzungsfrist solches Recht anwenden, oder müssen sie vielmehr schon zu diesem Zeitpunkt auf europäisches Recht zurückgreifen? Bei der Beantwortung dieser Fragen geht die vorliegende Arbeit auch auf die Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon ein, der die ehemalige Säulenstruktur der Europäischen Union aufhebt, für diese einen einheitlichen Rechtsrahmen mit gleichen Rechtsinstrumenten schafft und die bislang in der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen verwendeten Rahmenbeschlüsse durch das Rechtsinstrument der Richtlinie ersetzt.

Contents:

Intro

A Einleitung

I Problemstellung

II Gang der Untersuchung

B Auswirkungen der Richtlinie auf das nationale Recht der Mitgliedsstaaten

I Handlungsinstrument Richtlinie

II Auswirkungen der Richtlinie auf die nationale Legislative

1 Inter-Environnement Wallonie-Entscheidung des EuGH

2 Eigene Wertung

3 Ergebnis

III Auswirkungen der Richtlinie auf die nationale Judikative und Exekutive

1 Umsetzungsverpflichtung der Judikative und Exekutive

2 Richtlinienkonforme Auslegung

3 Reichweite der Verpflichtung zu richtlinienkonformer Auslegung

4 Übertragung der Adeneler-Entscheidung auf die Exekutive

5 Ergebnis

C Auswirkungen der Handlungsformen in der PJZS bzw. in Titel V des AEUV auf das nationale Recht der Mitgliedsstaaten

I Auswirkungen des Rahmenbeschlusses der PJZS auf das nationale Recht der Mitgliedsstaaten gemäß dem Vertrag von Nizza

1 Handlungsinstrument Rahmenbeschluss

2 Auswirkungen des Rahmenbeschlusses auf die nationale Judikative und Exekutive

3 Auswirkungen des Rahmenbeschlusses auf die nationale Legislative

II Auswirkungen der Richtlinien in Titel V des AEUV auf das nationale Recht der Mitgliedsstaaten gemäß dem Vertrag von Lissabon

1 Der Vertrag von Lissabon

2 Die Zusammenarbeit in Titel V des AEUV nach dem Vertrag von Lissabon

D Gesamtergebnis und Ausblick.

Notes:

Includes bibliographical references and index.

Description based on print version record.

PublicationDate: 20110318

ISBN:

3-8325-9829-4

OCLC:

1021802869