Busse/Keukenschrijver : patentgesetz : Kommentar / herausgegeben von Alfred Keukenschrijver [and six others].

Format:

Book

Contributor:

Keukenschrijver, Alfred, editor.

Series:

De Gruyter Kommentar.

De Gruyter Kommentar

Language:

German

Subjects (All):

Patent laws and legislation--Germany.

Patent laws and legislation.

Design protection--Germany.

Design protection.

Physical Description:

1 online resource (3228 p.)

Edition:

8., neu bearbeitete und erweiterte Auflage.

Place of Publication:

Berlin, [Germany] ; Boston, [Massachusetts] : De Gruyter, 2016.

Language Note:

In German.

Summary:

Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen die umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu sind vollständig und aktuell erfasst. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen kommentierter Gesetze bis Juni 2016. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter aus der Verletzungsgerichtsbarkeit sowie ein erfahrener Praktiker aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.

This seminal work provides an up-to-date and comprehensive presentation of the full scope of patent law, including commentaries on patent law, the patent fees law, the employee invention act, and the act on international patent conventions.

Contents:

Busse/Keukenschrijver, PatG

Frontmatter

Vorwort

Inhalts

Hinweise auf Datenbanken und Materialien

Hinweis zur Zitierweise und zur Nomenklatur

Allgemeine und abgekürzt zitierte Literatur, Lehrbücher, Kommentare und Einführungen

Abkürzungen

Patentgesetz

Einleitung PatG

Erster Abschnitt. Das Patent 1: § 1 – § 4

Erster Abschnitt. Das Patent 2: § 4 – § 10

Erster Abschnitt. Das Patent 3: § 10 – § 16a

Erster Abschnitt. Das Patent 4: Anhang zu § 16a – § 25

Zweiter Abschnitt. Patentamt

Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 1: § 34 – § 41

Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 2: § 42 – § 53

Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 3: § 54 – § 64

Vierter Abschnitt. Patentgericht

Fünfter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentgericht

1. Beschwerdeverfahren

2. Nichtigkeits- und Zwangslizenzverfahren

3. Gemeinsame Verfahrensvorschriften

Sechster Abschnitt. Verfahren vor dem Bundesgerichtshof

1. Rechtsbeschwerdeverfahren

2. Berufungsverfahren

3. Beschwerdeverfahren

4. Gemeinsame Verfahrensvorschriften

Siebenter Abschnitt. Gemeinsame Vorschriften

Achter Abschnitt. Verfahrenskostenhilfe

Neunter Abschnitt. Rechtsverletzungen

Zehnter Abschnitt. Verfahren in Patentstreitsachen

Elfter Abschnitt. Patentberühmung

Zwölfter Abschnitt. Übergangsvorschriften

Patentkostengesetz

Gebrauchsmustergesetz

Gesetz über den Schutz der Topographien von elektronischen Halbleitererzeugnissen

Einleitung HlSchG

Erster Abschnitt. Der Schutz der Topographien

Zweiter Abschnitt. Änderung von Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

Dritter Abschnitt. Änderung anderer Gesetze

Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlußvorschriften

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Einleitung ArbEG

Erster Abschnitt. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt. Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten Dienst

Dritter Abschnitt. Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten

Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlussbestimmungen

Gesetz über internationale Patentübereinkommen

Einheitlicher Patentschutz in Europa

Anhang

Sachregister

Notes:

Includes index.

Description based on online resource; title from PDF title page (ebrary, viewed December 28, 2016).

ISBN:

3-11-038987-8

3-11-032677-9

OCLC:

979585370