Das Verhältnis zwischen BVerfG und EuGH : Ultra-vires-Überprüfung des umstrittenen OMT-Beschlusses / Larissa Naujoks.

Format:

Book

Author/Creator:

Naujoks, Larissa, author.

Language:

German

Subjects (All):

Law--European Union countries.

Law.

Physical Description:

1 online resource (77 pages)

Edition:

1st ed.

Place of Publication:

Hamburg, [Germany] : Diplomica Verlag, 2016.

Summary:

Nachdem der EuGH am 16. Juni 2015 sein Urteil über ein etwaiges OMT-Programm der EZB gefällt und dieses mit dem EU-Recht für vereinbar erklärt hat, ist keineswegs alles geklärt. Insbesondere die Frage, wie das BVerfG auf die gegenläufige Auslegung des EuGH reagieren wird und welche Folgen damit verknüpft sind, wird in diesem Fachbuch analysiert. Das BVerfG hat sich in seiner Vorlage eine abweichende Letztentscheidung vorbehalten, sollte der EuGH das OMT-Programm für uneingeschränkt mit dem EU-Recht vereinbar halten. Das Verfahren und dessen letztlicher Ausgang sind folglich von großer Relevanz für das Verhältnis der beiden Gerichte und beispielhaft für deren Selbstverständnis bei der Prüfung von Unionsrecht. Neben der Kontrollkompetenz des EuGH, der Rolle und dem Mandat der EZB werden ebenfalls die Interpretationen des Art. 123 AEUV diskutiert. Die zentrale Fragestellung der Untersuchung lautet: Wer darf letztlich über einen ausbrechenden Rechtsakt entscheiden, falls ein solcher vorläge? Anhand der Analyse des OMT-Verfahrens wird dargelegt, welche Argumente der beiden Gerichte in Bezug auf die ultra-vires-Kontrollkompetenz überzeugender sind, ob eine umfassende Kontrolle aller Staatsgeschäfte überhaupt sinnvoll ist und welche die wahrscheinlichste Reaktion des BVerfG auf das EuGH-Urteil ist.

Contents:

Das Verhältnis zwischen BVerfG und EuGH. Ultra-vires-Überprüfung des umstrittenen OMT-Beschlusses

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Das Verhältnis zwischen nationalem und europäischem Recht sowieBVerfG und EuGH

2.1 Der unionsrechtliche Anwendungsvorrang

2.2 Die Vorlagepflicht des BVerfG im Vorabentscheidungsverfahren

3 Die EZB und ihre Rolle in der EU

3.1 Rechtsstellung und geldpolitisches Mandat der EZB

3.2 Das Verbot der monetären Haushaltsfinanzierung

3.3 Geldpolitische Maßnahmen in der Finanzkrise: Die OMT-Beschlüsse

4 Die ultra-vires-Doktrin

4.1 Die ultra-vires-Lehre im Europa- und Völkerrecht

4.2 Das Selbstverständnis des BVerfG in der ultra-vires-Kontrolle

5 Die Rechtssache C-62/14

5.1 Vorlagebeschluss des BVerfG

5.2 Schlussanträge des Generalanwalts Cruz Villalón

5.3 Urteil des EuGH

6 Nach dem EuGH-Urteil

6.1 Überzeugungskraft der Argumente

6.2 Weitere Kritik am Vorlagebeschluss des BVerfG

6.3 Grenzen der Gerichtsbarkeit

6.4 Die Frage des letzten Wortes

6.5 Mögliche Reaktionen des BVerfG

7 Fazit

Quellenverzeichnis.

Notes:

Includes bibliographical references.

Description based on online resource; title from PDF cover (ebrary, viewed December 6, 2016).

ISBN:

9783959344494

395934449X

OCLC:

962751308